{"id":27623,"date":"2024-06-10T00:56:56","date_gmt":"2024-06-09T21:56:56","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wir-werden-sie-stoppen-von-der-leyen-triumphiert-und-grenzt-sich-ab\/"},"modified":"2024-06-10T00:56:56","modified_gmt":"2024-06-09T21:56:56","slug":"wir-werden-sie-stoppen-von-der-leyen-triumphiert-und-grenzt-sich-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/wir-werden-sie-stoppen-von-der-leyen-triumphiert-und-grenzt-sich-ab\/","title":{"rendered":"“Wir werden sie stoppen”: Von der Leyen triumphiert und grenzt sich ab"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t \t\t \t \t\t \t\t\t \t\t \t \t <\/p>\n

Die alte w\u00fcrde gerne auch die neue EU-Kommissionspr\u00e4sidentin sein. Mit einem ordentlichen Wahlergebnis im R\u00fccken blickt die EVP-Spitzenkandidatin von der Leyen zuversichtlich auf die kommenden Tage und Wochen. Bei ihren Anh\u00e4ngern sorgt sie mit einer Ansage f\u00fcr Jubel.<\/strong><\/p>\n

Unter Beifall und "Ursula"-Rufen betritt Ursula von der Leyen am Abend die B\u00fchne der Wahlparty ihrer Parteienfamilie EVP in Br\u00fcssel. "Heute ist ein guter Tag f\u00fcr die EVP. Wir haben die Europawahlen gewonnen, meine Freunde", sagt sie strahlend: "Die EVP ist die st\u00e4rkste politische Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament." Es k\u00f6nne keine Mehrheit ohne die EVP gebildet werden. Das konservative B\u00fcndnis mit den deutschen Parteien CDU und CSU wird nach einer Prognose des Europ\u00e4ischen Parlaments 186 und damit ein Viertel der 720 Sitze im Europ\u00e4ischen Parlament besetzen k\u00f6nnen.<\/p>\n

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Von der Leyen betont, dass sie gemeinsam mit anderen Parteien "ein Bollwerk gegen die Extreme von links und von rechts" bilden wolle. "Wir werden sie stoppen", sagt die 65-J\u00e4hrige. Jubel bricht im Publikum aus. Auf Tischen liegen Pullover und Tassen mit dem Wahlslogan "Ursula 2024", daneben die Stifte mit ihrer Unterschrift – Ursula zum Mitnehmen. <\/p>\n

Das gute Abschneiden bei der Europawahl ist nicht f\u00fcr die Partei von der Leyens ein wichtiger Sieg, sondern auch f\u00fcr sie selbst. Nach dem klaren Sieg ihrer Parteienfamilie EVP kann die 65-j\u00e4hrige CDU-Politikerin bei der Europawahl auf eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der m\u00e4chtigen EU-Kommission hoffen. Zwar schaffte es das Mitte-Rechts-B\u00fcndnis nicht, sein Ergebnis der Wahl im Jahr 2019 deutlich zu verbessern. Es bleibt aber mit Abstand vor Sozialdemokraten, Gr\u00fcnen und Liberalen sowie den bisherigen rechtsnationalistischen und rechtspopulistischen Allianzen.<\/p>\n

*Datenschutz <\/p>\n

Es gibt keine ernst zu nehmende Konkurrenz<\/h2>\n

Die n\u00e4chsten Wochen bedeuten dennoch harte Arbeit f\u00fcr von der Leyen. Damit die fr\u00fchere Bundesministerin f\u00fcr Verteidigung (2013 bis 2019), Arbeit und Soziales (2009 bis 2013) sowie f\u00fcr Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2005 bis 2009) f\u00fcnf weitere Jahre Kommissionspr\u00e4sidentin bleiben kann, muss sie in den n\u00e4chsten Tagen eine Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hinter sich bringen. Diese sind zwar per EU-Vertrag angehalten, das Ergebnis der Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament zu ber\u00fccksichtigen. Letztlich k\u00f6nnen sie dem Parlament aber auch eine andere Kandidatin oder einen anderen Kandidaten vorschlagen.<\/p>\n

Dies geschah 2019, als der CSU-Politiker Manfred Weber nach der Europawahl nicht die erforderliche Mehrheit im sogenannten Europ\u00e4ischen Rat hinter sich bringen konnte und der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron dann von der Leyen als Alternativkandidatin ins Spiel brachte.<\/p>\n

*Datenschutz <\/p>\n

Ein solches Drama ist dieses Mal unwahrscheinlich, da die EVP derzeit mit 13 Staats- und Regierungschefs im Europ\u00e4ischen Rat vertreten ist. F\u00fcr die notwendige qualifizierte Mehrheit f\u00fcr von der Leyen m\u00fcssten folglich nur noch drei weitere Repr\u00e4sentanten gro\u00dfer Mitgliedstaaten f\u00fcr sie stimmen – etwa Bundeskanzler Olaf Scholz, Spaniens Regierungschef Pedro S\u00e1nchez und Frankreichs Macron.<\/p>\n

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Ein Vorteil f\u00fcr von der Leyen ist, dass keinem der anderen Spitzenkandidaten f\u00fcr den Kommissionsvorsitz ernsthafte Chancen einger\u00e4umt werden. Zu ihnen z\u00e4hlen etwa der luxemburgische Sozialdemokrat Nicholas Schmit oder die deutsche Gr\u00fcnen-Politikerin Terry Reintke. Vereinzelt spekuliert wird lediglich noch dar\u00fcber, dass Macron den fr\u00fcheren italienischen Regierungschef Mario Draghi als Alternative zu von der Leyen vorschlagen k\u00f6nnte. In Br\u00fcssel galt es allerdings als m\u00f6glich, dass dies lediglich die Verhandlungsposition des liberalen Lagers st\u00e4rken soll. <\/p>\n

Unterst\u00fctzung von den Gr\u00fcnen<\/h2>\n

Im zweiten Schritt gilt es dann noch, die Mehrheit der Parlamentsmitglieder bei einer geheimen Wahl hinter sich zu vereinen. Daf\u00fcr k\u00f6nnten von der Leyen und die EVP darauf setzen, \u00fcber eine Einbindung von Gr\u00fcnen, Sozialdemokraten und Liberalen eine stabile Allianz f\u00fcr ihre Wahl zu schmieden.<\/p>\n

Von den Gr\u00fcnen und Sozialdemokraten kamen am Wahlabend erste positive Signale. Die Spitzenkandidatin der Gr\u00fcnen, Terry Reintke, sagte, sie sei bereit, zu verhandeln. "Wir sind eine klare proeurop\u00e4ische Kraft, wir wollen Teil von Mehrheiten sein und daran werden wir in den n\u00e4chsten Wochen arbeiten", erkl\u00e4rte sie: "Wenn wir es schaffen, mit den anderen proeurop\u00e4ischen Fraktionen eine gemeinsame Linie vorzugeben, wenn wir sagen, der Green Deal geht weiter, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie in der Europ\u00e4ischen Union werden verteidigt, dann sind wir Gr\u00fcnen auch bereit, eine Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen zu unterst\u00fctzen."<\/p>\n

Ren\u00e9 Repasi, der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten, \u00e4u\u00dferte sich ebenfalls offen f\u00fcr eine Unterst\u00fctzung von der Leyens – wenn auch eher indirekt. Er sagte, es gebe \u00fcberhaupt keine Notwendigkeit f\u00fcr die EVP, mit Rechtsau\u00dfen-Parteien zu koalieren. Damit spielte Repasi vermutlich darauf an, dass von der Leyen vor der Wahl auch eine Zusammenarbeit mit der italienischen Ministerpr\u00e4sidentin Georgia Meloni und deren rechtspopulistischen Partei Fratelli d'Italia nicht ausgeschlossen hatte.<\/p>\n

Repasi sagte nun, die proeurop\u00e4ischen Parteien k\u00f6nnten den Rechtsau\u00dfen-Block im EU-Parlament gemeinsam weiterhin deutlich \u00fcberstimmen. Eine Kommissionsspitze, die sich mit sozialer Sicherheit, Friedenssicherung und der Fortf\u00fchrung des Wandels hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft verschreibe, k\u00f6nne sozialdemokratische Unterst\u00fctzung erhalten.<\/p>\n

Aktuelle Ergebnisse und Ereignisse rund um die Europawahl k\u00f6nnen Sie in unserem Liveticker nachlesen.<\/p>\n

"M\u00e4chtigste Frau der Welt"<\/h2>\n

Mehr zum Thema<\/strong> Nationalversammlung aufgel\u00f6st Macron k\u00fcndigt Neuwahl in Frankreich an "Nur mithilfe der Follower" Youtuber gelingt \u00dcberraschungserfolg bei EU-Wahl Erste Prognose Parteienb\u00fcndnis mit von der Leyen gewinnt Europawahl <\/p>\n

Die Liberalen \u00e4u\u00dferten sich \u00e4hnlich. Man sei bereit, eine proeurop\u00e4ische Koalition zur Modernisierung der Europ\u00e4ischen Union zu bilden, teilte die Vorsitzende Val\u00e9rie Hayer mit. Zugleich verwies sie darauf, dass es Bedingungen zu erf\u00fcllen gebe. Ein Teil der Verhandlungen wird die Vergabe weiterer Spitzenposten wie der des EU-Au\u00dfenbeauftragten oder des Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates sein. Diese \u00c4mter werden aller Voraussicht nach an Vertreter der Liberalen und Sozialdemokraten gehen.<\/p>\n

Vergleichbar mit dem Vorsitz der EU-Kommission sind sie nicht. Ursula von der Leyen ist derzeit Chefin von rund 32.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unter anderem Vorschl\u00e4ge f\u00fcr neue EU-Gesetze machen und die Einhaltung der Europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge \u00fcberwachen. Zudem sitzt die aus Niedersachsen stammende Politikerin bei fast allen gro\u00dfen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repr\u00e4sentantin mit am Tisch. Das US-Magazin "Forbes" k\u00fcrte von der Leyen erst j\u00fcngst wieder zur "m\u00e4chtigsten Frau der Welt".<\/p>\n

Quelle: ntv.de, Ansgar Haase und Stella Venohr, dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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