{"id":28592,"date":"2024-11-16T06:26:17","date_gmt":"2024-11-16T03:26:17","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/treffen-im-september-in-potsdam-fdp-soll-koalitionsende-akribisch-geplant-haben\/"},"modified":"2024-11-16T06:26:17","modified_gmt":"2024-11-16T03:26:17","slug":"treffen-im-september-in-potsdam-fdp-soll-koalitionsende-akribisch-geplant-haben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/treffen-im-september-in-potsdam-fdp-soll-koalitionsende-akribisch-geplant-haben\/","title":{"rendered":"Treffen im September in Potsdam: FDP soll Koalitionsende akribisch geplant haben"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

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War Scholz gar nicht Herr des Verfahrens? Der Kanzler bei der Entlassung der FDP-Minister Buschmann und Lindner.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Hat Kanzler Scholz mit dem Rauswurf des Finanzministers die Ampel beendet oder schrieben nicht doch die Liberalen das Drehbuch? Zwei Medienberichte legen nahe, dass die FDP ihren Exit bereits seit Monaten geplant und Szenarien intern abgestimmt hat. <\/strong><\/p>\n

Die FDP soll sich zwei Medienberichten zufolge bereits seit September akribisch auf ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet haben. In mehreren Treffen seien verschiedene Szenarien durchgespielt worden, berichteten "Zeit" und "S\u00fcddeutsche Zeitung". Teilgenommen h\u00e4tten unter anderen die damaligen FDP-Minister. Die Zeitungen berufen sich auf Schilderungen mehrerer Personen, die mit den Vorg\u00e4ngen vertraut seien. Zudem habe die Redaktion der "Zeit" Dokumente eingesehen, die in diesen Wochen entstanden seien. Die SZ berichtet von einem Auftakttreffen der FDP-Spitzen am 29. September in Potsdam.<\/p>\n

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Politik 16.11.24 200 Austritte nach Ampel-Aus Lindner berichtet von Mitgliederansturm bei der FDP <\/p>\n

Die Beteiligten wollten sich auf Anfrage zu den Recherchen nicht \u00e4u\u00dfern. Der fr\u00fchere Justizminister Marco Buschmann erkl\u00e4rte demnach, dass er die zitierten \u00c4u\u00dferungen weder best\u00e4tigen noch dementieren wolle. Ex-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, FDP-Fraktionschef Christian D\u00fcrr und der inzwischen aus der FDP ausgetretene Verkehrsminister Volker Wissing lie\u00dfen demnach ausrichten, dass sie grunds\u00e4tzlich nicht aus internen Sitzungen berichteten. <\/p>\n

Ex-Finanzminister Christian Lindner sagte zu dem angeblich von langer Hand geplanten Koalitionsbruch gegen\u00fcber der SZ: "Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 haben wir immer wieder und in verschiedenen Runden unsere Regierungsbeteiligung bewertet. Selbstverst\u00e4ndlich wurden immer wieder Szenarien erwogen und Stimmungsbilder eingeholt."<\/p>\n

Lauterbach und Heil emp\u00f6rt<\/h2>\n
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Politik 15.11.24 Kanzler gesteht Fehleinsch\u00e4tzung Scholz: H\u00e4tte Lindner wom\u00f6glich fr\u00fcher entlassen m\u00fcssen <\/p>\n

SPD-Politiker reagierten emp\u00f6rt auf die Berichte: "Verantwortung als Fremdwort, B\u00f6sartigkeit als Methode: Ich bin tief ersch\u00fcttert \u00fcber dieses Verhalten der FDP", schrieb Arbeitsminister Hubertus Heil auf der Plattform X. Gesundheitsminister Karl Lauterbach nannte den von der "Zeit" und der "S\u00fcddeutschen" Zeitung geschilderten Vorgang eine "unfassbare Entt\u00e4uschung". Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt quittierte die "bemerkenswerten" Berichte mit einem knappen "aha".<\/p>\n

SPD und FDP hatten sich in den vergangenen Tagen wechselseitig vorgeworfen, das Ende der Ampel-Koalition provoziert zu haben. FDP-Chef Christian Lindner warf Bundeskanzler Olaf Scholz nach seinem Rauswurf aus der Koalition eine "Entlassungsinszenierung" vor.<\/p>\n

Wirbel um Vorabinfo f\u00fcr Lindner-Stellvertreter<\/h2>\n
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Wieduwilts Woche 15.11.24 Wieduwilts Woche Das Ende der Ampel: Sag beim Abschied leise "ich" <\/p>\n

F\u00fcr Wirbel sorgten in dieser Woche auch \u00c4u\u00dferungen des neuen Bundesfinanzministers J\u00f6rg Kukies von der SPD zum Ablauf des Zerbrechens der Ampel-Koalition. Kukies war am Dienstag beim Wirtschaftsgipfel der "S\u00fcddeutschen Zeitung" gefragt worden, wann er gewusst habe, dass er eine neue Aufgabe bekomme. Der bisherige Wirtschaftsberater des Kanzlers antwortete: "sehr kurz davor". Auf Nachfrage pr\u00e4zisierte er: "Einen Tag vor dem Mittwoch, dem Koalitionsausschuss, haben wir zum ersten Mal abstrakt dar\u00fcber gesprochen, dass das eine M\u00f6glichkeit sein k\u00f6nnte."<\/p>\n

Aus den Reihen von Union und FDP wurde dem Kanzler daraufhin vorgeworfen, er habe den Rauswurf des bisherigen Finanzministers Lindner und damit den Bruch der Ampel-Koalition beim Koalitionsausschuss vor einer Woche gezielt herbeigef\u00fchrt.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, mau\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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