Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin hat den Umgang Lettlands mit einem Teil der russischen Bev\u00f6lkerung in bedrohlichen Worten kritisiert. \u00bbIch glaube nicht, dass das Gl\u00fcck zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen\u00ab, sagte der Kremlchef am Montag in Moskau. Wer Teile seiner Bev\u00f6lkerung \u2013 so w\u00f6rtlich \u2013 \u00bbschweinisch\u00ab behandele, brauche sich nicht zu wundern, wenn sich dies gegen einen selbst kehre. Das sagte Putin der Agentur Tass zufolge bei einer Sitzung des russischen Menschenrechtsrats.<\/p>\n
Die Aussagen wirken durchaus bedrohlich, vor allem vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs. Auch in der Ukraine hatte sich Putin als scheinbar f\u00fcrsorglicher Anwalt russischsprachiger Menschen inszeniert. Es folgten die Annexion der Krim, die Besetzung von Gebieten in der Ostukraine und schlie\u00dflich im Februar 2022 der \u00dcberfall auf die gesamte Ukraine.<\/p>\n
In dem vom Kreml kontrollierten Menschenrechtsrat ging es konkret um \u00c4nderungen am Ausl\u00e4nderrecht in Lettland. Von den etwa 1,8 Millionen Menschen in dem kleinen EU- und Nato-Land ist etwa jeder Vierte russischer Herkunft. Viele Russen sind aber nicht lettische Staatsb\u00fcrger, sondern haben einen Status als Nichtb\u00fcrger. Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen den Ukraine hat Lettland f\u00fcr diese Nichtb\u00fcrger Sprachtests auf alltagstaugliche Lettisch-Kenntnisse eingef\u00fchrt. Im schlimmsten Fall droht der Entzug der Aufenthaltserlaubnis.<\/p>\n
Putin \u00e4u\u00dferte Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass jedes Land von seinen Bewohnern Grundkenntnisse der Kultur und Sprache fordere. Der Status von Nichtb\u00fcrgern sei aber eine rechtliche Missgeburt, sagte er. Zu Staaten, die Russen diskriminierten, werde Moskau sein Verh\u00e4ltnis entsprechend gestalten. Es k\u00f6nnte auch Auslandsrussen unterst\u00fctzen, in ihre historische Heimat zur\u00fcckzukehren. \u00bbWenn sie nicht gehen wollen, aber ausgewiesen werden, dann k\u00f6nnen wir daran nichts \u00e4ndern, aber wir m\u00fcssen entsprechende Bedingungen f\u00fcr diese Leute schaffen\u00ab, wurde Putin bei Tass zitiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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