{"id":2697,"date":"2020-09-21T22:47:24","date_gmt":"2020-09-21T19:47:24","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/bund-lander-und-kommunen-vor-der-zweiten-corona-welle-was-kann-die-politik-tun\/"},"modified":"2020-09-21T22:47:24","modified_gmt":"2020-09-21T19:47:24","slug":"bund-lander-und-kommunen-vor-der-zweiten-corona-welle-was-kann-die-politik-tun","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/bund-lander-und-kommunen-vor-der-zweiten-corona-welle-was-kann-die-politik-tun\/","title":{"rendered":"Bund L\u00e4nder und Kommunen vor der zweiten Corona-Welle: Was kann die Politik tun?"},"content":{"rendered":"<figure>     <img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/cdn.prod.www.spiegel.de\/images\/ea1ad994-b527-48f0-b955-d1fb1fdc2f0b_w948_r1.77_fpx55.3_fpy54.99.jpg\" title=\"Fu\u00dfg\u00e4ngerzone in K\u00f6ln vor wenigen Tagen\" alt=\"Fu\u00dfg\u00e4ngerzone in K\u00f6ln vor wenigen Tagen\"\/>      Icon: vergr\u00f6\u00dfern<figcaption>\n<p class=\"caps\">Fu\u00dfg\u00e4ngerzone in K\u00f6ln vor wenigen Tagen<\/p>\n<p>  Foto:\u2002Marius Becker\/ DPA  <\/figcaption><\/figure>\n<p>Die Reise ins sch\u00f6ne Budapest samt eines Stadionbesuchs f\u00fcr das Spiel gegen den FC Sevilla d\u00fcrfte sich der eine oder andere Fan des FC Bayern M\u00fcnchen nun doch nochmal \u00fcberlegen: Quarant\u00e4ne f\u00fcr jeden bayerischen R\u00fcckkehrer, der am Donnerstagabend im ungarischen Corona-Risikogebiet in der &quot;Puskas Arena&quot; beim europ\u00e4ischen Supercup dabei ist, hat Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der angek\u00fcndigt. Auch, wenn man weniger als 48 Stunden in Budapest zugebracht haben sollte.<\/p>\n<p>In M\u00fcnchen geht die Angst vor dem Virus um, zuletzt wurde die w\u00f6chentliche Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner \u00fcberschritten. Die bayerische Landeshauptstadt ist wegen der kritischen Inzidenzahlen jetzt Corona-Hotspot, genauso wie der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Herzen Berlins, wo Teile der Generation U30 unverdrossen Party feiern, oder der nieders\u00e4chsische Landkreis Cloppenburg.<\/p>\n<p>Ganz verschiedene Orte. Und jenseits der Hotspots steigt die Infektionskurve auch im ganzen Land Tag f\u00fcr Tag immer weiter.<\/p>\n<p>Dabei war das Wetter in den vergangenen anderthalb Wochen noch sp\u00e4tsommerlich sch\u00f6n. Viele haben sich drau\u00dfen getroffen, auf der Terrasse, im Biergarten, im Park. Wie soll das erst ab Freitag werden, wenn laut Meteorologen der graue und k\u00fchle Herbst einzieht? Wenn sich das Sozialleben mehr und mehr in geschlossene R\u00e4ume verlagert?<\/p>\n<p>Immerhin: Das Bundesarbeitsministerium hat gerade auf Wunsch von Kanzlerin Angela Merkel eine &quot;Empfehlung zum infektionsschutzgerechten L\u00fcften&quot; erarbeitet, dazu l\u00e4uft im Wirtschaftsministerium ein F\u00f6rderprogramm \u00fcber 500 Millionen Euro f\u00fcr bessere L\u00fcftungsanlagen.<\/p>\n<p>Aber nat\u00fcrlich geht das nicht so schnell, nat\u00fcrlich wird das nicht reichen. Und deshalb ist an diesem Montag die politische Debatte neu er\u00f6ffnet worden: Welche Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen helfen? Wird es erneut starke Einschr\u00e4nkungen des \u00f6ffentlichen Lebens geben? Was haben wir in den vergangenen Monaten gelernt?<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Da ist vor allem Bayerns Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der. Der CSU-Chef hat einen Ruf als Anti-Corona-Hardliner zu verteidigen &#8211; und gleichzeitig in seinem Land akute Probleme. Deshalb wirkte er schon Ende vergangener Woche darauf hin, dass zum Bundesliga-Er\u00f6ffnungsspiel der Bayern in M\u00fcnchen entgegen der urspr\u00fcnglichen Planung keine Zuschauer ins Stadion durften. Das verantwortungslose Verhalten der Klub-Spitze auf der Ehrentrib\u00fcne konnte er allerdings nicht verhinden. Nun also seine Quarant\u00e4ne-Ank\u00fcndigung.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>F\u00fcr die Stadt M\u00fcnchen brachte S\u00f6der eine Maskenpflicht auf \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tzen ins Gespr\u00e4ch. Am Montag verk\u00fcndete die Stadt dann auch tats\u00e4chlich, dass ab Donnerstag eine Maskenpflicht auf bestimmen Pl\u00e4tzen und Stra\u00dfen gelte, darunter der Marienplatz und der Viktualienmarkt. Zudem d\u00fcrfen sich im \u00f6ffentlichen Bereich dann nur noch Gruppen von maximal f\u00fcnf Personen oder Personen zweier Haushalte treffen. F\u00fcr private Feiern wie Geburtstage, Hochzeiten oder Beerdigungen gilt eine H\u00f6chstgrenze von 25 Menschen in geschlossenen R\u00e4umen und 50 Menschen bei Treffen im Freien.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf den Ausbau der medizinischen Infrastruktur. Er will zahlreiche sogenannte regionale &quot;Fieberambulanzen&quot; auf den Weg bringen. Vorbereitet werden sollen Test-M\u00f6glichkeiten jenseits des normalen Praxisbetriebs, wie es sie schon im Fr\u00fchjahr vielerorts gab. Es gelte sicherzustellen, dass sich nicht Menschen im Wartezimmer untereinander anstecken, so Spahn.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>CDU-Ministerpr\u00e4sident Armin Laschet will in Nordrhein-Westfalen seine &quot;Corona-Bremse&quot; umsetzen, im Zuge derer in St\u00e4dten und Kreisen, in denen die Inzidenzzahl \u00fcber 35 liegt, die \u00f6rtlichen Beh\u00f6rden mit dem Landeszentrum Gesundheit und der jeweiligen Bezirksregierung sofort Gegenma\u00dfnahmen abstimmen m\u00fcssen. Wird auch noch der Wert von 50 F\u00e4llen \u00fcberschritten, sind <em>&quot;<\/em>zwingend zus\u00e4tzliche Schutzma\u00dfnahmen anzuordnen<em>&quot;,<\/em> wie es in der NRW-Corona-Schutzverordnung hei\u00dft. Immer in der Hoffnung, dass man auf diese Weise fl\u00e4chendeckende Lockdowns verhindern kann.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Kanzlerin Angela Merkel will in der kommenden Woche wegen der zunehmenden Corona-Hotspots in M\u00fcnchen und anderswo mit den Ministerpr\u00e4sidenten \u00fcber den weiteren Kurs beraten.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Hoffnung, das Infektionsgeschehen beherrschbar zu halten, indem die B\u00fcrger sich ohne weitere Regelungen verantwortungsvoll verhalten? Die ist wohl dahin. Die gro\u00dfe Mehrheit der Deutschen, das zeigen Umfragen, sieht das Virus zwar als Bedrohung und unterst\u00fctzt strenge Regeln \u2013 aber selbst aus dieser Gruppe scheinen sich l\u00e4ngst nicht alle auch entsprechend im t\u00e4glichen Leben zu verhalten.<\/p>\n<p>Abstand, Maskenpflicht und sonstige Hygieneregeln unterlaufen nicht nur Corona-Leugner. Man kann das jeden Tag \u00fcberall in Deutschland auf den Stra\u00dfen, in den Restaurants und Bars beobachten.<\/p>\n<h3><strong>In Sachsen-Anhalt gibt man sich noch entspannt<\/strong><\/h3>\n<p>Der auch Corona-m\u00e4\u00dfig ziemliche entspannte Sommer, diesen Eindruck kann man bekommen, hat in Sachen Virus die Sorglosigkeit erh\u00f6ht. Auch wenn die Mortalit\u00e4t aktuell unter den Zahlen der ersten Corona-Welle in Deutschland liegt, k\u00f6nnte sich das in den kommenden Monaten r\u00e4chen, f\u00fcrchtet man im Kanzleramt, dem Bundesgesundheitsministerium und manchen L\u00e4nder-Staatskanzleien.<\/p>\n<p>Allerdings nicht in allen.<\/p>\n<p>Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpr\u00e4sident Reiner Haseloff etwa sieht beim Infektionsgeschehen in seinem Bundesland noch keinen Handlungsbedarf. &quot;Die Infektionen in Sachsen-Anhalt gehen leicht nach oben, sind aber noch nachverfolgbar und aktuell kein Grund dar\u00fcber nachzudenken, die Ma\u00dfnahmen wieder zu versch\u00e4rfen&quot;, sagte Haseloff dem SPIEGEL. &quot;Sollten sich die Zahlen \u00e4ndern, w\u00e4ren wir jederzeit in der Lage, die Ma\u00dfnahmen auch wieder zu versch\u00e4rfen.&quot;<\/p>\n<p>Schon das h\u00e4lt man bei den sogenannten Querdenkern und ihren Verb\u00fcndeten im Bundestag, der AfD, f\u00fcr \u00fcbertrieben und Panikmache. Aber auch aus der FDP kommt Kritik an immer neuen Regeln. &quot;Es gibt praktisch so gut wie keine nachgewiesenen Infektionen an der frischen Luft, deswegen bringt eine versch\u00e4rfte Maskenpflicht auch nichts&quot;, sagte Fraktionsvize Michael Theurer dem SPIEGEL. &quot;Das ist mal wieder Symbolpolitik von Herrn S\u00f6der.&quot;<\/p>\n<p>Theurer, der auch FDP-Chef von Baden-W\u00fcrttemberg ist, weiter: &quot;Wir erwarten, dass die Zahlen bedingt durch die Jahres- und Erk\u00e4ltungszeit nach oben gehen, aber deshalb \u00fcber eine drastische Versch\u00e4rfung der Ma\u00dfnahmen nachzudenken, halte ich f\u00fcr unangemessen.&quot;<\/p>\n<h3>Gr\u00fcne kritisieren mangelnde Strategie<\/h3>\n<p>Die Gr\u00fcnen dagegen kritisieren, dass sich die Strategie auf Bundesebene auf &quot;Einzelma\u00dfnahmen oder Einzelvorschl\u00e4ge von einzelnen Ministern beschr\u00e4nke&quot;, wie es Parteichefin Annalena Baerbock ausdr\u00fcckt. Schon im Sommer h\u00e4tte man eine umfassende Strategie erarbeiten m\u00fcssen, beklagt sie \u2013 von einem &quot;Pandemierat&quot; ist die Rede, den die Gr\u00fcnen schon lange fordern.<\/p>\n<p>Es m\u00fcsse sichergestellt werden, dass &quot;f\u00fcr die Fieberzentren von Herrn Spahn auch ausreichend Personal&quot; zur Verf\u00fcgung stehe &#8211; daf\u00fcr bed\u00fcrfe es mehr als des blo\u00dfen Aktionismus Einzelner, so Baerbock.<\/p>\n<p>Grunds\u00e4tzlich aber findet es die Gr\u00fcnen-Chefin richtig, dass das Augenmerk der Politik nun auf den gestiegenen Infektionszahlen ruht: Die drastischen Entwicklungen, die in manchen Nachbarl\u00e4ndern zu sehen sind, m\u00fcssten unbedingt verhindert werden.<\/p>\n<h3>EU will Fehler aus der ersten Welle vermeiden<\/h3>\n<p>Diese Entwicklungen sieht man auch in Br\u00fcssel: Die EU versucht alles, um auf eine zweite Corona-Welle weniger chaotisch zu antworten als auf die erste. An diesem Dienstag wird bei einem Treffen der Europaminister in Br\u00fcssel ein Papier der Bundesregierung auf dem Tisch liegen, die derzeit die EU-Ratspr\u00e4sidentschaft innehat. Laut dem Fortschrittsbericht aus Berlin, der dem SPIEGEL vorliegt, sollen die Corona-Entscheidungen der Mitgliedsl\u00e4nder k\u00fcnftig auf gemeinsamen Daten basieren:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Das Europ\u00e4ische Zentrum f\u00fcr die Pr\u00e4vention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) soll dazu w\u00f6chentlich die Zahl der Neuinfektionen der vergangenen 14 Tage sowie die Testrate pro 100.000 Einwohner vorlegen \u2013 und auch, wie viele der Tests positiv ausgefallen sind.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Au\u00dferdem soll das ECDC Statistiken \u00fcber die Lage in den Krankenh\u00e4usern und die Zahl der Todesf\u00e4lle liefern.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p>Auf Basis dieser harmonisierten Daten sollen die Mitgliedsl\u00e4nder Entscheidungen \u00fcber Gegenma\u00dfnahmen treffen, die \u00d6ffentlichkeit will man mindestens 24 Stunden vor Umsetzung der Ma\u00dfnahmen informieren.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Dass eine harmonisierte Datenbasis aber auch zu harmonisierten Entscheidungen f\u00fchrt, ist keineswegs sicher. Dies sei nur ein erster Schritt, hei\u00dft es aus EU-Kreisen. Denn sowohl das Infektionsgeschehen als auch die Situation in den Gesundheitssystemen seien von einem Mitgliedsland zum anderen teils stark unterschiedlich. &quot;Das macht eine &#039;One Size Fits all&#039;-L\u00f6sung schwierig&quot;, sagt ein EU-Diplomat.<\/p>\n<p>Das muss man in Deutschland niemandem erz\u00e4hlen: Schon hier sorgt das f\u00f6derale System daf\u00fcr, dass die Bundesl\u00e4nder gro\u00dfen Wert auf ihre eigenen Ans\u00e4tze auch im Kampf gegen Corona legen, nicht zuletzt mit Blick auf die mitunter sehr unterschiedliche Lage je nach Land.<\/p>\n<p>Innerhalb der EU kommt hinzu, dass Gesundheitspolitik und Grenzschutz nach wie vor in der Verantwortung der einzelnen Mitgliedsl\u00e4nder liegen \u2013 die Kommission hat hier wenig zu sagen. Das r\u00e4umt auch die Bundesregierung in ihrem Bericht ein.<\/p>\n<p>Dennoch grassiert in Br\u00fcssel die Furcht vor neuen Grenzschlie\u00dfungen oder Lockdowns.<\/p>\n<p>Es gebe &quot;gro\u00dfe Sorgen&quot; \u00fcber die rasant steigenden Infektionszahlen etwa in Frankreich oder Spanien, sagt der CDU-Politiker Peter Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament. Und auch er glaubt: Selbst in Deutschland sei &quot;ohne zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen eine starke Ausbreitung des Virus in den n\u00e4chsten Wochen nicht zu vermeiden&quot;.<\/p>\n<p> Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Icon: vergr\u00f6\u00dfern Fu\u00dfg\u00e4ngerzone in K\u00f6ln vor wenigen Tagen Foto:\u2002Marius Becker\/ DPA Die Reise ins sch\u00f6ne Budapest samt eines Stadionbesuchs f\u00fcr das Spiel gegen den FC Sevilla d\u00fcrfte sich der eine<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2698,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2697","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2697","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2697"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2697\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2698"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2697"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2697"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2697"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}