{"id":27692,"date":"2024-06-21T19:06:48","date_gmt":"2024-06-21T16:06:48","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/polizeiprasidentin-von-berlin-slowik-zu-messergewalt-jung-mannlich-und-nicht-deutscher-hintergrund\/"},"modified":"2024-06-21T19:06:48","modified_gmt":"2024-06-21T16:06:48","slug":"polizeiprasidentin-von-berlin-slowik-zu-messergewalt-jung-mannlich-und-nicht-deutscher-hintergrund","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/polizeiprasidentin-von-berlin-slowik-zu-messergewalt-jung-mannlich-und-nicht-deutscher-hintergrund\/","title":{"rendered":"Polizeipr\u00e4sidentin von Berlin: Slowik zu Messergewalt: &#8220;Jung, m\u00e4nnlich und nicht-deutscher Hintergrund&#8221;"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Panorama         \t\t                   \t\t               \t\t                    <\/p>\n<figure> \t\t                       \t\t                        <img decoding=\"async\" alt=\"Die Schwelle, einen Polizeibeamten anzugreifen, sei gesunken, sagt Slowik. \" src=\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25032485-1718964189000\/16-9\/750\/454577182.jpg\"\/><figcaption>\n<p>Die Schwelle, einen Polizeibeamten anzugreifen, sei gesunken, sagt Slowik.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n<p>Die Sicherheit in Berlin ist Polizeipr\u00e4sidentin Slowik zufolge w\u00e4hrend der Fu\u00dfball-EM auf einem sehr hohen Niveau. In den vergangenen Jahren beobachtet sie jedoch einen Anstieg von Messersangriffen in der Hauptstadt &#8211; bei immer j\u00fcngeren T\u00e4tern, wie sie im Interview mit ntv.de sagt.<\/p>\n<p>ntv.de: Die Fu\u00dfball-Europameisterschaft ist in vollem Gange. Zahlreiche Besucher str\u00f6men in die Hauptstadt, die Fanmeilen sind voll. Einerseits ist die Stimmung gut, andererseits sind viele Menschen um die Sicherheit besorgt. Ist ihre Sorge berechtigt? <\/p>\n<p>Barbara Slowik: In der Tat gibt es schon seit vielen Jahren eine abstrakt hohe Gefahr f\u00fcr islamistische Anschl\u00e4ge in Deutschland. Aktuell liegen uns aber keine konkreten Gef\u00e4hrdungshinweise vor, auch wenn so eine Europameisterschaft immer wieder als Plattform f\u00fcr terroristische Drohkulissen genutzt wird. Gleichzeitig haben wir nie so viel Sicherheit wie jetzt, in Berlin und in den anderen Austragungsorten. Wir als Polizei Berlin bringen derzeit alles an den Start, was uns an technischen und personellen Ressourcen zur Verf\u00fcgung steht. Wir haben unter anderem Internet-Spezialisten an Bord, um entsprechende Entwicklungen und Hinweise aus dem Netz sofort aufzunehmen. Wir haben Super-Recognizer, die sehr schnell potenzielle Gef\u00e4hrder in Menschenmengen erkennen k\u00f6nnen. Wir haben Verhaltensexperten, die spezielle Muster bei Menschen detektieren k\u00f6nnen, von denen eine Gefahr ausgehen k\u00f6nnte. Wir verf\u00fcgen \u00fcber Drohnenabwehr und sind in einer hohen Dichte in der Stadt pr\u00e4sent. Und wir stehen durchgehend zu allen Themenfeldern in engem Austausch mit allen Sicherheitsbeh\u00f6rden in Deutschland und \u00fcber das International Police Cooperation Center in Neuss, das f\u00fcr die Zeit der EM eingerichtet wurde, auch international.<\/p>\n<p>In Gelsenkirchen gab es am Wochenende Ausschreitungen unter gewaltt\u00e4tigen Fans. Wie bereitet sich die Berliner Polizei auf Hooligans vor?<\/p>\n<figure> <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Kriegen-terroristische-Einzeltaeter-nicht-in-den-Griff-article25023553.html\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">      <img decoding=\"async\" alt=\"Michael Ortmann.jpg\" src=\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25023809-1718711947000\/16-9\/1136\/Michael-Ortmann.jpg\"\/>    02:36 min  <\/a> <\/figure>\n<p>   Politik  18.06.24    Ortmann zu Sicherheits-Schw\u00e4chen &quot;Kriegen terroristische Einzelt\u00e4ter nicht in den Griff&quot;    <\/p>\n<p>In der Vorrunde ist keine herausragende Gefahr durch gewaltbereite Hooligans f\u00fcr uns zu erkennen, weil in Berlin keine Hochrisikospiele ausgetragen werden. Wir sind aber im Austausch mit den Verb\u00e4nden, der Fanbetreuung und wir haben unsere szenekundigen Beamten, die seit Jahren die Ultra- und Hooliganszene kennen. Der Austausch national l\u00e4uft in Berlin selbst und international \u00fcber das International Police Cooperation Center. Dort tauschen sich Beamte aus allen Teilnehmernationen mit Blick auf Ultras oder Hooligans aus. <\/p>\n<p>In den vergangenen Tagen und Wochen kam es zu mehreren, teils t\u00f6dlichen Messerangriffen. Spielt Messergewalt auch beim Sicherheitskonzept der EM eine Rolle?<\/p>\n<p>Sicherlich, das wurde bereits in den Planungen im Stab mitgedacht. In den Fanzonen sind Waffen und gef\u00e4hrliche Gegenst\u00e4nde ohnehin untersagt. Die Fans werden beim Einlass durch die Ordner kontrolliert. Das hat beim Er\u00f6ffnungsspiel am Freitag auch gut funktioniert, als ein verd\u00e4chtiger Gegenstand, der an der Einlasskontrolle abgestellt wurde, gleich entsprechend untersucht und dann beseitigt wurde. Ansonsten haben wir in Berlin an den kriminalit\u00e4tsbelasteten Orten immer die M\u00f6glichkeit, Personen anlasslos zu durchsuchen, also auch nach Messern, wenn wir das f\u00fcr verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und angebracht halten. Zugleich halten wir uns die Frage nach zus\u00e4tzlichen Messerverbotszonen offen. Wir behalten die Lage im Blick und gewinnen fortw\u00e4hrend Erkenntnisse, auch aus den Begegnungen in den anderen Austragungsorten. Das wird f\u00fcr uns dann nach der Vorrunde noch einmal wichtig. Je nachdem, welche Spielbegegnungen und Fans wir in der Stadt erwarten.<\/p>\n<p>Sind solche Messer- beziehungswiese Waffenverbotszonen auch au\u00dferhalb der EM in Berlin geplant? Nach dem Messerangriff von Mannheim hat Bundeskanzler Scholz eine bundesweite Ausweitung dieser Zonen gefordert. <\/p>\n<figure> <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/panorama\/Erneuter-Messerangriff-Mann-in-Bayern-wird-notoperiert-article25017745.html\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">      <img decoding=\"async\" alt=\"messerangriff.jpg\" src=\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25017777-1718519705000\/16-9\/1136\/messerangriff.jpg\"\/>    01:40 min  <\/a> <\/figure>\n<p>   Panorama  16.06.24    Mehrere Attacken an zwei Tagen Erneuter Messerangriff: Mann in Bayern wird notoperiert    <\/p>\n<p>Da muss man sehr genau hinschauen, in welchen Bereichen in Berlin das sinnvoll ist. Betrachtet man die \u00d6rtlichkeiten, an denen es Eins\u00e4tze zu Messertaten in Berlin gibt, verteilt sich das nahezu \u00fcber den gesamten st\u00e4dtischen Raum. Es gibt nicht den einen Hotspot. Man sieht einzelne Schwerpunktbereiche, die zum Teil aber in den kriminalit\u00e4tsbelasteten Orten liegen, wo wir ohnehin schon anlasslos durchsuchen k\u00f6nnen. Dort, wo wir es f\u00fcr sinnvoll erachten, werden wir auf die Option solche Waffenverbotszonen einzurichten, zur\u00fcckgreifen. Aber konkret geplant ist im Moment nichts. <\/p>\n<p>In den vergangenen Tagen und Wochen kam es bundesweit zu mehreren Messerangriffen. Registrieren Sie in Berlin eine Zunahme von Messergewalt?<\/p>\n<p>In den letzten Jahren sehen wir auf jeden Fall einen Anstieg in Berlin, gerade auch bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden. Also die Messert\u00e4ter werden j\u00fcnger. Ich schlie\u00dfe mich da der von Niedersachsen geforderten Versch\u00e4rfung des Waffenrechts an. <\/p>\n<p>Messerattacken werden in der \u00f6ffentlichen Debatte h\u00e4ufig mit Migration in Verbindung gebracht. Wie ist ihre Einsch\u00e4tzung dazu?<\/p>\n<p>Die Polizeiliche Kriminalstatistik nimmt eine Unterscheidung zwischen deutschen und nicht-deutschen Tatverd\u00e4chtigen vor. Und in den vergangenen Jahren sehen wir bei der Gewaltkriminalit\u00e4t einen Anstieg insgesamt, wie auch bei den nicht-deutschen Straft\u00e4tern in der Hauptstadt. Dabei sind Nichtdeutsche \u00fcberrepr\u00e4sentiert. Zugespitzt formuliert: Nach unseren Zahlen ist die Gewalt in Berlin jung, m\u00e4nnlich und hat einen nicht-deutschen Hintergrund. Das gilt auch f\u00fcr Messergewalt.<\/p>\n<p>Immer wieder sind Gewaltt\u00e4ter psychische auff\u00e4llige Personen und befinden sich zum Tatzeitpunkt in einem psychischen Ausnahmezustand, wie zuletzt am Sonntag in Hamburg. Gibt es da aus polizeilicher Sicht Pr\u00e4ventionsm\u00f6glichkeiten?<\/p>\n<figure> <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Innenminister-erhoehen-Druck-auf-Scholz-article25025606.html\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">      <img decoding=\"async\" alt=\"8f844287a3e957e2971354f1d7cce533.jpg\" src=\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25025700-1718776154000\/16-9\/1136\/8f844287a3e957e2971354f1d7cce533.jpg\"\/>    01:38 min  <\/a> <\/figure>\n<p>   Politik  19.06.24    Debatte \u00fcber Abschiebungen Innenminister erh\u00f6hen Druck auf Scholz    <\/p>\n<p>Wenn jemand nie auff\u00e4llig geworden ist, m\u00fcssen die Einsatzkr\u00e4fte spontan damit angemessen umgehen. Sofern wir vor einem Einsatz von Menschen wissen, die psychologische Betreuung ben\u00f6tigen, gibt es den sozialpsychiatrischen Dienst des f\u00fcr den Wohnort zust\u00e4ndigen Bezirksamts. Den bitten wir regelm\u00e4\u00dfig, aktiv zu werden. Das machen wir, wenn wir beispielsweise jemanden, der offensichtlich Hilfe braucht, wiederholt auf \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tzen antreffen. Tatsache ist aber, dass auch dort nicht immer ausreichend Personal vorhanden ist und das eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen kann. Sprich, mehr Personal im sozialpsychiatrischen Dienst w\u00fcrde uns als Polizei helfen. In einer Gro\u00dfstadt wie Berlin ist nun mal eine gr\u00f6\u00dfere Zahl an Menschen unterwegs, die psychisch labil oder in pers\u00f6nlichen Ausnahmezust\u00e4nden sind. In akuten Situationen f\u00fchren wir Menschen auch selbst in psychiatrischen Einrichtungen vor. Dann obliegt es den \u00c4rzten vor Ort, eine Selbstgef\u00e4hrdung oder Fremdgef\u00e4hrdung festzustellen &#8211; oder eben nicht. <\/p>\n<p>Blickt man auf den mitunter offenen Drogenhandel in Berlin oder auch auf die Silvesternacht 2023 entsteht der Eindruck, dass die Polizei von Teilen der Gesellschaft nicht mehr ernst genommen wird. Ist das so?<\/p>\n<p>Ich kann immer nur das weitergeben, was an mein Ohr dringt, wenn ich mit Kolleginnen und Kollegen spreche. Und die nehmen es schon so wahr, dass in Teilen der Bev\u00f6lkerung der Respekt nachl\u00e4sst. Auch die Schwelle einen Polizisten anzugreifen, sei es nur durch ein Schubsen, ist deutlich gesunken. <\/p>\n<p>Wie verschafft man sich wieder Respekt?<\/p>\n<p>Grundsatz der Polizei Berlin ist: Wir strecken die Hand aus und kommunizieren mit jedem, der bereit ist, mit uns zu kommunizieren. Wir bleiben immer freundlich, aber auch konsequent. Wenn ein bestimmter Punkt \u00fcberschritten ist, setzen wir unsere Ma\u00dfnahmen mit unmittelbarem Zwang durch, verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig auf gesetzlicher Grundlage. Ich denke, dass wir das in den vergangenen Jahren deutlich gemacht haben. Aktuell haben wir dies im Rahmen der propal\u00e4stinensischen Versammlungen seit dem 7. Oktober, in der letzten Silvesternacht oder beim Pal\u00e4stina-Kongress im April unter Beweis gestellt. Dort ist die Polizei Berlin konsequent eingeschritten und hat die Veranstaltung nach zwei Stunden f\u00fcr beendet erkl\u00e4rt.<\/p>\n<p>In Berlin hat die Polizei wiederholt propal\u00e4stinensische Demonstrationen aufgel\u00f6st. Zugleich ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut. Kann die Abw\u00e4gung, ob eine Versammlung aufgel\u00f6st wird oder nicht, immer gelingen? <\/p>\n<figure> <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/mediathek\/videos\/politik\/Mannheim-trauert-um-getoeteten-Polizisten-Rouven-Laur-article25015010.html\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">      <img decoding=\"async\" alt=\"467841145.jpg\" src=\"https:\/\/apps-cloud.n-tv.de\/img\/25015238-1718369909000\/16-9\/1136\/467841145.jpg\"\/>    01:44 min  <\/a> <\/figure>\n<p>   Politik  14.06.24    Prozession durch Innenstadt Mannheim trauert um get\u00f6teten Polizisten Rouven Laur    <\/p>\n<p>F\u00fcr uns sind das regelm\u00e4\u00dfig mehrere Pr\u00fcfungsstufen. Grunds\u00e4tzlich gilt: Eine Versammlung wird angezeigt und die l\u00e4uft dann in der Regel auch. Au\u00dfer, wir haben aufgrund von Vorerfahrungen Hinweise darauf, dass ein Versammlungsleiter nicht in der Lage ist, eine Versammlung ohne Straftaten zu gew\u00e4hrleisten oder die \u00d6rtlichkeit problematisch ist. Dann pr\u00fcfen wir das erneut. Oder, wenn wir die Sorge beziehungsweise die Erfahrung haben, dass bestimmte Regelverst\u00f6\u00dfe erfolgen k\u00f6nnten. Bevor wir eine Versammlung untersagen, pr\u00fcfen wir regelm\u00e4\u00dfig Beschr\u00e4nkungen als milderes Mittel, um Rechtsverst\u00f6\u00dfe zu verhindern. Bei propal\u00e4stinensischen Demonstrationen verbieten wir unter anderem regelm\u00e4\u00dfig spezielle Flaggen, Zeichen oder Parolen. W\u00e4hrend der Versammlung schreiten wir bei Verst\u00f6\u00dfen gegen unsere Beschr\u00e4nkungen und Straftaten konsequent ein. Bei propal\u00e4stinensischen Demonstrationen greifen wir regelm\u00e4\u00dfig sofort ein , weil es \u00fcberwiegend um Propagandastraftaten geht, die auch h\u00e4ufig eskalierend wirken. Bei anderen Versammlungen, wo wir die M\u00f6glichkeit haben, vielleicht erst am Ende einen St\u00f6rer oder Straft\u00e4ter aus der Menge zu isolieren, warten wir ab. Auch die M\u00f6glichkeit eines Teilausschlusses von Versammlungsteilnehmenden besteht. Wir arbeiten gewisserma\u00dfen die ganze Klaviatur ab, immer mit dem Ziel die Versammlungsfreiheit zu sch\u00fctzen. <\/p>\n<p>Das hei\u00dft aber, Sie behandeln propal\u00e4stinensische Versammlungen anders?<\/p>\n<p>Jede Versammlung wird stets von uns individuell betrachtet, auch propal\u00e4stinensische Versammlungen. Wenn die Parole &quot;From the river to the sea&quot; als Straftat bewertet wird, haben wir das als Polizei zu akzeptieren und umzusetzen. Die Entscheidung treffen nicht wir. Das macht die Staatsanwaltschaft und am Ende ein Gericht. Bei den Hochschulprotesten sind wir so verfahren, dass die Uni-Leitung uns ruft, Strafantrag stellt und uns um Untersetzung bei der R\u00e4umung bittet. <\/p>\n<p>Bei der R\u00e4umung von Hochschulprotesten kritisierten Professoren, dass die Meinungsfreiheit beschnitten wird. <\/p>\n<p>Meine Haltung ist klar: Im Zweifel pro Meinungsfreiheit, im Zweifel pro Versammlungsfreiheit. Wir kommen erst ins Spiel, wenn zwischen Hochschulleitung und Protestierenden keine Kommunikation mehr m\u00f6glich ist und Straftaten im Raum stehen. Wir k\u00f6nnen beraten, wenn man uns fragt, welche Erfahrungen es gibt, wenn sich Menschen in einem Raum verbarrikadieren und diesen besetzt halten. Dann ist unsere Erfahrung, dass es regelm\u00e4\u00dfig zu Sachbesch\u00e4digungen kommt. Aber wer wie lange in einer Hochschule kommunizieren will &#8211; da sind wir nicht beeinflussend. Unabh\u00e4ngig von der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt bin ich der Meinung, dass wir als Gesellschaft Diskussionen f\u00fchren und aushalten m\u00fcssen. Wir m\u00fcssen wieder R\u00e4ume schaffen f\u00fcr Diskussionen, damit uns Menschen nicht in einzelne radikale oder gar extreme Blasen abdriften.<\/p>\n<p>Mit Barbara Slowik sprach Marc Dimpfel<\/p>\n<p>Quelle: ntv.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Panorama Die Schwelle, einen Polizeibeamten anzugreifen, sei gesunken, sagt Slowik. Die Sicherheit in Berlin ist Polizeipr\u00e4sidentin Slowik zufolge w\u00e4hrend der Fu\u00dfball-EM auf einem sehr hohen Niveau. 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