{"id":27380,"date":"2024-04-30T02:56:31","date_gmt":"2024-04-29T23:56:31","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/fratelli-ditalia-und-pis-von-der-leyen-zur-kooperation-mit-ultrarechten-bereit\/"},"modified":"2024-04-30T02:56:31","modified_gmt":"2024-04-29T23:56:31","slug":"fratelli-ditalia-und-pis-von-der-leyen-zur-kooperation-mit-ultrarechten-bereit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/fratelli-ditalia-und-pis-von-der-leyen-zur-kooperation-mit-ultrarechten-bereit\/","title":{"rendered":"Fratelli d’Italia und PiS: Von der Leyen zur Kooperation mit Ultrarechten bereit"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \"Weit
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Weit rechts stehende Parteien k\u00f6nnten im Europ\u00e4ischen Parlament nach der Wahl noch st\u00e4rker vertreten sein. Von der Leyen w\u00e4re bereit, sich auch von ihnen w\u00e4hlen zu lassen.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Ursula von der Leyen will Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission bleiben. Um sich eine zweite Amtszeit zu sichern, w\u00fcrde die CDU-Politikerin laut eigener Aussage auch mit Rechtsau\u00dfen-Parteien wie den italienischen Fratelli d'Italia oder der polnischen PiS zusammenzuarbeiten. <\/strong><\/p>\n

EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen schlie\u00dft f\u00fcr eine m\u00f6gliche zweite Amtszeit eine Kooperation mit der rechtskonservativen Fraktion der Europ\u00e4ischen Konservativen und Reformer (EKR) nicht aus. "Es h\u00e4ngt sehr stark davon ab, wie sich das Parlament zusammensetzt und wer in welcher Fraktion sitzt", sagte sie bei einem ersten Zusammentreffen von Spitzenvertretern der gro\u00dfen europ\u00e4ischen Parteifamilien vor der Europawahl im Juni. <\/p>\n

Viele der in der EKR vereinten Parteien stehen der EU kritisch gegen\u00fcber. Zur EKR-Fraktion geh\u00f6ren unter anderem die ultrarechten Fratelli d'Italia der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni. Dazu z\u00e4hlt auch die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS und aus Deutschland der fr\u00fchere AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg. Eine Zusammenarbeit mit der Fraktion Identit\u00e4t und Demokratie, zu der auch die AfD sowie die franz\u00f6sische Rassemblement National von Marine LePen geh\u00f6rt, schloss von der Leyen bei der vom Portal "Politico" in Maastricht organisierten Debatte klar aus.<\/p>\n

Rechtsruck in der EU-Politik m\u00f6glich<\/h2>\n

Eine Verbindung zwischen der EKR und von der Leyens Europ\u00e4ischer Volkspartei (EVP) k\u00f6nne einen deutlichen Rechtsruck in der EU-Politik bedeuten, schreibt "Politico". Dies k\u00f6nne etwa Themen wie Migration, Klimagesetzgebung, Frauenrechte und Verteidigung betreffen. Heikel k\u00f6nne eine solche Kooperation demnach auch sein, weil von der Leyen f\u00fcr ihre Wiederwahl als Kommissionspr\u00e4sidentin voraussichtlich auch auf Stimmen des Lagers der Sozialdemokraten angewiesen sein werde. <\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> Von der Leyens Konkurrenz Diese Spitzenkandidaten stehen ab 6. Juni zur Wahl Meloni dreht Italien auf rechts "Wir sehen eine schleichende Gleichschaltung" <\/p>\n

Wenn die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin nochmals an der Spitze der Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde stehen will, muss sie nach der Europawahl im Sommer vom EU-Parlament best\u00e4tigt werden. Zwar ist es zun\u00e4chst Aufgabe der Staats- und Regierungschefs, einen Vorschlag f\u00fcr die Pr\u00e4sidentin beziehungsweise den Pr\u00e4sidenten der Kommission zu machen, das Parlament kann diesen aber ablehnen. Die EU-Kommission hat das alleinige Recht, konkrete EU-Rechtsakte vorzuschlagen, die dann von Parlament und den EU-Staaten ausgehandelt werden.<\/p>\n

Bei der Debatte verteidigte von der Leyen au\u00dferdem ihre Klimapolitik. "Der europ\u00e4ische Green Deal ist die L\u00f6sung f\u00fcr die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Wirtschaft", sagte sie. Wenn man etwa die Energiepreise senken wollte, m\u00fcsse man in erneuerbare Energien investieren. Von der Leyen hatte 2019 den Green Deal pr\u00e4sentiert, mit dem sich die EU das Ziel setzt, bis 2050 klimaneutral zu werden.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, ino\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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