Robert Habeck<\/a>, geb\u00fcrtiger Schleswig-Holsteiner, wurde es an diesem Donnerstag in seinem Heimatbundesland aber ziemlich ungem\u00fctlich. Der Gr\u00fcnenpolitiker und Bundeswirtschaftsminister wollte mit einer F\u00e4hre von der Hallig Hooge zur\u00fcckkehren und im F\u00e4hrhafen Schl\u00fcttsiel aussteigen. Aber dort warteten aufgebrachte Landwirte wegen der geplanten Subventionsk\u00fcrzungen auf den Politiker.<\/p>\nMehr als 100 Demonstranten blockierten Polizeiangaben zufolge die Ankunft des Ministers an dem Anleger, mehr als 30 Polizisten waren im Einsatz. Die Stimmung sei \u00bbaufgeheizt\u00ab gewesen, wie ein Polizeisprecher dem SPIEGEL sagte.<\/p>\n
Einer Ministeriumssprecherin zufolge hatte Habeck den aufgebrachten Landwirten angeboten, einzelne Vertreter zu ihm auf die F\u00e4hre zu schicken, da die Sicherheitslage es nicht zugelassen habe, dass der Gr\u00fcnenpolitiker die F\u00e4hre verlasse. Das Angebot aber sei von den Protestierenden abgelehnt worden. Dadurch war Habeck gezwungen, wieder auf die Hallig Hooge zur\u00fcckzukehren.<\/p>\n
Laut Polizei beruhigte sich die Lage schnell, nachdem die F\u00e4hre abgelegt hatte. Anzeigen lagen am Abend nicht vor. \u00abLandfriedensbruch steht schon im Raum\u00bb, sagte ein Polizeisprecher auf die Frage, ob trotzdem ermittelt werde.<\/p>\n
\u00bbVerrohung der politischen Sitten\u00ab<\/h3>\n
Die Bundesregierung reagierte am fr\u00fchen Freitagmorgen auf den Vorfall. \u00bbBei allem Verst\u00e4ndnis f\u00fcr eine lebendige Protestkultur: Eine solche Verrohung der politischen Sitten sollte keinem egal sein\u00ab, schrieb Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf der Plattform X, vormals Twitter. Die Blockade von Habecks Ankunft im F\u00e4hrhafen Sch\u00fcttsiel \u00bbist besch\u00e4mend und verst\u00f6\u00dft gegen die Regeln des demokratischen Miteinanders\u00ab, hie\u00df es.<\/p>\n
Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock \u00e4u\u00dferte sich ebenfalls kritisch. \u00bbDemokratie lebt von harter inhaltlicher Auseinandersetzung. Dort, wo Worte durch Gep\u00f6bel und Argumente durch Gewalt ersetzt werden, ist eine demokratische Grenze \u00fcberschritten\u00ab,schrieb Baerbock auf X.<\/p>\n
Bundeslandwirtschaftsminister Cem \u00d6zdemir schrieb, es gebe einen weitgehenden Konsens in der Gesellschaft, dass man zivilisiert miteinander umgehe und streite. \u00bbIch messe da immer mit gleichem Ma\u00df, ob bei Klimaklebern oder bei den Bauern am F\u00e4hrhafen: Gewalt und N\u00f6tigung sind verachtenswert und schaden auch dem Anliegen\u00ab.<\/p>\n
Bauernverband setzt auf Aktionswoche<\/h3>\n
Bundesjustizminister Marco Buschmann verurteilte den Vorfall, der das Anliegen vieler Landwirte, die friedlich demonstrierten, diskreditiere. \u00bbGewalt gegen Menschen oder Sachen hat in der politischen Auseinandersetzung nichts verloren!\u00ab<\/p>\n
Die Bundesregierung hatte am Donnerstag auf die massiven Bauernproteste wegen des geplanten Abbaus von Subventionen reagiert: Die Koalition will auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung f\u00fcr die Landwirtschaft verzichten. Die Abschaffung der Steuerbeg\u00fcnstigung beim Agrardiesel soll gestreckt und in mehreren Schritten vollzogen werden. Der Deutsche Bauernverband betrachtet die Ma\u00dfnahmen aber als unzureichend \u2013 und h\u00e4lt an einer ab Montag geplanten Aktionswoche fest.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ist doch alles entspannt und locker im Norden der Republik, eigentlich. \u00bbAn der Nordseek\u00fcste, am plattdeutschen Strand, sind die Fische im Wasser und selten an Land\u00ab, tr\u00e4llerte das Schlagerduo Klaus&Klaus<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":25726,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-25725","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25725","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25725"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25725\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25726"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25725"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25725"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25725"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}