Der f\u00fcr den Vorsitz im US-Repr\u00e4sentantenhaus nominierte Republikaner Steve Scalise hat seine Kandidatur zur\u00fcckgezogen. Das sagte Scalise am Donnerstagabend (Ortszeit) vor Journalisten, nachdem er daran gescheitert war, sich ausreichenden R\u00fcckhalt in seiner eigenen Fraktion zu sichern.<\/p>\n
Die Republikaner hatten ihn zuvor zwar f\u00fcr den einflussreichen Posten nominiert, eine Mehrheit in der Kongresskammer w\u00e4re ihm aufgrund mehrerer Abweichler in den eigenen Reihen aber wohl verwehrt geblieben.<\/p>\n
\u00bbEs gibt immer noch einige Leute, die ihre eigene Agenda haben\u00ab, sagte Scalise nach einer Sitzung seiner Fraktion. Es gebe Meinungsverschiedenheiten, die gel\u00f6st werden m\u00fcssten. Scalise mahnte: \u00bbDieses Repr\u00e4sentantenhaus braucht einen Vorsitzenden.\u00ab Der Vorsitzende des Repr\u00e4sentantenhauses kommt in der staatlichen Rangfolge an dritter Stelle nach dem Pr\u00e4sidenten und dessen Vize.<\/p>\n
Scalise war am Mittwoch hinter verschlossenen T\u00fcren von seiner Fraktion zum Kandidaten gek\u00fcrt worden \u2013 das Abstimmungsergebnis fiel allerdings denkbar knapp aus. Der erzkonservative Politiker setzte sich mit 113 zu 99 Stimmen gegen seinen Parteirivalen Jim Jordan durch, der als Gefolgsmann des fr\u00fcheren US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump gilt.<\/p>\n
Der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy war vergangene Woche in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repr\u00e4sentantenhauses abgew\u00e4hlt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repr\u00e4sentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verliert. Das Drama brachte das US-Parlament weitestgehend zum Stillstand.<\/p>\n
Die US-Republikaner haben in der Parlamentskammer nur eine d\u00fcnne Mehrheit, deshalb haben republikanische Abweichler bei Abstimmungen ein machtvolles Druckmittel in ihren H\u00e4nden \u2013 auch wenn es nur wenige sind. Die Partei hat derzeit 221 Abgeordnete in der Parlamentskammer. Es werden 217 Stimmen ben\u00f6tigt, um zum Vorsitzenden gew\u00e4hlt zu werden. Scalise h\u00e4tte sich also nur vier Abweichler in seiner Fraktion leisten k\u00f6nnen. Auf Stimmen der Demokraten von US-Pr\u00e4sident Joe Biden h\u00e4tte er nicht z\u00e4hlen k\u00f6nnen. Nach seiner Wahl zum Kandidaten hatten rund ein Dutzend Republikaner angek\u00fcndigt, Scalise bei einer Abstimmung f\u00fcr den Vorsitz ihre Stimme zu verweigern.<\/p>\n
Der 58-j\u00e4hrige Abgeordnete aus Louisiana f\u00fchrt derzeit die Fraktion der Republikaner in der Kammer an. Aktuell ist er wegen Blutkrebs in Behandlung. Viele hatten daher anfangs Zweifel, dass er \u00fcberhaupt f\u00fcr das Amt zur Verf\u00fcgung stehen w\u00fcrde. Dennoch war er neben Jordan der zweite Kandidat, der nach McCarthys Abwahl ank\u00fcndigte, ins Rennen um den Vorsitz einzusteigen.<\/p>\n
Scalise hat ein stramm konservatives Profil, agitiert gegen Abtreibungen und gegen die gleichgeschlechtliche Ehe. Er spricht sich auch gegen strengere Waffengesetze aus, zweifelt den wissenschaftlich belegten Klimawandel an und unterst\u00fctzte Trumps Einreisestopp f\u00fcr Menschen aus islamisch gepr\u00e4gten L\u00e4ndern. Au\u00dferdem machte Scalise im Jahr 2002 mit einer Rede vor einer Gruppe wei\u00dfer Rassisten Schlagzeilen, f\u00fcr die er sich sp\u00e4ter entschuldigte. Trotzdem gilt selbst er unter einigen Hardlinern der Partei als Teil des von ihnen abgelehnten politischen Establishments in Washington.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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