Bundeskanzler Olaf Scholz gibt sich in seiner diesj\u00e4hrigen Neujahrsansprache optimistisch, dass Deutschland den Herausforderungen dieser Zeit gewachsen ist. \u00bbWir kommen auch mit Gegenwind zurecht\u00ab, sagte der SPD-Politiker in seiner Neujahrsansprache. \u00bbDas macht die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner.\u00ab<\/p>\n
Jeder und jede in diesem Land werde gebraucht, so Scholz \u2013 \u00bbdie Spitzen-Forscherin genauso wie der Altenpfleger, die Polizistin genauso wie der Paketbote, die Rentnerin genauso wie der junge Auszubildende\u00ab, sagte Scholz. \u00bbWenn wir uns gegenseitig mit diesem Respekt begegnen, dann brauchen wir keine Angst zu haben vor der Zukunft.\u00ab<\/p>\n
Scholz sprach aber auch von Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Sorgen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. \u00bbKaum war Corona halbwegs vorbei, brach Russland mitten in Europa einen unerbittlichen Krieg vom Zaun\u00ab, sagte er. Kurz darauf habe der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin den Gashahn abgedreht, und im Herbst habe es noch den brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel gegeben. \u00bbUnsere Welt ist unruhiger und rauer geworden. Sie ver\u00e4ndert sich in geradezu atemberaubender Geschwindigkeit.\u00ab<\/p>\n
Deshalb m\u00fcsse auch Deutschland sich ver\u00e4ndern. \u00bbBei einigen sorgt das auch f\u00fcr Unzufriedenheit. Ich nehme mir das zu Herzen\u00ab, sagte er. \u00bbUnd zugleich wei\u00df ich: Wir in Deutschland kommen da durch\u00ab.<\/p>\n
Scholz k\u00fcndigte an, kraftvoll in die Zukunft investieren zu wollen. \u00bbDenn wer in diesen Tagen mit der Bahn unterwegs ist oder vor einer maroden Br\u00fccke im Stau steht, der merkt: Unser Land wurde zu lange auf Verschlei\u00df gefahren. Deshalb investieren wir jetzt: in ordentliche Stra\u00dfen und eine bessere Bahn.\u00ab<\/p>\n
Das alles sei jedoch vor dem Hintergrund des weitreichenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Mitte November nicht einfacher geworden. \u00bbNicht alle Vorhaben, die wir in den Blick genommen hatten, werden wir umsetzen k\u00f6nnen.\u00ab<\/p>\n
Mitte November hatte das Bundesverfassungsgericht die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Etat 2021 f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt<\/a>. Das Geld war als Corona-Kredit bewilligt worden, sollte aber nachtr\u00e4glich f\u00fcr den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Zugleich entschieden die Richter, der Staat d\u00fcrfe sich Notlagenkredite nicht f\u00fcr sp\u00e4tere Jahre zur\u00fccklegen.<\/p>\n Der Kanzler fand auch kritische Worte f\u00fcr die Politik des auslaufenden Jahres. \u00bbDiskussionen \u00fcber den richtigen Weg geh\u00f6ren dazu. Das Ringen um faire Kompromisse ebenfalls \u2013 auch wenn ich auf manch laute Debatte in den vergangenen Wochen und Monaten durchaus h\u00e4tte verzichten k\u00f6nnen.\u00ab<\/p>\n