{"id":27652,"date":"2024-06-14T23:30:03","date_gmt":"2024-06-14T20:30:03","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wichtiges-signal-an-kiew-eu-staaten-fur-beitrittsgesprache-mit-ukraine-und-moldau\/"},"modified":"2024-06-14T23:30:03","modified_gmt":"2024-06-14T20:30:03","slug":"wichtiges-signal-an-kiew-eu-staaten-fur-beitrittsgesprache-mit-ukraine-und-moldau","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wichtiges-signal-an-kiew-eu-staaten-fur-beitrittsgesprache-mit-ukraine-und-moldau\/","title":{"rendered":"Wichtiges Signal an Kiew: EU-Staaten f\u00fcr Beitrittsgespr\u00e4che mit Ukraine und Moldau"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Die
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Die Entscheidung soll kommende Woche formell abgesegnet werden.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Ein wichtiges Zeichen kurz vor dem Start der Friedenskonferenz in der Schweiz: Die EU-Staaten einigen sich auf den Beginn von Beitrittsgespr\u00e4chen mit der Ukraine und Moldau. Bis zu einer Mitgliedschaft kann es aber noch ein langer Weg sein.<\/strong><\/p>\n

Die EU-Staaten haben sich grunds\u00e4tzlich auf den Start von Beitrittsgespr\u00e4chen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Das teilte die belgische Ratspr\u00e4sidentschaft in Br\u00fcssel mit. Die Entscheidung soll kommende Woche auf einem EU-Ministertreffen formell abgesegnet werden. Eigentlich wollten die EU-L\u00e4nder bei dem Treffen ihrer st\u00e4ndigen Vertreter heute \u00fcber ein 14. Sanktionspaket gegen Russland sprechen. Deutschland hatte jedoch zuvor Bedenken gegen die Pl\u00e4ne ge\u00e4u\u00dfert, die noch nicht aus dem Weg ger\u00e4umt wurden.<\/p>\n

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Politik 14.06.24 "Au\u00dfer uns tut es niemand" Kiews Armee muss zunehmend auf alte Rekruten setzen <\/p>\n

Die jetzige Einigung auf den Start von Beitrittsgespr\u00e4chen mit der Ukraine und Moldau ist ein wichtiges Zeichen – insbesondere in Richtung Kiew. Am Samstag startet die Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz. Ziel des Gipfels ist es, eine m\u00f6glichst breite internationale Unterst\u00fctzung f\u00fcr den ukrainischen Friedensplan mit einem vollst\u00e4ndigen Abzug Russlands vom ukrainischen Territorium zu gewinnen. <\/p>\n

Die EU-Kommission hatte bereits vor einer Woche mitgeteilt, dass sie alle Voraussetzungen f\u00fcr den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau als erf\u00fcllt ansieht. Dazu geh\u00f6rten unter anderem Ma\u00dfnahmen zur Korruptionsbek\u00e4mpfung, f\u00fcr einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschr\u00e4nkung des politischen Einflusses von Oligarchen.<\/p>\n

T\u00fcrkei seit 1999 EU-Kandidat<\/h2>\n

Der Beginn von Beitrittsgespr\u00e4chen mit der von Russland angegriffenen Ukraine und deren kleinem Nachbarstaat Moldau war bereits bei einem EU-Gipfel im Dezember grunds\u00e4tzlich beschlossen worden. Gleichzeitig wurde aber vereinbart, dass vor dem Verhandlungsstart alle Reformauflagen erf\u00fcllt sein m\u00fcssen. Voraussetzung war zudem, dass alle EU-Staaten dem sogenannten Verhandlungsrahmen zugestimmt haben, mit dem Leitlinien und Grunds\u00e4tze f\u00fcr die Beitrittsgespr\u00e4che festgelegt werden.<\/p>\n

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Politik 14.06.24 "NATO-Beitritt nicht verfolgen" Putin nennt Bedingungen f\u00fcr Waffenruhe in Ukraine <\/p>\n

F\u00fcr die Menschen in der Ukraine gilt die Er\u00f6ffnung von EU-Beitrittsverhandlungen vor allem als wichtiges Zeichen daf\u00fcr, dass es sich lohnt, den Abwehrkampf gegen Russland weiter fortzusetzen. Wie lange es nach einem Start der Gespr\u00e4che bis zum EU-Beitritt dauern k\u00f6nnte, ist v\u00f6llig offen. Die T\u00fcrkei etwa wurde bereits 1999 EU-Kandidat – und gilt derzeit unter anderem wegen R\u00fcckschritten bei der Rechtsstaatlichkeit weiter von einer Mitgliedschaft entfernt als alle anderen Beitrittskandidaten. <\/p>\n

Theoretisch kann ein Beitrittskandidat auch nie Mitglied werden. Bei der Ukraine gilt es derzeit so auch als ausgeschlossen, dass sie vor dem Ende des russischen Angriffskriegs EU-Mitglied wird. Denn dann k\u00f6nnte Kiew nach Artikel 42, Absatz 7 des EU-Vertrags milit\u00e4rischen Beistand einfordern und die EU w\u00e4re Kriegspartei.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, jpe\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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