{"id":27424,"date":"2024-05-07T21:27:15","date_gmt":"2024-05-07T18:27:15","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/bytedance-will-nicht-verhandeln-tiktok-will-zwangsverkauf-vor-gericht-stoppen\/"},"modified":"2024-05-07T21:27:15","modified_gmt":"2024-05-07T18:27:15","slug":"bytedance-will-nicht-verhandeln-tiktok-will-zwangsverkauf-vor-gericht-stoppen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/bytedance-will-nicht-verhandeln-tiktok-will-zwangsverkauf-vor-gericht-stoppen\/","title":{"rendered":"Bytedance will nicht verhandeln: TikTok will Zwangsverkauf vor Gericht stoppen"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Der
\n

Der Tiktok-Mutterkonzern will das Gesetz vor Gericht stoppen.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Seit zwei Wochen gilt in den USA ein Gesetz, welches den chinesischen Bytedance-Konzern zum Verkauf der Kurzvideo-App TikTok zwingen soll. Daf\u00fcr hat das Unternehmen 270 Tage Zeit und klagt jetzt gegen die neue Verordnung.<\/strong><\/p>\n

TikTok zieht vor Gericht gegen das US-Gesetz, das einen Eigent\u00fcmerwechsel bei der popul\u00e4ren Kurzvideo-App erzwingen soll. Es versto\u00dfe gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit, argumentierte die Tochterfirma des in China ans\u00e4ssigen Bytedance-Konzerns in der eingereichten Klage. Bytedance hat laut dem Gesetz rund ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen, bevor die App aus App-Stores in den USA verbannt wird. Zur Begr\u00fcndung wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und politischen Einfluss aus\u00fcben k\u00f6nne.<\/p>\n

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Politik 03.05.24 Verkauf oder Verbot per Gesetz So brachten China und Tiktok die USA gegen sich auf <\/p>\n

In der TikTok-Klage hei\u00dft es unter anderem, eine vom Gesetz vorgeschlagene Abtrennung von Bytedance f\u00fcr den Verbleib in den USA sei "einfach nicht m\u00f6glich", weder gesch\u00e4ftlich noch technologisch oder rechtlich. TikTok k\u00f6nnte mit der Klage vor einem Berufungsgericht in der Hauptstadt Washington erreichen, dass der Countdown f\u00fcr die Zeit des Verfahrens gestoppt wird. <\/p>\n

Das vor rund zwei Wochen in Kraft getretene Gesetz gibt Bytedance zun\u00e4chst 270 Tage Zeit, sich von TikTok zu trennen. Pr\u00e4sident Joe Biden kann die Frist danach noch um drei Monate verl\u00e4ngern, wenn sich Fortschritte in den Verkaufsgespr\u00e4chen abzeichnen. Doch TikTok machte deutlich, dass es aus Sicht des Unternehmens nicht dazu kommen werde. "Es steht au\u00dfer Frage: Das Gesetz wird eine Schlie\u00dfung von TikTok zum 19. Januar 2025 erzwingen", hie\u00df es in der Klage. Medienberichten zufolge plant Bytedance gar nicht erst, \u00fcber einen Verkauf von TikTok zu verhandeln.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> App droht Blockade China w\u00fcrde Tiktok eher dichtmachen, als es den USA zu \u00fcberlassen Biden unterzeichnet Gesetz Countdown f\u00fcr Zwangsverkauf von Tiktok l\u00e4uft <\/p>\n

Bytedance wird in den USA partei\u00fcbergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen. TikTok kontert, Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Allerdings kontern US-Politiker, dass die chinesischen Gr\u00fcnder dank h\u00f6herer Stimmrechte bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle hielten und das Hauptquartier von Bytedance in Peking sei, wo man sich dem Einfluss der Beh\u00f6rden nicht entziehen k\u00f6nne.<\/p>\n

Ob das Gesetz vor US-Gerichten bestehen kann, ist unklar. Schon eine fr\u00fchere Verbotsdrohung in der Amtszeit von Bidens Vorg\u00e4nger Donald Trump scheiterte dort, und ein \u00e4hnliches Gesetz im Bundesstaat Montana wurde zuletzt wegen m\u00f6glicher Verst\u00f6\u00dfe gegen die in der US-Verfassung verankerte Meinungsfreiheit auf Eis gelegt. TikTok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. <\/p>\n

Quelle: ntv.de, lme\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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