![\"Unbenannt.jpg\"\/](\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25182736-1724672798000\/16-9\/1136\/Unbenannt.jpg\")
\t\t\t \t\t \t \t <\/p>\nPolitik \t\t \t\t \t \t\t \t \t\t \t\t\t \t\t\t \t\t \t \t <\/p>\n
Eigentlich ist der Mann, der drei Menschen in Solingen bei einem Terrorangriff get\u00f6tet haben soll, zur Abschiebung vorgesehen gewesen. Wahrscheinlich aber wusste Issa H. genau Bescheid, wie er dieser entgehen konnte. Und es wurde m\u00f6glicherweise vers\u00e4umt, eine Frist zu verl\u00e4ngern.<\/strong><\/p>\n Der sp\u00e4tere Tatverd\u00e4chtige von Solingen hat sich nach Angaben aus Beh\u00f6rdenkreisen wohl gezielt seiner \u00dcberstellung nach Bulgarien entzogen – und kam damit durch. Der heute 26-j\u00e4hrige Syrer kam demnach am 25. Dezember 2022 nach Deutschland. F\u00fcr sein Asylverfahren zust\u00e4ndig war nach den europ\u00e4ischen Dublin-Regeln aber Bulgarien. Bulgarien habe dieser R\u00fcckf\u00fchrung sehr schnell zugestimmt, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. <\/p>\n Politik 26.08.24 Terrorismusexperte zu IS-Statement "Deutet auf eigene Radikalisierung des T\u00e4ters hin" <\/p>\n Ein erster Versuch, den Mann nach Bulgarien zur\u00fcckzuschicken, scheiterte am 3. Juni 2023, die Beh\u00f6rden trafen ihn in seiner Unterkunft in Paderborn nicht an. Normalerweise m\u00fcssten dann weitere Versuche folgen. Die Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde m\u00fcsste versuchen festzustellen, ob jemand m\u00f6glicherweise untergetaucht ist. Auch ein Haftbefehl k\u00f6nnte ausgestellt werden.<\/p>\n Wenn einmal offiziell festgestellt ist, dass jemand untergetaucht ist, kann die normalerweise sechsmonatige Frist f\u00fcr eine Dublin-\u00dcberstellung – also eine Abschiebung in ein anderes, zust\u00e4ndiges europ\u00e4isches Land – um zus\u00e4tzliche zw\u00f6lf Monate verl\u00e4ngert werden. Dies geschah im Fall des Syrers aber nicht. <\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> Video Stopp f\u00fcr Syrer und Afghanen? Wilp: "Merz-Vorschlag enth\u00e4lt nichts Revolution\u00e4res" Bei Gedenken in Solingen Scholz k\u00fcndigt schnelle Versch\u00e4rfung des Waffenrechts an Video Scholz besucht Stadt Foto des IS soll Solinger Attent\u00e4ter zeigen <\/p>\n Die Sechs-Monats-Frist lief den Angaben zufolge am 20. August ab. Vier Tage sp\u00e4ter ist der Mann demnach wieder aufgetaucht. Dies deute darauf hin, dass er gut \u00fcber die Fristen und seine Rechte informiert gewesen sei, hie\u00df es. Sp\u00e4ter wechselte er von der Fl\u00fcchtlingsunterkunft in Paderborn nach Solingen. Das f\u00fcr Flucht und Integration zust\u00e4ndige Ministerium in NRW machte zu dem Fall auf Nachfrage zun\u00e4chst keine Angaben.<\/p>\n Auch NRW-Ministerpr\u00e4sident Hendrik W\u00fcst \u00e4u\u00dferte sich zur gescheiterten Abschiebung: "Wir m\u00fcssen schauen, ob alles richtig gelaufen ist. Wenn etwas schiefgelaufen ist, muss das klar benannt werden", sagte der CDU-Politiker bei einem Statement in Solingen. Der Fall zeige, wie unglaublich kompliziert es den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden gemacht werde.<\/p>\n Quelle: ntv.de, rog\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Politik Eigentlich ist der Mann, der drei Menschen in Solingen bei einem Terrorangriff get\u00f6tet haben soll, zur Abschiebung vorgesehen gewesen. Wahrscheinlich aber wusste Issa H. genau Bescheid, wie er dieser<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-28092","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28092","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28092"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28092\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28092"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28092"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28092"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}![\"479498536.jpg\"](\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25182170-1724661914000\/16-9\/1136\/479498536.jpg\"\/)
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