{"id":23022,"date":"2023-09-08T10:46:02","date_gmt":"2023-09-08T07:46:02","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-heizungsgesetz-kanzler-scholz-berliner-sicherheitsgipfel\/"},"modified":"2023-09-08T10:46:02","modified_gmt":"2023-09-08T07:46:02","slug":"news-heizungsgesetz-kanzler-scholz-berliner-sicherheitsgipfel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-heizungsgesetz-kanzler-scholz-berliner-sicherheitsgipfel\/","title":{"rendered":"News: Heizungsgesetz, Kanzler Scholz, Berliner Sicherheitsgipfel"},"content":{"rendered":"<h3><strong>Habemus Heizungsgesetz<\/strong><\/h3>\n<p class=\"caps\">Was lange w\u00e4hrt, wird endlich gut? F\u00fcr die Erfinder ist es das Geb\u00e4udeenergiegesetz (GEG), f\u00fcr die Populisten ist es der \u00bbHeiz-Hammer\u00ab: das Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck.<\/p>\n<p>Nach Monaten harter K\u00e4mpfe und scharfer Auseinandersetzungen \u2013 insbesondere auch innerhalb der Ampelkoalition \u2013 kommt es auf die Zielgerade. <strong>Kein Vorhaben der Koalition hat die Leute so sehr verunsichert, wohl keines ist so schlecht erkl\u00e4rt und vorbereitet gewesen wie dieses.<\/strong><\/p>\n<p>Heute nun soll das Gesetz nach rund 80-min\u00fctiger Aussprache im Bundestag verabschiedet werden. Und die Zustimmung ist, nach allem, was wir wissen, nur noch Formsache: <strong>die Mehrheit von SPD, Gr\u00fcnen und FDP steht.<\/strong><\/p>\n<p>Nach den Pl\u00e4nen sollen neu eingebaute Heizungen k\u00fcnftig <strong>zu mindestens 65 Prozent <\/strong>mit erneuerbaren Energien betrieben werden m\u00fcssen. Das gilt ab Januar 2024 zun\u00e4chst nur f\u00fcr Neubauten in Neubaugebieten.<\/p>\n<p>Bei allen anderen Geb\u00e4uden sollen die Kommunen erst eine sogenannte W\u00e4rmeplanung vorlegen. <strong>W\u00e4rmeplanung hei\u00dft: Leben Sie in einem Gebiet, wo es in n\u00e4chster Zukunft Fernw\u00e4rme gibt? Dann ist vielleicht eine W\u00e4rmepumpe nicht so sinnvoll.<\/strong> Andernfalls bekommen Sie wohl finanzielle F\u00f6rderungen.<\/p>\n<p>Mein Kollege Gerald Traufetter, der uns in den Redaktionskonferenzen in den vergangenen Monaten unerm\u00fcdlich die neuesten Wendungen im GEG-Drama erl\u00e4uterte, sagt: <strong>\u00bbDas Heizungsgesetz ist deutlich entsch\u00e4rft und aufgeschoben worden.\u00ab<\/strong><\/p>\n<p>Tats\u00e4chlich sollen in der aktuellen Fassung des Gesetzes nach dem langen Hin und Her zwischen den Koalitionspartnern noch rund drei Viertel der urspr\u00fcnglich geplanten Treibhausgasminderung bis 2030 m\u00f6glich sein. So will es Habecks Wirtschaftsministerium errechnet haben.<\/p>\n<p>\u00bbUrspr\u00fcnglich sollte das GEG dem Land Entlastung in der Energiekrise nach Ausbruch des Ukrainekriegs verschaffen. Das tut es mit seinen langen \u00dcbergangsfristen nicht\u00ab, meint Gerald. Zugleich bleibe jetzt noch Zeit, kleinere und gr\u00f6\u00dfere Fehler zu beheben, die sich in dem chaotischen Verfahren eingeschlichen haben.<\/p>\n<p>Nun denn.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Heizungsgesetz: <em>Klimaschutz muss gerecht sein!<\/em>                                       <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Blufft der Kanzler\u2026<\/strong><\/h3>\n<p>\u2026oder hat er einen Plan? Ich habe kaum je einen Politiker erlebt, der so unersch\u00fctterlich den Eindruck zu vermitteln sucht wie Olaf Scholz, er wisse schon, wie die Sache ausgeht. Um welche Sache auch immer es sich handeln mag.<\/p>\n<p>Horst Seehofer, vom Typus \u00e4hnlich selbstgewiss, pflegte als CSU-Chef zu sagen, <strong>die anderen spielten M\u00fchle, er aber spiele Schach.<\/strong> Scholz aber w\u00fcrde wohl auch dann noch behaupten, ein Schachspiel f\u00fcr sich entscheiden zu k\u00f6nnen, wenn er allein \u00fcber den K\u00f6nig sowie einen Bauern verf\u00fcgte.<\/p>\n<p>Mein Kollege Christoph Hickmann hat einen lesenswerten Essay \u00fcber diese Bluff-oder-Plan-Frage geschrieben. <strong>Scholz erinnere dieser Tage \u00bban einen Immobilienmakler, der eine Bruchbude als Wohlf\u00fchloase anpreist\u00ab<\/strong>, meint Christoph mit Blick auf die prek\u00e4re wirtschaftliche und sonstige Lage, in der sich unser Land befindet: \u00bbDer Putz br\u00f6ckelt, in den Ecken schimmelt es, die Decke h\u00e4ngt verd\u00e4chtig schief, aber der Maklerkanzler geht von Zimmer zu Zimmer und schw\u00e4rmt, wie sch\u00f6n das hier bald alles aussehen werde.\u00ab<\/p>\n<p>Christoph schreibt: \u00bbEs geh\u00f6rt zum Handwerkszeug eines Spitzenpolitikers, selbst dann noch Selbstgewissheit auszustrahlen, wenn schon alles verloren ist.\u00ab<\/p>\n<p>Nun habe aber Scholz manchmal damit recht behalten. <strong>Zum Beispiel mit seiner Kanzlerschaft.<\/strong> Hat ihm auch kaum jemand zugetraut.<\/p>\n<p>Andererseits: <strong>Den SPD-Vorsitz hat Scholz nicht erringen k\u00f6nnen<\/strong>, obwohl er sich auch da sehr, also wirklich sehr siegesgewiss gab. Oder die Sache mit dem <strong>G20-Gipfel in Hamburg<\/strong>, Sie erinnern sich? Quasi wie ein Hafengeburtstag. Am Ende brannten die Autos.<\/p>\n<p>Fazit? Mit einem paternalistischen Bild von Politik \u2013 der W\u00e4hler muss nicht alles wissen, wir haben ja einen Plan \u2013 komme man heutzutage nicht weiter. Manchmal braucht es weniger Plan, mehr Zufall.<\/p>\n<p>Noch einmal mein Kollege: \u00bbScholz trat im Bundestag mit jener Augenklappe auf, die er tr\u00e4gt, seit er beim Joggen gest\u00fcrzt ist. Die Klappe soll seine eigene Idee gewesen sein, und wenn das stimmt, war es eine gute. Mit der Klappe flog Scholz auf einmal die Zuneigung der Deutschen zu, im Netz kursierten Fotomontagen mit dem Piraten-Olaf. Alles dank eines Sturzes, eines Zufalls. Ohne gro\u00dfen Plan.\u00ab<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Pannen des Bundeskanzlers: Hat Olaf Scholz einen Plan f\u00fcr dieses Land \u2013 oder tut er nur so? <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Keine Macht den Drogen<\/strong><\/h3>\n<p>Wir haben in dieser Woche viel \u00fcber Kreuzberg gesprochen und geschrieben, Sie wissen schon, Friedrich Merz und die Verbannung dieses Berliner Stadtteils aus Merzschland.<\/p>\n<p>Wir m\u00fcssen heute allerdings noch mal nach Kreuzberg blicken, genauer:<strong> in den G\u00f6rlitzer Park, genannt G\u00f6rli.<\/strong> Das ist jener 14 Hektar gro\u00dfe \u2013 na ja, wie soll ich sagen \u2013 Gr\u00fcnstreifen im Herzen Berlins, der seit Jahren bundesweit Schlagzeilen macht.<\/p>\n<p>Weil dort nicht das tolerante, sondern das intolerante Kreuzberg die Regie f\u00fchrt: <strong>Unter Duldung der \u00f6rtlichen Politik haben die Drogendealer den Park \u00fcbernommen, es gilt das Recht des St\u00e4rkeren.<\/strong><\/p>\n<p>In diesem Sommer dann der traurige H\u00f6hepunkt des G\u00f6rli-Dramas: Die mutma\u00dfliche Gruppenvergewaltigung einer 27-J\u00e4hrigen im Park. Die T\u00e4ter: mutma\u00dflich Drogendealer. Berlins neuer Regierender B\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU) k\u00fcndigte damals einen <strong>\u00bbSicherheitsgipfel\u00ab <\/strong>an. Und der findet heute statt. Da wird es nicht nur um den G\u00f6rli gehen, aber auch. Im Gespr\u00e4ch ist unter anderem die Umz\u00e4unung des Parks.<\/p>\n<p>Das mag helfen. Ich glaube aber, dass ein anderer Punkt entscheidender ist: Dass alle gemeinsam \u2013 der schwarz-rote Senat sowie der gr\u00fcn gef\u00fchrte Bezirk \u2013 noch einmal von vorn anfangen. Denn das G\u00f6rli-Problem wird sich weder allein durch mehr Sozialarbeiter noch durch mehr Polizisten oder Z\u00e4une l\u00f6sen lassen. Sondern nur durch die Kombination: <strong>H\u00e4rte und Hilfe.<\/strong><\/p>\n<p>Dass die gr\u00fcne Bezirksb\u00fcrgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg im Vorfeld des Gipfels mitteilte, es gehe jetzt um ein \u00bbMa\u00dfnahmenb\u00fcndel aus Pr\u00e4vention, Repression und einem starken Hilfesystem\u00ab, das gibt doch Hoffnung auf Einsicht.<\/p>\n<p>Denn selbstverst\u00e4ndlich ist diese Einsicht wohl nicht in Kreuzberger Gr\u00fcnen-Kreisen. Die fr\u00fchere Bezirksb\u00fcrgermeisterin Monika Herrmann unterstellte noch vor wenigen Jahren den Anwohnern, es sei deren Wunsch, die Dealer nicht des Parks zu verweisen: <strong>\u00bbKeine Gruppe soll ausgeschlossen werden.\u00ab<\/strong> Intoleranz, die sich als Toleranz verkleidet.<\/p>\n<p>Und damit nicht genug. Herrmann damals weiter: \u00bbHeute ist es die Dealergruppe, die rausgeschickt wird. Was ist morgen? Wer darf morgen nicht in den Park rein? Und wer darf \u00fcbermorgen nicht in den Park rein? Und wer bestimmt das eigentlich?\u00ab<\/p>\n<p>Infame Rhetorik. Diese Zeiten sind hoffentlich vorbei in Kreuzberg.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Berliner CDU-Mann Timur Husein: \u00bbKreuzberg ist zur Chiffre geworden\u00ab <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Lesen Sie hier den aktuellen SPIEGEL-Leitartikel<\/strong><\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Die AfD lacht schallend:<\/strong> Kampagnenjournalismus? Der Fall Aiwanger wird benutzt, um das Vertrauen in die Medien zu zerst\u00f6ren.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Hier geht\u2019s zum aktuellen Tagesquiz<\/h3>\n<h3>Gewinner des Tages\u2026<\/h3>\n<p><strong>\u2026ist Deutschlands Osten.<\/strong> Denn immer mehr Gro\u00dfinvestitionen zieht es dorthin. Tesla ging nach Brandenburg, Intel geht nach Magdeburg, der Batteriehersteller Catl nach Erfurt.<\/p>\n<p>Mein Kollege Steffen Winter ist dem Zug nach Osten nachgegangen: \u00bbWo fr\u00fcher trostlos leere Gewerbegebiete als beleuchtete Wiesen verspottet wurden, entstehen pl\u00f6tzlich doch <strong>die vor 33 Jahren von Helmut Kohl versprochenen bl\u00fchenden Landschaften<\/strong>.\u00ab<\/p>\n<p>Was ist da los?<\/p>\n<p>Ein Grund, den Steffen mithilfe der Experten vom Institut der deutschen Wirtschaft identifiziert hat: Mehr freie und erschlossene Fl\u00e4chen f\u00fcr Industrieansiedlungen als im Westen.<\/p>\n<p>Und: <strong>Weniger renitente B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger als im Westen.<\/strong> Denn dort, so bef\u00fcrchten es Unternehmer, w\u00fcrden B\u00fcrgerinitiativen Industrieanlagen verhindern. So streitet sich etwa der schwedische Batteriehersteller Northvolt in Schleswig-Holstein mit einem Sch\u00e4fer, der seine Wiese auch f\u00fcr einen Millionenbetrag nicht an den Investor verkaufen will.<\/p>\n<p>Mit Blick auf den Osten ist diese Sorge nicht weitverbreitet.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Investitionen in Deutschland: Vorteil Ost <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Trump-Berater Navarro wegen Missachtung des Kongresses verurteilt: <\/strong>Peter Navarro ist der zweite Berater von Donald Trump, der wegen mangelnder Zusammenarbeit bei der Untersuchung des Kapitol-Sturms verurteilt wurde. Gegen die Entscheidung will der 74-J\u00e4hrige vorgehen.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Spaniens Fu\u00dfballerinnen streiken zum Ligaauftakt: <\/strong>Erfolg macht es leichter, f\u00fcr eigene Interessen zu k\u00e4mpfen: In der Nationalmannschaft streiken Spaniens Fu\u00dfballerinnen wegen ihres Verbandspr\u00e4sidenten \u2013 in der Liga tun sie es nun wegen des Geldes.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>US-Schauspieler Danny Masterson wegen Vergewaltigung zu 30 Jahren Haft verurteilt: <\/strong>Weil er zwei Frauen vergewaltigt hat, muss US-Schauspieler Danny Masterson ins Gef\u00e4ngnis. Das war schon bei der Urteilsverk\u00fcndung Anfang Juni klar. Nun steht das Strafma\u00df fest.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>\u00bbMeine Amtsnachfolger haben den Ausbau der Erneuerbaren sabotiert\u00ab: <\/strong>Gr\u00fcnen-Wirtschaftsminister Habeck will den Strom f\u00fcr gro\u00dfe Industriebetriebe subventionieren. Hier sagt sein Parteifreund J\u00fcrgen Trittin, warum er den Plan ablehnt und was besser funktionieren w\u00fcrde .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Wenn die Waffel Gift ist: <\/strong>Marieke Rust war nicht mal zwei Jahre alt, als bei ihr Z\u00f6liakie diagnostiziert wurde. Einblicke in ein Leben ohne Gluten, in dem auch Toaster und Knete zur Gefahr werden k\u00f6nnen .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Das Duell der Kronprinzen: <\/strong>Franz Wagner f\u00fchrte die deutschen Basketballer ins WM-Halbfinale. Dort warten die USA \u2013 ohne gro\u00dfe Namen. Der Kader strotzt zwar vor Talent, hat aber eine Schw\u00e4che. Ist f\u00fcr das DBB-Team das Endspiel m\u00f6glich ?<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Ein Denkmal aus Blut und Tr\u00e4nen: <\/strong>Ein reicher Mann schw\u00e4ngert eine Jugendliche \u2013 und soll damit erpresst werden. \u00bbAlles schweigt\u00ab ist ein unwiderstehliches Thriller-Spektakel, in dem die Metropole Los Angeles die eigentliche Hauptrolle spielt .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich w\u00fcnsche Ihnen einen guten Start in den Tag.<\/p>\n<p><em>Ihr Sebastian Fischer, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtb\u00fcros<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Habemus Heizungsgesetz Was lange w\u00e4hrt, wird endlich gut? F\u00fcr die Erfinder ist es das Geb\u00e4udeenergiegesetz (GEG), f\u00fcr die Populisten ist es der \u00bbHeiz-Hammer\u00ab: das Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck. Nach<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":23023,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-23022","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23022","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23022"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23022\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23023"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23022"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23022"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23022"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}