{"id":27488,"date":"2024-05-17T23:16:44","date_gmt":"2024-05-17T20:16:44","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/ganz-schon-viel-ruckhalt-scholz-reagiert-auf-angebliche-unstimmigkeiten-mit-pistorius\/"},"modified":"2024-05-17T23:16:44","modified_gmt":"2024-05-17T20:16:44","slug":"ganz-schon-viel-ruckhalt-scholz-reagiert-auf-angebliche-unstimmigkeiten-mit-pistorius","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/ganz-schon-viel-ruckhalt-scholz-reagiert-auf-angebliche-unstimmigkeiten-mit-pistorius\/","title":{"rendered":"“Ganz sch\u00f6n viel R\u00fcckhalt”: Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit Pistorius"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

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L\u00e4sst Scholz seinen Verteidigungsminister Pistoriu\u200b\u200bs auflaufen? Der Kanzler sagt nein.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Mit einer \u00c4u\u00dferung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius f\u00fcr Wirbel. Wegen der Aussage, er m\u00fcsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsm\u00fcdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterst\u00fctzung zu. <\/strong><\/p>\n

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinem Verteidigungsminister Boris Pistorius den R\u00fccken gest\u00e4rkt. "Er hat meine Unterst\u00fctzung, f\u00fcr das, was er vorhat und das, was er tut", sagte Scholz im Podcast "Unter 3" des Fernsehsenders Phoenix. Deutschland werde in den kommenden Jahren immer wieder zwei Prozent der Wirtschaftsleistung jedes Jahr f\u00fcr die Verteidigung bereitstellen. "Das ist ganz sch\u00f6n viel R\u00fcckhalt", betonte der Kanzler vor dem Hintergrund von Berichten \u00fcber Unstimmigkeiten zwischen ihm und Pistorius. <\/p>\n

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Politik 08.05.24 Unterst\u00fctzung der Ukraine h\u00e4lt an Pistorius: "Deutschland kann nicht am Seitenrand stehen" <\/p>\n

Der Verteidigungsminister war am Donnerstag seinerseits Mutma\u00dfungen zu einer Amtsm\u00fcdigkeit als Reaktion auf schwierige Verhandlungen \u00fcber mehr Geld f\u00fcr die Bundeswehr entgegengetreten. "Um das klar sagen: Ich habe immer noch gro\u00dfen Bock auf diesen Job, und so schnell werden Sie mich nicht los", sagte Pistorius in Berlin bei einer Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas auf eine entsprechende Frage. Er r\u00e4umte aber ein, sich bei einer Sitzung mit Fachpolitikern im Bundestag ge\u00e4rgert zu haben. <\/p>\n

"Ich wei\u00df ja nicht, wer die omin\u00f6se Quelle ist aus dieser Sitzung. Ich habe zu keiner Zeit irgendwie irgendjemandem angedroht oder in Aussicht gestellt, dass ich meinen Job quittieren k\u00f6nnte", sagte Pistorius dazu. "Aber in einer impulsiven Diskussion sagt man auch schon mal das eine oder andere. Ich bin ja daf\u00fcr bekannt, dass ich auch mal etwas zugespitzt formuliere." Ein Gespr\u00e4ch mit Bundesfinanzminister Christian Lindner und seinem Team \u00fcber den Verteidigungsetat ist unterdessen nach den Worten von Pistorius "au\u00dferordentlich kollegial, offen und herzlich" gewesen.<\/p>\n

"Ich muss das hier nicht machen"<\/h2>\n

Im Haushaltsstreit der Bundesregierung hatte sich Pistorius ver\u00e4rgert \u00fcber die Sparvorgaben und mangelnde R\u00fcckendeckung aus dem Kanzleramt gezeigt. "Ich muss das hier nicht machen", sagte der SPD-Politiker bei einem Koalitionsfr\u00fchst\u00fcck mit Haushalts- und Verteidigungspolitikern in seinem Ministerium. Das berichtet die "S\u00fcddeutsche Zeitung" unter Berufung auf mehrere Teilnehmer. Als R\u00fccktrittsdrohung wollte Pistorius den Satz demnach aber ausdr\u00fccklich nicht verstanden wissen. <\/p>\n

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Politik 17.01.23 Wer f\u00fchrte im Bendlerblock? Auf dem Schleudersitz <\/p>\n

Pistorius hat sich wiederholt daf\u00fcr ausgesprochen, Mehraufwendungen f\u00fcr Verteidigung als Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von der Schuldenbremse auszunehmen. Dies solle sicherstellen, angesichts der Bedrohungslage verl\u00e4sslich jedes Jahr mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung f\u00fcr Verteidigung ausgeben zu k\u00f6nnen. Auch sei die Sicherheit des Landes verfassungsrechtlich h\u00f6her zu bewerten als die Schuldenbremse. <\/p>\n

L\u00e4sst Scholz Pistorius auflaufen?<\/h2>\n

Finanzminister Christian Lindner lehnt jedoch jegliche Ausnahmen von der Schuldenbremse ab, auch Scholz unterst\u00fctzte den Verteidigungsminister bislang nicht. Namentlich nicht genannte Bundeswehrvertreter sagten dazu laut "S\u00fcddeutscher Zeitung", Scholz und die SPD w\u00fcrden derzeit Pistorius "ganz sch\u00f6n auflaufen lassen". <\/p>\n

Die Bundesregierung betonte danach ihr Bestreben, eine gemeinsame L\u00f6sung zu finden und wies solche Deutungen zur\u00fcck: "Die Bundesregierung stellt sich gemeinsam der Zeitenwende", sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang B\u00fcchner. "Und deswegen wird da auch niemand im Stich gelassen."<\/p>\n

Quelle: ntv.de, gut\/dpa\/AFP<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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