{"id":26021,"date":"2024-01-18T05:07:00","date_gmt":"2024-01-18T02:07:00","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/ampel-koalition-stimmt-gegen-taurus-lieferung-an-die-ukraine\/"},"modified":"2024-01-18T05:07:00","modified_gmt":"2024-01-18T02:07:00","slug":"ampel-koalition-stimmt-gegen-taurus-lieferung-an-die-ukraine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/ampel-koalition-stimmt-gegen-taurus-lieferung-an-die-ukraine\/","title":{"rendered":"Ampel-Koalition stimmt gegen Taurus-Lieferung an die Ukraine"},"content":{"rendered":"

Die Ampelfraktionen<\/a> haben im Bundestag<\/a> nahezu geschlossen gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern an die Ukraine<\/a> gestimmt. Ein Antrag der CDU<\/a>\/CSU<\/a>-Fraktion, der die Bundesregierung ausdr\u00fccklich zur Belieferung des von Russland<\/a> angegriffenen Landes auffordert, wurde am Abend mit gro\u00dfer Mehrheit abgelehnt. Aus den Reihen der Koalition gab es lediglich zwei Enthaltungen von FDP<\/a>-Parlamentariern.<\/p>\n

Abgeordnete von Gr\u00fcnen<\/a> und FDP, die in der Koalition eigentlich auf eine Taurus-Lieferung dringen <\/a>, begr\u00fcndeten ihr Abstimmungsverhalten damit, dass der Antrag der Union mit einer Plenardebatte \u00fcber den Jahresbericht der Wehrbeauftragten verkn\u00fcpft wurde.<\/p>\n

Die FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte in einer schriftlichen Erkl\u00e4rung, die dem SPIEGEL vorliegt: \u00bbGeradezu unanst\u00e4ndig\u00ab sei es von der Union, die Abstimmung an den Bericht der Wehrbeauftragten zu koppeln, und \u00bbrespektlos gegenu\u0308ber den Soldatinnen und Soldaten\u00ab.<\/p>\n

Strack-Zimmermann bekannte sich dennoch erneut zu ihrer Forderung nach einer Taurus-Lieferung. \u00bbIn einem Krieg, in dem jeden Tag Menschen verwundet und geto\u0308tet werden, ist Zeit von allergro\u0308\u00dfter Bedeutung\u00ab, schreibt die Liberale. Sie appelliert an den Kanzler: \u00bbDeshalb ka\u0308mpfe ich seit Monaten dafu\u0308r, dass die Bundesregierung, allen voran der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz<\/a>, umgehend eine Entscheidung fu\u0308r die Lieferung von Taurus-Marschflugko\u0308rpern an die Ukraine trifft.\u00ab<\/p>\n

Taurus k\u00f6nnte russisches Territorium treffen<\/h3>\n

Der Taurus ist einer der modernsten Flugk\u00f6rper der Luftwaffe und kann Ziele wie eine Bunkeranlage auch aus gro\u00dfer H\u00f6he und Entfernung zerst\u00f6ren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD<\/a>) hatte Anfang Oktober jedoch entschieden, diese Waffe vorerst nicht an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Bef\u00fcrchtung, dass wegen der Reichweite von 500 Kilometern auch russisches Territorium getroffen werden k\u00f6nnte. Bei Gr\u00fcnen und FDP gibt es allerdings erheblichen Widerstand gegen die Haltung des Kanzlers.<\/p>\n

Wegen der Differenzen in der Koalition wollte die Union die Ampelfraktionen dazu zwingen, im Bundestag Farbe zu bekennen. Es mangle der Ukraine an der notwendigen Ausstattung, \u00bbum den russischen Aggressionen wirkungsvoll zu begegnen\u00ab, hie\u00df es im Antrag von CDU und CSU. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), warb in der Plenardebatte noch einmal um Zustimmung: \u00bbLassen wir es nicht zu, dass wir uns einst vor der Geschichte daf\u00fcr verantworten m\u00fcssen, im entscheidenden Moment nicht das Richtige und nicht genug getan zu haben!\u00ab<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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