{"id":28457,"date":"2024-10-25T22:25:55","date_gmt":"2024-10-25T19:25:55","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/vorwurf-an-kanzler-scholz-merz-spottet-uber-schauveranstaltungen-der-ampel\/"},"modified":"2024-10-25T22:25:55","modified_gmt":"2024-10-25T19:25:55","slug":"vorwurf-an-kanzler-scholz-merz-spottet-uber-schauveranstaltungen-der-ampel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/vorwurf-an-kanzler-scholz-merz-spottet-uber-schauveranstaltungen-der-ampel\/","title":{"rendered":"Vorwurf an Kanzler Scholz: Merz spottet \u00fcber “Schauveranstaltungen” der Ampel"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Attestiert
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Attestiert dem Kanzler schlechte F\u00fchrungsqualit\u00e4ten: Friedrich Merz.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Drei verschiedene wirtschaftspolitische Vorst\u00f6\u00dfe, die nicht miteinander abgestimmt sind: In der Ampel-Koalition brodelt es mal wieder. Oppositionsf\u00fchrer Merz nutzt die Querelen f\u00fcr einen Seitenhieb gegen den Kanzler. Von einem Industriegipfel h\u00e4lt er nichts.<\/strong><\/p>\n

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, im Streit zwischen den Ampel-Parteien \u00fcber die Wirtschaftspolitik nicht genug F\u00fchrung zu zeigen. "Der Bundeskanzler ist nicht der stille Beobachter des Treibens seiner Kabinettsmitglieder", schrieb der Unionskanzlerkandidat in seinem E-Mail-Newsletter "MerzMail". Zuvor hatten Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner in kurzer Folge jeweils eigene wirtschaftspolitische Vorst\u00f6\u00dfe gemacht, die untereinander nicht abgestimmt waren.<\/p>\n

Der Kanzler hatte vergangene Woche im Bundestag eine industriepolitische Offensive angek\u00fcndigt. F\u00fcr kommenden Dienstag lud der Sozialdemokrat Vertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Verb\u00e4nden zu einem Industriegipfel im Kanzleramt ein. Gr\u00fcnen-Politiker Habeck und FDP-Chef Lindner sind zu dem Treffen am Nachmittag nicht eingeladen.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> Video Scholz muss Minister zur\u00fcckpfeifen Habeck-"Hammer" und Lindners Gegengipfel stressen Ampel "Weg von den Theaterb\u00fchnen" Streit um Wirtschaftshilfen – Scholz ruft zur Geschlossenheit auf Masala Chai trifft Brezel Habeck will in Indien abspecken <\/p>\n

Habeck schlug nach Scholz' Ank\u00fcndigung einen schuldenfinanzierten staatlichen "Deutschlandfonds" vor, mit dem Investitionen gef\u00f6rdert werden sollen. Lindner lehnt das ab. Die FDP-Fraktion lud schlie\u00dflich f\u00fcr Dienstag ihrerseits Wirtschaftsvertreter zu einem Gespr\u00e4ch ein – am Morgen, noch vor dem Industriegipfel des Kanzlers.<\/p>\n

Die angek\u00fcndigten Treffen der n\u00e4chsten Woche seien "Schauveranstaltungen der drei Koalitionsparteien, die sich untereinander nichts mehr zu sagen haben, die daf\u00fcr aber umso heftiger gegeneinander um die jeweilige Ausgangsposition f\u00fcr die n\u00e4chste Bundestagswahl ringen", schrieb der Unionsfraktionschef. Die deutsche Wirtschaft leide "unter der immer erdr\u00fcckender werdenden B\u00fcrokratie, unter hohen Sozialabgaben, unter immer weiter steigenden Abgaben und Geb\u00fchren in der Verkehrsinfrastruktur und unter zu hohen Steuern", schrieb Merz. Um das zu \u00e4ndern, brauche es keinen Industriegipfel. "Das k\u00f6nnte die Koalition mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag ganz allein sofort entscheiden."<\/p>\n

Quelle: ntv.de, fz\u00f6\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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