{"id":25999,"date":"2024-01-17T06:07:27","date_gmt":"2024-01-17T03:07:27","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/robert-habeck-uber-afd-sie-wollen-aus-deutschland-einen-staat-wie-russland-machen\/"},"modified":"2024-01-17T06:07:27","modified_gmt":"2024-01-17T03:07:27","slug":"robert-habeck-uber-afd-sie-wollen-aus-deutschland-einen-staat-wie-russland-machen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/robert-habeck-uber-afd-sie-wollen-aus-deutschland-einen-staat-wie-russland-machen\/","title":{"rendered":"Robert Habeck \u00fcber AfD: \u00bbSie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen\u00ab"},"content":{"rendered":"

Vizekanzler Robert Habeck<\/a> (Gr\u00fcne) hat der AfD<\/a> vorgeworfen, Deutschland in eine Autokratie nach russischem Vorbild umwandeln zu wollen. \u00bbEs geht den Rechtsautokraten um einen Angriff auf das Wesen der Republik\u00ab, sagte der Bundeswirtschaftsminister dem \u00bbStern\u00ab. \u00bbSie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland<\/a> machen. Sie bereiten sich systematisch darauf vor.\u00ab<\/p>\n

Deshalb m\u00fcssten auch die Sicherheitsbeh\u00f6rden systematisch vorgehen, \u00bbBeweise sammeln, Teilgliederungen, einzelne Personen, Veranstaltungen und \u00c4u\u00dferungen genau beobachten\u00ab. Zudem m\u00fcssten Straftaten konsequent geahndet werden, und es brauche H\u00e4rte \u00bbentlang unserer Gesetze und auf der Grundlage der Verfassung\u00ab. Wer die Demokratie \u00bbzersetzen\u00ab wolle, der m\u00fcsse \u00bbmit den Mitteln des Rechtsstaats zur Rechenschaft gezogen werden\u00ab, sagte der Gr\u00fcnenpolitiker weiter.<\/p>\n

Auf die Frage, ob er f\u00fcr oder gegen ein AfD-Verbot sei, sagte Habeck: \u00bbDas ist keine Frage der politischen Haltung, sondern des Rechts.\u00ab \u00dcber ein Verbot entscheide allein das Bundesverfassungsgericht<\/a>. Die H\u00fcrden seien zu Recht sehr hoch, und der Schaden durch ein gescheitertes Verfahren w\u00e4re massiv. \u00bbDaher m\u00fcsste alles absolut gerichtsfest sein. Das muss man sehr genau bedenken.\u00ab<\/p>\n

Habeck betonte: \u00bbSollte sicher nachgewiesen sein, dass eine Partei das Land in einen faschistischen Staat verwandeln will, geh\u00f6rt sie verboten, egal, wie stark sie ist. So oder so m\u00fcssen die demokratischen Parteien die AfD politisch schlagen.\u00ab<\/p>\n

Massenandrang bei Demo in K\u00f6ln<\/h3>\n

Die Debatte \u00fcber ein AfD-Verbot hatte nach Berichten \u00fcber ein Geheimtreffen mit Rechtsextremen im November 2023 neue Nahrung bekommen. Bei der Zusammenkunft bei Potsdam<\/a> soll es nach Recherchen des Netzwerks Correctiv um Pl\u00e4ne zur Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland gegangen sein.<\/p>\n

Bei einer Gro\u00dfdemonstration gegen Rechtsextremismus in K\u00f6ln<\/a> sind nach Angaben der Polizei zehntausende Menschen auf die Stra\u00dfe gegangen. Das Polizeipr\u00e4sidium K\u00f6ln erkl\u00e4rte am Dienstagabend, bei der Auftaktveranstaltung sei es auf dem Heumarkt und in der Umgebung aufgrund eines \u00bbunerwartet gro\u00dfen Zulaufs\u00ab zu einem so gro\u00dfen Gedr\u00e4nge gekommen, dass die Demonstrationsstrecke ge\u00e4ndert worden sei.<\/p>\n

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehreren Hundertschaften bei der Kundgebung unter dem Motto \u00bbDemonstration gegen die Massenabschiebungen von AfD und Co und steigende rassistische Hetze von Rechts\u00ab im Einsatz. Die Deutzer Br\u00fccke \u00fcber den Rhein, \u00fcber die der Demonstrationszug f\u00fchrte, wurde \u00fcber mehrere Stunden f\u00fcr den Verkehr gesperrt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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