{"id":28531,"date":"2024-11-07T13:37:32","date_gmt":"2024-11-07T10:37:32","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/unwurdiges-koalitions-aus-auch-im-abgang-ist-die-ampel-blanker-horror\/"},"modified":"2024-11-07T13:37:32","modified_gmt":"2024-11-07T10:37:32","slug":"unwurdiges-koalitions-aus-auch-im-abgang-ist-die-ampel-blanker-horror","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/unwurdiges-koalitions-aus-auch-im-abgang-ist-die-ampel-blanker-horror\/","title":{"rendered":"Unw\u00fcrdiges Koalitions-Aus: Auch im Abgang ist die Ampel blanker Horror"},"content":{"rendered":"

Kommentare \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Es
\n

Es war einmal ein Dreiergespann: Lindner, Habeck und Scholz.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Selbst der letzte Tag der Koalition ist ein Beweis politischer Unlust und Realit\u00e4tsverweigerung. Vor allem das Scharm\u00fctzel zwischen Scholz und Lindner lie\u00df das Blut in den Adern gefrieren. Das klang nach tiefem Misstrauen bis hin zur Verachtung. <\/strong><\/p>\n

Als sich SPD, Gr\u00fcne und FDP vor drei Jahren \u00fcber ihr Zusammengehen einig waren, erinnerte Robert Habeck, um das Risiko des Scheiterns zu verdeutlichen, an seine Warnung vor der Bildung der schwarz-gelb-gr\u00fcnen Jamaika-Koalition 2017 in Schleswig-Holstein. "Kann sein, dass wir jetzt eine Entscheidung treffen, die uns in den Abgrund f\u00fchren wird", zitierte er sich selbst. Auch wenn er damals die Gr\u00fcnen meinte, steht die Aussage f\u00fcr das, was die Ampel tats\u00e4chlich geworden ist: ein B\u00fcndnis, das sich in weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung den Ruf erworben hat, Deutschland in den Abgrund gef\u00fchrt zu haben.<\/p>\n

Ob es wirklich so schlimm ist, sei dahingestellt. In jedem Fall sind die drei Parteien mit ihrem Versuch, "mehr Fortschritt zu wagen", kl\u00e4glich gescheitert. "Wenn wir es schaffen, gemeinsam die Dinge voranzutreiben, kann das ein ermutigendes Signal in die Gesellschaft hinein sein: dass Zusammenhalt und Fortschritt auch bei unterschiedlichen Sichtweisen gelingen k\u00f6nnen", hei\u00dft es in der Pr\u00e4ambel des Koalitionsvertrages. Misst man die Ampel allein an diesem Vorhaben, hat sie versagt. Sie trug sowohl zur Spaltung als auch zur resignativen Stimmung im Land bei.<\/p>\n

\"Scholz_Lindner_Habeck.jpg\" 03:02 min <\/a> <\/figure>\n

Politik 07.11.24 Lindner gefeuert, Wissing bleibt So l\u00e4uft der lang erwartete Ampel-Bruch ab <\/p>\n

Das Versprechen, politische und ideologische Differenzen zum Wohle aller B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu \u00fcberwinden, erwies sich als hohl. Das bitterb\u00f6se Ende der Koalition am Mittwochabend legte das ganze Ausma\u00df der Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung und des Selbstbetrugs der Regierungspartner offen. Gipfel der Trag\u00f6die waren die Statements von Olaf Scholz und Christian Lindner. Wie sich der Kanzler und sein soeben geschasster Finanzminister gegenseitig f\u00fcr das Ableben der l\u00e4ngst mausetoten Koalition verantwortlich machten, wie sie sich beschuldigten, den Garaus des B\u00fcndnisses l\u00e4ngst geplant zu haben, lie\u00df einen das Blut in den Adern gefrieren. Das klang nach tiefem Misstrauen bis hin zur Verachtung.<\/p>\n

Realit\u00e4tsverweigerung bei der SPD<\/h2>\n

Auch und selbst im Abgang pr\u00e4sentierte sich die Ampel als blanker Horror. Allein das Timing ist ein Skandal. Die Koalition\u00e4re stritten drei Jahre lang ununterbrochen. Den Showdown aber hoben sie sich ausgerechnet f\u00fcr den Tag auf, an dem Donald Trump erneut zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt worden ist, um zugleich zu betonen, wie ach so wichtig Zusammenhalt sei. Gerade jetzt erwartet die Bev\u00f6lkerung das, was ihr Scholz im Wahlkampf 2020 versprochen und nie geliefert hat: F\u00fchrung. "Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger, ich h\u00e4tte Ihnen diese schwierige Entscheidung gern erspart", verk\u00fcndete Scholz, als wolle er zeigen, dass er wirklich keine Ahnung von der Stimmung im Land hat, in dem die Mehrheit eine Neuwahl bef\u00fcrwortet. <\/p>\n

\"491494172.jpg\" <\/a> <\/figure>\n

Politik 07.11.24 "Gibt keinen Grund zu warten" Merz: Scholz soll sofort die Vertrauensfrage stellen <\/p>\n

So geriet der letzte Tag der Ampel auch zu einem Beweis der Realit\u00e4tsverweigerung, wie sie vor allem in der SPD grassiert: Eigentlich machen wir alles prima, nur merkt es niemand. "Wir brauchen eine handlungsf\u00e4hige Regierung, die die Kraft hat, die n\u00f6tigen Entscheidungen f\u00fcr unser Land zu treffen. Darum ging es mir in den vergangenen drei Jahren. Darum geht es mir jetzt", sagte Scholz in seiner Ansprache zum Koalitionsbruch, in der er sich ausnahmsweise einmal deutlich \u00e4u\u00dferte und Entschlossenheit demonstrierte.<\/p>\n

Schwer zu ertragende Scheinheiligkeit<\/h2>\n

Klare An- und Aussagen h\u00e4tte man sich viel fr\u00fcher von Scholz gew\u00fcnscht – zum Beispiel im Untersuchungsausschau zum Cum-Ex-Skandal. Dort konnte sich der Sozialdemokrat an nichts erinnern, was zur Aufkl\u00e4rung des milliardenschweren Raubzugs von Banken und ihren Helfern beigetragen h\u00e4tte. Lindners angebliches oder tats\u00e4chliches Fehlverhalten wiederum hat Scholz nur zu gut und offenbar haarklein im Kopf abgespeichert: "Zu oft wurden die n\u00f6tigen Kompromisse \u00fcbert\u00f6nt durch \u00f6ffentlich inszenierten Streit und laute ideologische Forderungen. Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert. Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen." <\/p>\n

\"Esken.jpg\" 03:05 min <\/a> <\/figure>\n

Politik 07.11.24 Warum nicht sofort Neuwahlen? SPD-Chefin verteidigt Fahrplan nach Ampel-Aus <\/p>\n

Die Scheinheiligkeit war schwer zu ertragen, die Quintessenz der Ausf\u00fchrungen die: 'Ich mache alles prima, rette Deutschland vor dem Chaos und dem Absturz der Wirtschaft – und Schuld an der ganzen Misere hat nur Lindner.' Noch gruseliger ist allerdings die Unverfrorenheit des Kanzlers, der sich erst am 15. Januar einem Vertrauensvotum im Bundestag stellen will, um den Weg zu einer Neuwahl zu ebnen. Vorher will er mit einer Minderheitsregierung mit den Gr\u00fcnen und der Hilfe der Union Gesetze durch das Parlament bringen, um "bezahlbare Energiekosten" und andere Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung der Industrie, insbesondere der Autohersteller samt Zulieferer, sowie weitere Milliarden f\u00fcr die Ukraine durchzusetzen.<\/p>\n

Das ist alles gut und sinnvoll, aber auch banale parteipolitische Taktik. Die Vorschl\u00e4ge des Noch-Kanzlers sind nur \u00fcber Milliardenkredite zu finanzieren. Friedrich Merz, sein christdemokratischer Herausforderer bei der kommenden Wahl, tritt ja bekanntlich wie Lindner auf die Schuldenbremse. Springt der CDU-Chef \u00fcber das St\u00f6ckchen, kann Scholz im Wahlkampf den Retter der Nation geben. Verweigert sich Merz, wird der Sozialdemokrat der Union die Verantwortung f\u00fcr die Misere zuweisen. Auch das ist typisch f\u00fcr den Regierungschef und seine Vertrauten: Sie halten sich f\u00fcr wahnsinnig clever, sind jedoch leicht zu durchschauen. <\/p>\n

Alle drei verantworten Scherbenhaufen<\/h2>\n

"Olaf Scholz hat leider gezeigt, dass er nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu erm\u00f6glichen", sagte Lindner. Ihn muss man fragen, warum er drei Jahre und den Wahlsieg Trumps brauchte, das zu erkennen. Oder er wusste es schon lange, hat es aber nicht \u00f6ffentlich gesagt. "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", lautet der oft zitierte Satz Lindners aus dem Jahr 2017, als er mit der FDP die Sondierungen zu einer Jamaika-Koalition im Bund verlie\u00df. Der bisherige Bundesfinanzminister wird sich kaum bescheinigen, "falsch" regiert zu haben. Definitiv richtig aber ist: Es ist besser, nicht zu regieren, als das Ampel-Drama weiter aufzuf\u00fchren, das dem Land und der Demokratie schadet.<\/p>\n

\"Wissing.jpg\" 01:22 min <\/a> <\/figure>\n

Politik 07.11.24 Stellungnahme in voller L\u00e4nge Wissing erkl\u00e4rt Austritt aus FDP und bleibt Minister <\/p>\n

SPD, Gr\u00fcne und FDP tragen gemeinsam Verantwortung f\u00fcr den Scherbenhaufen, den sie hinterlassen. Die n\u00e4chste Koalition steht vor Herausforderungen, wie sie es noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs gab. Die Welt ist mitten in einem Epochenbruch, die wirtschaftliche und soziale Eruption hat gerade erst begonnen. Dann hoffen wir, dass die kommende Regierung ihre Versprechen erf\u00fcllt und ein Kanzler Friedrich Merz es besser macht. Sonst ist der Weg f\u00fcr einen deutschen Trump endg\u00fcltig frei.<\/p>\n

Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Kommentare Es war einmal ein Dreiergespann: Lindner, Habeck und Scholz. Selbst der letzte Tag der Koalition ist ein Beweis politischer Unlust und Realit\u00e4tsverweigerung. Vor allem das Scharm\u00fctzel zwischen Scholz und<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-28531","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28531","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28531"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28531\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28531"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28531"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28531"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}