{"id":27602,"date":"2024-06-06T10:56:24","date_gmt":"2024-06-06T07:56:24","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/solche-gehoren-abgeschoben-scholz-will-bei-schweren-straftaten-nach-afghanistan-abschieben\/"},"modified":"2024-06-06T10:56:24","modified_gmt":"2024-06-06T07:56:24","slug":"solche-gehoren-abgeschoben-scholz-will-bei-schweren-straftaten-nach-afghanistan-abschieben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/solche-gehoren-abgeschoben-scholz-will-bei-schweren-straftaten-nach-afghanistan-abschieben\/","title":{"rendered":"“Solche geh\u00f6ren abgeschoben”: Scholz will bei schweren Straftaten nach Afghanistan abschieben"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \""Schwerstkriminelle
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"Schwerstkriminelle und terroristische Gef\u00e4hrder haben hier nichts verloren", sagte Scholz in seiner Regierungserkl\u00e4rung.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Nach der t\u00f6dlichen Messerattacke in Mannheim auf einen Polizisten fordert der Bundeskanzler, Schwerstkriminelle wieder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Auch Messerverbotszonen sollten bundesweit geschaffen werden.<\/strong><\/p>\n

Bundeskanzler Olaf Scholz will die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien wieder erm\u00f6glichen. "Solche Straft\u00e4ter geh\u00f6ren abgeschoben – auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen", sagte der SPD-Politiker im Bundestag. "Schwerstkriminelle und terroristische Gef\u00e4hrder haben hier nichts verloren."<\/p>\n

\"Nadine 02:07 min <\/a> <\/figure>\n

Politik 04.06.24 Debatte nach Messerangriff SPD-Wende bei Abschiebung "ist eine \u00dcberraschung" <\/p>\n

Wie genau er das erm\u00f6glichen will, sagte der Kanzler nicht. Das Bundesinnenministerium arbeite an der praktischen Umsetzung und sei bereits mit den Nachbarl\u00e4ndern Afghanistans im Gespr\u00e4ch. <\/p>\n

Man werde auch nicht l\u00e4nger dulden, wenn terroristische Straftaten verherrlicht und gefeiert werden. "Deshalb werden wir unsere Ausweisungsregelungen so versch\u00e4rfen, dass aus der Bildung terroristischer Straftaten ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse folgt", sagte der Kanzler. "Wer Terrorismus verherrlicht, wendet sich gegen alle unsere Werte und geh\u00f6rt auch abgeschoben." <\/p>\n

Seit Macht\u00fcbernahme der Taliban keine Abschiebungen<\/h2>\n

Ein Afghane hatte am vergangenen Freitag in Mannheim f\u00fcnf Teilnehmer einer Kundgebung der islamkritischen Bewegung Pax Europa sowie einen Polizisten mit einem Messer verletzt. Der Beamte erlag sp\u00e4ter seinen Verletzungen. Der Angriff hatte eine Debatte \u00fcber eine Lockerung des Abschiebeverbots nach Afghanistan ausgel\u00f6st.<\/p>\n

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Fr\u00fchstart 03.06.24 Linnemann im ntv Fr\u00fchstart "Islamismus ist in Deutschland ein massives Problem" <\/p>\n

Seit der Macht\u00fcbernahme durch die radikal-islamistischen Taliban in Kabul im August 2021 schickt Deutschland niemanden mehr nach Afghanistan zur\u00fcck. Schon in der Zeit davor hatte man sich wegen der damals schon schwierigen Sicherheitslage darauf verst\u00e4ndigt, nur M\u00e4nner – und vor allem Straft\u00e4ter und sogenannte Terror-Gef\u00e4hrder – unter Zwang nach Kabul zu bringen. <\/p>\n

Zu den vielen Menschen aus Syrien und Afghanistan, die in den vergangenen zehn Jahren als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sind, z\u00e4hlen auch einige, die inzwischen in der Bundesrepublik schwere Straftaten begangen haben oder denen die Polizei zutraut, einen Terroranschlag zu begehen. Obwohl die gesetzlichen H\u00fcrden f\u00fcr die Abschiebung jener, von denen eine potenzielle Gefahr ausgeht, niedriger sind als bei anderen Ausreisepflichtigen, gibt es rechtliche und praktische Schwierigkeiten. <\/p>\n

"Frieden bedeutet nicht Unterwerfung"<\/h2>\n
\"c2acb028601b5e80dacb349d49a4b813.jpg\" 01:46 min <\/a> <\/figure>\n

Politik 05.06.24 Forderungen werden lauter Abschiebungen nach Afghanistan – was tun? <\/p>\n

Seine Erlaubnis zum Einsatz deutscher Waffen auf russisches Staatsgebiet im Ukraine-Krieg verteidigte Scholz. "Die Ukraine hat das v\u00f6lkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Angriffe auf ihr Territorium, auf ihre St\u00e4dte und ihre B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu wehren", sagte er. "Das gilt auch f\u00fcr Angriffe wie im Raum Charkiw, die Russland aus Stellungen im direkt angrenzenden russischen Grenzgebiet durchf\u00fchrt."<\/p>\n

Die Bundesregierung hatte der Ukraine in der vergangenen Woche nach langer Abw\u00e4gung erlaubt, deutsche Waffen auch gegen Ziele im russischen Grenzgebiet einzusetzen. Zuvor war diesen Schritt bereits die Regierung in den USA gegangen. "Es ist richtig, dass wir uns vor solchen weitreichenden Entscheidungen wieder und wieder und wieder mit unseren Partnern und Verb\u00fcndeten eng abstimmen", betonte Scholz. "Dass wir dabei besonnen handeln. Dass wir alle Risiken genau abw\u00e4gen."<\/p>\n

"Frieden sichern hei\u00dft heute, dass wir die Ukraine unterst\u00fctzen, ihre Unabh\u00e4ngigkeit und Souver\u00e4nit\u00e4t zu verteidigen", sagte Scholz. "Frieden sichern hei\u00dft nicht, die wei\u00dfe Fahne zu hissen oder vor Gewalt und Unrecht zu kapitulieren. Frieden bedeutet nicht Unterwerfung."<\/p>\n

Quelle: ntv.de, chl\/dpa\/AFP<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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