{"id":27670,"date":"2024-06-18T01:05:57","date_gmt":"2024-06-17T22:05:57","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/nicht-nur-scholz-das-problem-stegner-verbietet-spd-die-wehleidigkeit\/"},"modified":"2024-06-18T01:05:57","modified_gmt":"2024-06-17T22:05:57","slug":"nicht-nur-scholz-das-problem-stegner-verbietet-spd-die-wehleidigkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/nicht-nur-scholz-das-problem-stegner-verbietet-spd-die-wehleidigkeit\/","title":{"rendered":"“Nicht nur Scholz das Problem”: Stegner verbietet SPD die Wehleidigkeit"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Sieht
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Sieht die F\u00fchrungskraft von Scholz gefordert: Ralf Stegner.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Den Europawahl-Schock der SPD will der Partei-Linke Stegner mit mehr Professionalit\u00e4t und weniger Gejammere \u00fcberwinden. Das Verh\u00e4ltnis der FDP zur Schuldenbremse vergleicht er mit dem Beharren des Papstes auf dem Z\u00f6libat. F\u00fcr den Haushaltsstreit hat er eine L\u00f6sungsidee. <\/strong><\/p>\n

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl von Kanzler Olaf Scholz F\u00fchrung gefordert. In der eigenen Fraktion diagnostizierte er im Gespr\u00e4ch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zu viel Selbstmitleid und Wehleidigkeit. "Die Au\u00dfendarstellung der SPD muss besser werden", sagte Stegner. "Das trifft den Kanzler nicht allein, sondern auch die Bundestagsabgeordneten. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Es gibt zu viel Larmoyanz und Selbstbesch\u00e4ftigung und zu wenig Professionalit\u00e4t."<\/p>\n

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Politik 17.06.24 Wo sind all die W\u00e4hler hin? In der SPD bricht ein Richtungsstreit los <\/p>\n

Die SPD-Themen seien Arbeit, Rente, Wohnen, Gesundheit. "Da haben wir viele W\u00e4hler verloren." Nach dem "katastrophalen" SPD-Europawahlergebnis von 13,9 Prozent sei jedem klar: "Es muss sich vor den drei Landtagswahlen im Osten im September etwas \u00e4ndern, sonst erreicht das Schiff den Hafen nicht. Der Streit in der Ampel muss endlich aufh\u00f6ren." Die F\u00fchrungskraft des Kanzlers sei gefordert. "Die Themen Friedenspolitik und Migration d\u00fcrfen wir nicht den Linksrechtspopulisten von der Wagenknecht-Truppe und schon gar nicht der rechtsradikalen AfD kampflos \u00fcberlassen", sagte Stegner. "Der Bundeshaushalt f\u00fcr 2025 m\u00fcsse vor der Sommerpause mit guten Vorschl\u00e4gen einvernehmlich aufgestellt werden.<\/p>\n

"Gr\u00fcne m\u00fcssen sich bei Migration bewegen"<\/h2>\n
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Politik 17.06.24 Europawahl-Debakel SPD k\u00e4mpft mit sich – Weil st\u00e4rkt Scholz den R\u00fccken <\/p>\n

Stegner mahnte, die SPD k\u00f6nne "den giftigen Cocktail aus Sozialk\u00fcrzungen und Aufr\u00fcstung nicht schlucken". F\u00fcr die Sozialdemokraten signalisierte Stegner, der zum linken Fl\u00fcgel der Sozialdemokraten geh\u00f6rt, Kompromissbereitschaft in engen Grenzen: "Gewisse Korrekturen beim B\u00fcrgergeld zum Beispiel bei erwiesener Schwarzarbeit tragen wir ja mit und wer arbeiten kann, sollte das auch tun, aber die entscheidenden Einsparungen beim B\u00fcrgergeld erzielt man durch anst\u00e4ndige L\u00f6hne in den unteren Bereichen, damit die elende Aufstockerei aufh\u00f6rt." <\/p>\n

Der FDP k\u00f6nne die Koalition bei der Wirtschaftsf\u00f6rderung entgegenkommen, "wenn sie die Schuldenbremse nicht so orthodox auslegt wie der Papst das Z\u00f6libat". Die Gr\u00fcnen m\u00fcssten sich bei der Migration bewegen. Gewaltt\u00e4ter m\u00fcssten abgeschoben werden." Insgesamt m\u00fcsse der Haushalt vor der Sommerpause mit guten Vorschl\u00e4gen einvernehmlich aufgestellt werden. "Alle drei Partner m\u00fcssen sich im Regierungsentwurf mit ihrem Profil und in ihrer St\u00e4rke wiederfinden."<\/p>\n

Quelle: ntv.de, mau<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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