{"id":28108,"date":"2024-08-29T09:26:17","date_gmt":"2024-08-29T06:26:17","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/thuringer-ob-lobt-berlin-die-ampel-hat-viel-geschafft-das-sage-ich-tatsachlich\/"},"modified":"2024-08-29T09:26:17","modified_gmt":"2024-08-29T06:26:17","slug":"thuringer-ob-lobt-berlin-die-ampel-hat-viel-geschafft-das-sage-ich-tatsachlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/thuringer-ob-lobt-berlin-die-ampel-hat-viel-geschafft-das-sage-ich-tatsachlich\/","title":{"rendered":"Th\u00fcringer OB lobt Berlin: “Die Ampel hat viel geschafft – das sage ich tats\u00e4chlich”"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Thoms
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Thoms Nitzsche ist seit 1. Juli 2018 Oberb\u00fcrgermeister von Jena – obwohl er bei seinem ersten Versuch 2012 nur 2,3 Prozent der Stimmen erhielt.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Jena f\u00e4llt aus dem Raster: Bei der Th\u00fcringer Landtagswahl blickt die FDP am Sonntag dem Rauswurf aus dem Parlament entgegen. Doch in der zweitgr\u00f6\u00dften Stadt des Freistaats regiert erfolgreich ein Liberaler. "Ich gehe aus Prinzip nicht auf die Parteischiene ein, sondern arbeite \u00fcberparteilich", erkl\u00e4rt Oberb\u00fcrgermeister Thomas Nitzsche im "Klima-Labor" von ntv seine Wiederwahl im Juni. Das Fehlen einer Mehrheit im Stadtrat empfindet er nicht als Nachteil: "Dann befindet man sich von Anfang an auf Kompromisssuche und geht auch mal auf die Linke zu", sagt Nitzsche. Auch sonst ist der FDP-Mann offen f\u00fcr eher parteiferne Ideen: Er mag Autos, aber nicht auf Parkpl\u00e4tzen in der Innenstadt. Man m\u00fcsse hin und wieder g\u00f6nnen k\u00f6nnen, sagt er. Denn sonst endet man wie die Ampel.<\/p>\n

ntv.de: Was ist das Besondere an Jena?<\/p>\n

Thomas Nitzsche: Viele sagen, Jena hat genau die richtige Gr\u00f6\u00dfe. Es ist keine richtige Gro\u00dfstadt wie Berlin, K\u00f6ln oder M\u00fcnchen, sondern mit etwas \u00fcber 100.000 Einwohnern gerade gro\u00df genug, dass wir alles anbieten k\u00f6nnen, was man sich an Sport, Kultur und solchen Dingen w\u00fcnscht. Zugleich ist Jena klein genug, um intim zu bleiben. \u00dcber zwei Ecken kennt quasi jeder jeden.<\/p>\n

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Politik 26.08.24 Landtagswahl am 1. September Alle Daten zur Wahl in Th\u00fcringen <\/p>\n

Ein Mix aus Idyll und Trubel?<\/p>\n

So ist es. Jena mischt sich sch\u00f6n zwischen Urban und Natur. Das Stadtgebiet ist sehr gr\u00fcn, es gibt viele B\u00e4ume. Gleichzeitig gibt es wichtige und gute Player in der Wissenschaft und eine stark aufgestellte Wirtschaft. Die beiden kooperieren eng miteinander. Deswegen geht es der Stadt \u00f6konomisch gut, aber auch im Bildungsbereich. Etwa ein Drittel der Bev\u00f6lkerung hat einen akademischen Abschluss. Deswegen sind hier manche Dinge anders als in anderen St\u00e4dten in Th\u00fcringen.<\/p>\n

Auch im Rathaus. In den anderen bekannten Th\u00fcringer St\u00e4dten wie Erfurt, Gera und Weimar w\u00e4hlen die Menschen eher CDU oder AfD, manchmal auch SPD und Linke. Sie selbst sind FDP-Mitglied und haben sich bei der Stichwahl im Juni gegen die gr\u00fcne Kandidatin Kathleen L\u00fctzkendorf durchgesetzt. Haben Sie eine Erkl\u00e4rung f\u00fcr den Unterschied?<\/p>\n

Ich gehe als OB aus Prinzip nicht auf die Parteischiene ein, sondern arbeite \u00fcberparteilich. Das habe ich die vergangenen sechs Jahre so gemacht und m\u00f6chte ich die n\u00e4chsten sechs Jahre beibehalten.<\/p>\n

*Datenschutz <\/p>\n

Inwiefern \u00fcberparteilich?<\/p>\n

In den vergangenen f\u00fcnf Jahren gab es im Stadtrat von Jena keine feste Koalition, sondern nur eine Art "Vormehrheit" aus den Stimmen von CDU, SPD und FDP. Die haben aber nicht f\u00fcr eine Mehrheit gereicht, also mussten wir von Beschluss zu Beschluss kooperieren und die fehlenden Stimmen von anderen Parteien organisieren. Dann befindet man sich von Anfang an auf Kompromisssuche und geht auch mal auf die Linke zu. Das bedeutet nicht, dass man seinen Kompass abgeben muss, aber ich lasse das liberale Parteibuch nicht aus dem Rathaus-Fenster h\u00e4ngen, sondern versuche, m\u00f6glichst f\u00fcr alle da zu sein. Daf\u00fcr muss man hin und wieder g\u00f6nnen k\u00f6nnen und eigene Positionen r\u00e4umen. Das ist auf Landes- und Bundesebene nicht ganz so einfach wie kommunal, aber das Wirkprinzip ist das gleiche: Wenn man anderen Parteien einen politischen Erfolg zugesteht, hilft das beim Regieren.<\/p>\n

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Politik 27.08.24 RTL\/ntv-Trendbarometer Ampel gleichauf mit Union, AfD festgetackert <\/p>\n

Suchen Sie diese Mehrheiten auch mit der AfD?<\/p>\n

In Jena kam es in den vergangenen f\u00fcnf Jahren nie auf die Stimmen der AfD an, weil sie von 46 Sitzen im Stadtrat nur f\u00fcnf hatte, jetzt sechs. Darum kann man eine Mehrheit herumbauen. Sollte die AfD aber bei der Th\u00fcringen-Wahl tats\u00e4chlich bei einem Drittel der Mandate landen, geht das auf Landesebene nicht so einfach. Wie geht man damit um? Meine Linie ist, dass man nicht mit der AfD spricht und kooperiert, wenn aber ein Beschluss durch AfD-Stimmen zustande kommt, wiederholt man ihn auch nicht.<\/p>\n

\u00c4rgert es Sie denn, dass sich dieser Wahlkampf fast ausschlie\u00dflich um die AfD, Bj\u00f6rn H\u00f6cke und m\u00f6gliche Brandmauern dreht?<\/p>\n

Die Menschen ticken, wie sie ticken. Aufmerksamkeit kann man leichter mit einer knalligen Negativbotschaft erregen, das ist leider so. Diese negative Stimmung ist auch kein spezifisches Th\u00fcringer Problem, nur haben wir gerade die Wahlen vor der Brust. In Deutschland ist insgesamt eine kollektive Gereiztheit da. Das hat mit der Corona-Pandemie begonnen und sich mit dem Ukraine-Krieg im Anschluss fortgesetzt. Die Lunte der Leute ist k\u00fcrzer geworden; die Bereitschaft, unangenehme Dinge auszuhalten, gesunken. Das merkt man an der Stimmung und am Wahlverhalten. Und mit der "Angst" hat die AfD ein Thema gefunden, \u00fcber das sie sich definieren kann: Angst vor dem Fremden, Angst vor Ver\u00e4nderung oder Angst vor sozialem und \u00f6konomischem Abstieg. Auch gut Betuchte w\u00e4hlen die AfD, weil sie bef\u00fcrchten, etwas zu verlieren. Niemand beherrscht die Klaviatur der Angst so gut wie die AfD. Deswegen halte ich es f\u00fcr einen Fehler, einen Kampf gegen die Partei zu f\u00fchren. Wir m\u00fcssen die Ursachen der Angst bek\u00e4mpfen.<\/p>\n

Wo finde ich das Klima-Labor?<\/strong> <\/p>\n

Das "Klima-Labor" k\u00f6nnen Sie bei ntv.de lesen oder sich bei RTL+, Amazon Music, Apple Podcasts, Spotify und auch \u00fcber den RSS-Feed anh\u00f6ren.<\/p>\n

Sie haben Fragen an uns? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.de oder nehmen Sie Kontakt zu Clara Pfeffer und Christian Herrmann auf.<\/p>\n

Diese Ver\u00e4nderungen, das sind Dinge wie die W\u00e4rmepumpe und E-Autos? Die Menschen sind so gereizt, dass sie keine Lust haben, sich mit so teuren Pl\u00e4nen zu besch\u00e4ftigen?<\/p>\n

Ja, das Geb\u00e4udeenergiegesetz (GEG) ist ein Klassiker. Das h\u00e4tte man kommunikativ und handwerklich besser machen k\u00f6nnen, denn es ist ein Thema, das jeden wirtschaftlich betrifft – und zwar in einer f\u00fcnfstelligen Gr\u00f6\u00dfenordnung. Mindestens. Die Menschen haben den Eindruck, dass diese Ver\u00e4nderung unausweichlich ist und es keine Alternative gibt. Man muss es machen, obwohl man es sich eigentlich nicht leisten kann. Das ist der N\u00e4hrboden, auf dem Angst w\u00e4chst und gedeiht.<\/p>\n

Wie sind Sie damit in Jena umgegangen?<\/p>\n

Wir haben den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern erkl\u00e4rt, was f\u00fcr uns richtiger w\u00e4re: Erst einmal setzen wir eine kommunale W\u00e4rmeplanung auf und erst wenn die steht und klar ist, in welcher Region der Stadt welche W\u00e4rmeversorgung greifen wird, besch\u00e4ftigen wir uns mit dem n\u00e4chsten Schritt. So kam es dann auch. Im Kern ist die Aufregung weg, die Angst aber noch da. Mit dem GEG wurde in kurzer Zeit viel kaputt gemacht. Es wird lange dauern, das wieder zu heilen, aber letztlich sind wir als die kommunale Ebene bei solchen Themen das empfangende Ende.<\/p>\n

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Panorama 02.08.24 Null Bock auf Klimaschutz "Viele empfinden E-Autos als Elitenprodukt f\u00fcr Komfort-\u00d6kologen" <\/p>\n

In anderen Feldern k\u00f6nnen Sie aber auch unmittelbar Ver\u00e4nderungen vornehmen – teilweise gegen das, was ihre Partei macht: Die FDP steht im weitesten Sinne f\u00fcr Freiheit. Sie setzt sich gegen das Tempolimit ein, sondern f\u00fcr den Verbrenner und zuletzt auch f\u00fcr das Gratis- oder Flatrate-Parken in Innenst\u00e4dten. Das gef\u00e4llt Ihnen aber gar nicht?<\/p>\n

Das F\u00fcnf-Punkte Papier war in der Partei nicht bis zum Ende abgestimmt. Ich w\u00e4re vorsichtig damit, das zur Parteilinie zu erkl\u00e4ren. Aber tats\u00e4chlich sehen wir in Jena kostenfreies Parken in der Innenstadt nicht als M\u00f6glichkeit, um die Attraktivit\u00e4t zu steigern. Wir wollen die Innenstadt aber auch nicht mit Pollern absperren und niemanden mehr mit einem Auto reinlassen. Das ist auch keine L\u00f6sung. Man muss die Innenstadt erreichen k\u00f6nnen. Wir haben fast 30.000 Pendler, die jeden Tag aus dem Umland kommen. Daf\u00fcr reicht der \u00d6PNV nicht. Deswegen fahren wir in Jena eine Mischstrategie: Man muss mit dem Auto gut in die Stadt kommen, aber sobald man da ist, soll es z\u00fcgig verschwinden, denn sind wir ehrlich: Autos st\u00f6ren in der Innenstadt.<\/p>\n

Wo sollen die Autos denn hin?<\/p>\n

Wir m\u00f6chten alle Autofahrer davon \u00fcberzeugen, in ein Parkhaus oder eine Tiefgarage zu fahren. Es gibt Menschen, die das nicht gerne machen, weil es ihnen zu eng und dunkel ist oder sie Angst haben, das Auto nicht wiederzufinden. Es gibt 100 gute Gr\u00fcnde, warum es bequemer ist, drei Runden um den Block als in die Tiefgarage zu fahren. Das wollen wir \u00fcber sanfte Preisgestaltung gerne \u00e4ndern.<\/p>\n

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Politik 27.08.24 RTL\/ntv Trendbarometer Ampel vor Ostwahlen am Boden, Scholz und Merz gleich unbeliebt <\/p>\n

Sind diese Tiefgaragen schon vorhanden oder m\u00fcssen die noch gebaut werden?<\/p>\n

Die sind vorhanden, aber werden nicht oder nicht ausreichend genutzt. Selbst zur Weihnachtszeit, in der die Stadt aus allen N\u00e4hten platzt, gibt es noch Reserven in den Parkh\u00e4usern, weil die Menschen lieber versuchen, sich in Parkbuchten zu quetschen.<\/p>\n

Sie sind also auch genervt von Feinstaub, L\u00e4rm und Schmutz?<\/p>\n

In der Tat, aber wie gesagt: Ich m\u00f6chte eine Gleichbehandlung aller Verkehrsarten, bin also nicht gegen das Auto, sondern f\u00fcr eine oberirdisch autofreie Innenstadt. Am Ende macht es der Mix. Wir haben gerade 150 Millionen Euro f\u00fcr neue Stra\u00dfenbahnen ausgegeben, das Radwegenetz in den vergangenen Jahren ausgebaut und sind, wenn ich es richtig wei\u00df, bundesweit die Stadt mit dem h\u00f6chsten Anteil an Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr. Man kann hier fast alles zu Fu\u00df erledigen. Autos sind \u00fcberwiegend f\u00fcr Pendler entscheidend. In Summe wird ein Schuh draus, denn eine attraktive Innenstadt bekommt man eigentlich nur mit Fu\u00dfg\u00e4ngerzone. Das kennt jeder vom Urlaub und wir auch von der Wagnergasse, unserer Kneipenmeile: Vor 25 Jahren ist Verkehr durchgeflossen, sp\u00e4ter nur noch der Bus und als der auch verschwunden ist, hat sich die Gasse richtig cool entwickelt.<\/p>\n

Das Argument f\u00fcr die autofreie Innenstadt ist weniger Klimaschutz, sondern eher Lebensqualit\u00e4t?<\/p>\n

Ja, ich begr\u00fcnde es haupts\u00e4chlich mit Wohlf\u00fchlen, der Klimaeffekt ergibt sich dann mit. Es geh\u00f6rt zu einer attraktiven Innenstadt, dass sie nicht nach Abgasen riecht.<\/p>\n

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Politik 07.06.24 Buyx warnt vor Konsumverboten "Niemand hat Bock auf Verlustgeschichten" <\/p>\n

Und daf\u00fcr muss investiert werden?<\/p>\n

Ohne Investitionen wird es nicht gehen. Wenn wir unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten wollen, m\u00fcssen wir die kommunale W\u00e4rmewende organisieren. Das kostet Geld. Allein f\u00fcr Jena wird das ein dreistelliger Millionenbetrag.<\/p>\n

Also sollten wir die Schuldenbremse lockern?<\/p>\n

Ich bin nicht der Bundesfinanzminister und ma\u00dfe mir nicht an, \u00fcber die Priorit\u00e4ten im Bundeshaushalt zu entscheiden, aber ich wei\u00df, dass es ohne Investitionen nicht geht. Ich wei\u00df aber auch, dass man eine Schuldenbremse nicht mal eben aufhebt. Dar\u00fcber freut man sich zwei oder drei Jahre, dann kommt der Katzenjammer. Deswegen muss man Impulse setzen, an den Rand dessen gehen, was m\u00f6glich ist, aber auch diszipliniert bleiben, dass die B\u00e4ume vor allem im konsumtiven Bereich nicht in den Himmel wachsen. Wir haben in den vergangenen sechs Jahren parallel zu unserem Wachstumskurs unsere Entschuldung vorangetrieben.<\/p>\n

Das klingt so, als sollten Robert Habeck und Christian Lindner eigentlich gut miteinander arbeiten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> Video AfD strebt Richtung Regierung SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Th\u00fcringen Linken-Kandidat im ntv Fr\u00fchstart Van Aken: In Th\u00fcringen schaffen wir "bis zu 20 Prozent" Video Van Aken im ntv Fr\u00fchstart "Werden in drei, vier Jahren vom BSW nichts mehr h\u00f6ren" <\/p>\n

Ja, die Entwicklung der Ampel habe ich mit einem traurigen Auge beobachtet. Ich hatte am Anfang das Gef\u00fchl, dass es zwischen den Spitzen gut funktioniert, Robert Habeck und Christian Lindner haben sich wunderbar verstanden. Es wurden viele Dinge aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht und umgesetzt. Ich geh\u00f6re tats\u00e4chlich zu den Menschen, die immer noch sagen, die Ampel hat viel geschafft. Aber das Au\u00dfenbild ist leider trotzdem verheerend. Es ist tragisch, dass man sich gegenseitig keine Erfolge g\u00f6nnt.<\/p>\n

Mit Thomas Nitzsche sprachen Clara Pfeffer und Christian Herrmann. Das Gespr\u00e4ch wurde zur besseren Verst\u00e4ndlichkeit gek\u00fcrzt und gegl\u00e4ttet. Das komplette Gespr\u00e4ch k\u00f6nnen Sie sich im Podcast "Klima-Labor" anh\u00f6ren.<\/p>\n

Klima-Labor von ntv<\/strong> <\/p>\n

Was hilft wirklich gegen den Klimawandel? Das "Klima-Labor" ist der ntv-Podcast, in dem Clara Pfeffer und Christian Herrmann Ideen, L\u00f6sungen und Behauptungen auf Herz und Nieren pr\u00fcfen. Ist Deutschland ein Strombettler? Vernichtet die Energiewende Industrie & Arbeitspl\u00e4tze? Warum erwarten so viele Menschen ihren \u00f6konomischen Abstieg? Warum sind immer die Gr\u00fcnen schuld? Sind Seeadler wirklich wichtiger als Windr\u00e4der? Kann uns Kernkraft retten?<\/p>\n

Das Klima-Labor von ntv: Jeden Donnerstag eine halbe Stunde, die informiert, Spa\u00df macht und aufr\u00e4umt. Bei ntv und \u00fcberall, wo es Podcasts gibt: RTL+, Amazon Music, Apple Podcasts, Spotify, RSS-Feed <\/p>\n

Sie haben Fragen an uns? Schreiben Sie eine E-Mail an podcasts@ntv.de oder nehmen Sie Kontakt zu Clara Pfeffer und Christian Herrmann auf.<\/p>\n

*Datenschutz <\/p>\n

Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Politik Thoms Nitzsche ist seit 1. Juli 2018 Oberb\u00fcrgermeister von Jena – obwohl er bei seinem ersten Versuch 2012 nur 2,3 Prozent der Stimmen erhielt. Jena f\u00e4llt aus dem Raster:<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-28108","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28108","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28108"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28108\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28108"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28108"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28108"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}