{"id":27303,"date":"2024-04-18T03:56:32","date_gmt":"2024-04-18T00:56:32","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/strafmasnahmen-in-planung-eu-ruft-israel-und-iran-zu-angriffsverzicht-auf\/"},"modified":"2024-04-18T03:56:32","modified_gmt":"2024-04-18T00:56:32","slug":"strafmasnahmen-in-planung-eu-ruft-israel-und-iran-zu-angriffsverzicht-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/strafmasnahmen-in-planung-eu-ruft-israel-und-iran-zu-angriffsverzicht-auf\/","title":{"rendered":"Strafma\u00dfnahmen in Planung: EU ruft Israel und Iran zu Angriffsverzicht auf"},"content":{"rendered":"

Politik \t\t \t\t \t\t <\/p>\n

\t\t \t\t \""Wir
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"Wir m\u00fcssen den Iran isolieren", sagt EU-Ratspr\u00e4sident Michel.<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Israel wird den iranischen Angriff auf sein Staatsgebiet wohl nicht unbeantwortet lassen. Die EU blickt mit Sorge auf m\u00f6gliche Szenarien. Bei einem Gipfeltreffen fordern die Staats- und Regierungschefs "\u00e4u\u00dferste Zur\u00fcckhaltung". Die Sanktionen gegen die Islamische Republik sollen ausgeweitet werden.<\/strong><\/p>\n

Die EU ruft Israel und den Iran zu einem Verzicht auf weitere gegenseitige Angriffe auf. Man fordere alle Parteien nachdr\u00fccklich auf, \u00e4u\u00dferste Zur\u00fcckhaltung zu \u00fcben und keine Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die die Spannungen in der Region verst\u00e4rken k\u00f6nnten, hei\u00dft es in einer Erkl\u00e4rung, die die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Br\u00fcssel ver\u00f6ffentlicht haben. Die EU bleibe weiter dem Ziel verpflichtet, zu einer Deeskalation in der Region beizutragen.<\/p>\n

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Politik 17.04.24 Wie reagiert Israel auf Angriff? Kaim: "K\u00f6nnte zu einem unkontrollierten Krieg f\u00fchren" <\/p>\n

Hintergrund der Erkl\u00e4rung ist die Sorge, dass sich der Konflikt im Nahen Osten zu einem gro\u00dfen Krieg entwickeln k\u00f6nnte, wenn Israel mit einem harten Gegenschlag auf den iranischen Drohnen- und Raketenangriff vom Wochenende reagieren sollte. Ausl\u00f6ser der iranischen Attacke war ein mutma\u00dflich israelischer Angriff auf das Gel\u00e4nde der iranischen Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus gewesen. Dabei waren zu Beginn des Monats unter anderem zwei Gener\u00e4le der iranischen Revolutionsgarden get\u00f6tet worden. Israel hat bereits Vergeltung f\u00fcr den iranischen Angriff angek\u00fcndigt. Nach Angaben des israelischen Botschafters in Deutschland, Ron Prosor, soll der Gegenschlag milit\u00e4rische Einrichtungen des Irans treffen.<\/p>\n

Sanktionen gegen Revolutionsgarden unwahrscheinlich<\/h2>\n

Neben dem Appell an alle Konfliktparteien enth\u00e4lt die Erkl\u00e4rung von Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Kolleginnen und Kollegen ein Bekenntnis zur uneingeschr\u00e4nkten Solidarit\u00e4t mit dem Volk Israels und eine erneute Verurteilung des iranischen Angriffs. Die EU werde weitere Sanktionen gegen die Islamische Republik verh\u00e4ngen. "Wir m\u00fcssen den Iran isolieren", sagte EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel. Wie die Strafma\u00dfnahmen genau aussehen sollen, blieb zun\u00e4chst unklar. Michel zufolge soll der Fokus auf Unternehmen liegen, die an der Herstellung von Drohnen und Raketen f\u00fcr den Iran beteiligt sind. "Das ist ein klares Zeichen, das wir senden wollen", sagte der Ratspr\u00e4sident.<\/p>\n

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Politik 17.04.24 Esmaili zur Lage im Iran "Sanktionen bringen nichts – treffen nicht F\u00fchrungselite" <\/p>\n

Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hatte sich dabei f\u00fcr eine Verkn\u00fcpfung der Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ausgesprochen: Die EU m\u00fcsse all jene sanktionieren, die an der Herstellung von Raketen und Drohnen beteiligt sind, die f\u00fcr Angriffe sowohl auf die Ukraine als auch auf Israel verwendet werden, sagte der franz\u00f6sische Staatschef.<\/p>\n

Der Vorschlag einer Sanktionierung der iranischen Revolutionsgarden, den etwa Belgiens Regierungschef Alexander De Croo vorgebracht hatte, wurde offenbar zun\u00e4chst nicht konkret weiterverfolgt. Unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich hier zur\u00fcckhaltend gezeigt und auf komplexe "juristische Prozesse" verwiesen, die daf\u00fcr notwendig seien.<\/p>\n

Der zweit\u00e4gige Gipfel in Br\u00fcssel war eigentlich organisiert worden, um Strategien zur Steigerung der internationalen Wettbewerbsf\u00e4higkeit der EU zu diskutieren. Die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine wurden wegen der j\u00fcngsten Entwicklungen aber ebenso auf die Tagesordnung genommen.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, ino\/AFP\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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