{"id":26035,"date":"2024-01-18T19:46:22","date_gmt":"2024-01-18T16:46:22","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/afd-nancy-faeser-spricht-von-albtraum-bernd-baumann-fordert-abschiebung-hunderttausender\/"},"modified":"2024-01-18T19:46:22","modified_gmt":"2024-01-18T16:46:22","slug":"afd-nancy-faeser-spricht-von-albtraum-bernd-baumann-fordert-abschiebung-hunderttausender","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/afd-nancy-faeser-spricht-von-albtraum-bernd-baumann-fordert-abschiebung-hunderttausender\/","title":{"rendered":"AfD: Nancy Faeser spricht von \u00bbAlbtraum\u00ab \u2013 Bernd Baumann fordert Abschiebung Hunderttausender"},"content":{"rendered":"

Vertreter der Regierungsparteien und die Union haben die Vernetzung von AfD-Funktion\u00e4ren mit Rechtsextremen in einer Aktuellen Stunde im Bundestag<\/a> emotional diskutiert. Hintergrund ist ein von der Rechercheplattform \u00bbCorrectiv\u00ab publik gemachtes Treffen<\/a> in einem Hotel in Potsdam im vergangenen November, bei dem AfD-Mitglieder etwa mit Mitgliedern der rechtsextremen identit\u00e4ren Bewegung \u00fcber Pl\u00e4ne zur Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen hatten.<\/p>\n

\u00bbIm Kern steht dahinter der Traum von einer gleichgeschalteten Gesellschaft, die alles ausschlie\u00dft, was nicht in ihre rassistische und freiheitsfeindliche Ideologie passt\u00ab, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser<\/a><\/strong> in einer Rede. \u00bbDas ist ein menschenverachtender Albtraum, den wir alle gemeinsam verhindern m\u00fcssen und gemeinsam verhindern werden\u00ab, sagte die SPD<\/a>-Politikerin.<\/p>\n

\u00bbDie AfD will Millionen Menschen aus der Mitte der Gesellschaft aus diesem Land vertreiben\u00ab, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil<\/a><\/strong>. Die Menschen, die derzeit gegen solche Pl\u00e4ne auf die Stra\u00dfe gehen, seien \u00bbst\u00e4rker als die AfD\u00ab. Gr\u00fcnen-Fraktionschefin Britta Ha\u00dfelmann<\/a><\/strong> kritisierte die rechtsextremen Umtriebe von AfD-Funktion\u00e4ren ebenfalls deutlich. \u00bbMit dem Geheimtreffen in Potsdam werden die barbarischen Pl\u00e4ne einer massenhaften Deportation klar und offensichtlich f\u00fcr alle\u00ab, sagte Ha\u00dfelmann.<\/p>\n

Konstantin Kuhle, stellvertretender FDP<\/a>-Fraktionsvorsitzender,<\/strong> \u00e4u\u00dferte sich zu den in Potsdam diskutierten Pl\u00e4nen. Er sprach von einem \u00bbAufruf an uns alle, uns in der Gesellschaft daf\u00fcr einzusetzen, eben miteinander, mit den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, diesen Geist zu bek\u00e4mpfen\u00ab.<\/p>\n

Union stellt Verbindung zwischen AfD-Umfragewerten und Ampelregierung her<\/h3>\n

\u00bbIch finde es richtig, mit aller Klarheit, aller Konsequenz diese schlimmen Umtriebe als das zu brandmarken, was sie sind\u00ab, sagte CDU<\/a>\/CSU-Parlamentsgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Thorsten Frei<\/a><\/strong> mit Blick auf das Potsdamer Treffen. Er \u00e4u\u00dferte zugleich Kritik an der Ampel. Die hohen Umfragewerte f\u00fcr die AfD hingen \u00bbentscheidend damit zusammen, dass 80 Prozent der Menschen nicht glauben, dass diese Regierung eine Politik macht, die gut f\u00fcr unser Land ist\u00ab, so Frei. Seine \u00c4u\u00dferungen sorgten bei den Abgeordneten der Regierungsparteien f\u00fcr h\u00f6rbaren Unmut im Plenum.<\/p>\n

Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der AfD,<\/strong> spielte das Treffen von AfD-Funktion\u00e4ren mit Mitgliedern der rechtsextremen Identit\u00e4ren Bewegung (IB) in Potsdam herunter. \u00bbDa werden selbst kleine, private Debattierklubs zu gemeingef\u00e4hrlichen Geheimtreffen aufgeblasen\u00ab, sagte Baumann. Er verwies zudem darauf, dass auch CDU-Mitglieder an dem Treffen teilgenommen hatten<\/a>.<\/p>\n

Baumann warf den Ampelparteien vor, politische Forderungen der AfD zu verf\u00e4lschen. \u00bbWir fordern seit jeher die R\u00fcckf\u00fchrung beziehungsweise Remigration aller Migranten, die nach Recht und Gesetz keinen Schutzanspruch haben\u00ab. Das Wort \u00bbRemigration\u00ab war zuletzt von einer Jury aus Sprachwissenschaftlern zum \u00bbUnwort des Jahres\u00ab gew\u00e4hlt worden<\/a>. Demnach ist der Begriff im rechtsextremen Milieu verbreitet und ein \u00bbEuphemismus f\u00fcr die Forderung nach Zwangsausweisung bis hin zu Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte\u00ab \u2013 selbst wenn diese die deutsche Staatsb\u00fcrgerschaft haben.<\/p>\n

In seiner Rede forderte Baumann konkret die Abschiebung von Ausl\u00e4ndern, die \u00bbnur vor\u00fcbergehend als B\u00fcrgerkriegsfl\u00fcchtlinge Schutz genie\u00dfen\u00ab. \u00bbDieser Schutz endet, wenn der Krieg vorbei ist. In Syrien ist der Krieg vorbei, also m\u00fcssen 600.000 Syrer zur\u00fcck\u00ab, sagte Baumann. Die Aussagen des AfD-Politikers sorgten f\u00fcr emp\u00f6rte Zwischenrufe anderer Abgeordneter.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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