Anfang des Jahres hatte die Ampelregierung Hartz IV in seiner fr\u00fcheren Form abgel\u00f6st und das B\u00fcrgergeld eingef\u00fchrt. Das Projekt war neben der Kindergrundsicherung eine der beiden zentralen Sozialreformen der Bundesregierung \u2013 mit dem Ziel, die Zuwendungen f\u00fcr die mehr als 5,5 Millionen bed\u00fcrftigen Menschen in Deutschland schneller als in der Vergangenheit an die Inflation anzupassen. In einem ersten Schritt stiegen die Regels\u00e4tze schon zu Jahresbeginn um rund 50 Euro. Man k\u00f6nnte bei all dem Streit, den die Koalition\u00e4re sonst haben, auch mal sagen: Hier hat sie erstaunlich ger\u00e4uschlos geliefert. Und sie liefert weiter.<\/p>\n
Denn ab dem kommenden Jahr sollen die B\u00fcrgergeldbezieher erneut mehr Geld bekommen. Alleinstehende erhalten dann 563 Euro statt wie heute 502 Euro pro Monat, f\u00fcr Jugendliche vom 15. Lebensjahr bis zum Erreichen des 18. Geburtstags gibt es k\u00fcnftig 471 statt 420 Euro, f\u00fcr Kinder ab sieben bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden 390 statt 348 Euro gezahlt. Das sind schon ordentliche Spr\u00fcnge, alle deutlich \u00fcber zehn Prozent. Im Juli lag die Inflationsrate in Deutschland bei 6,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, im Juni bei 6,4 Prozent. Die Erh\u00f6hung wird nach Abgaben von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) den Bundeshaushalt etwa 4,3 Milliarden Euro mehr kosten.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich geht aber auch ein solcher Schritt nicht ohne \u00c4rger \u00fcber die B\u00fchne \u2013 diesmal zoffen sich allerdings nicht SPD mit FDP oder FDP mit Gr\u00fcnen. Jetzt kommt der Unmut von au\u00dfen. \u00bbDie Erh\u00f6hung der Regels\u00e4tze kommt angesichts der anhaltenden Inflation viel zu sp\u00e4t\u00ab, sagte die Pr\u00e4sidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele. Auch der Parit\u00e4tische Wohlfahrtsverband stellte skeptisch fest: \u00bbDiese Regels\u00e4tze sind und bleiben Armutss\u00e4tze und gehen an der Lebensrealit\u00e4t der Menschen vorbei.\u00ab<\/p>\n
Heil muss geahnt haben, dass es Kritik gibt. Schon bei der Vorstellung der neuen S\u00e4tze sagte er, dass das B\u00fcrgergeld lediglich eine \u00bbexistenzsichernde Leistung\u00ab sei. \u00bbWer arbeitet, muss mehr verdienen.\u00ab<\/p>\n
Lesen Sie hier mehr: B\u00fcrgergeld steigt auf 563 Euro<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n
Als der AfD-Politiker Bj\u00f6rn H\u00f6cke j\u00fcngst im Sommerinterview des MDR sagte, man m\u00fcsse das Bildungssystem von \u00bbBelastungsfaktoren\u00ab befreien und dann hinterherschob, dass er damit auch Kinder mit Behinderungen meinte, war das Entsetzen gro\u00df. Laut H\u00f6cke ist Inklusion eines der \u00bbIdeologieprojekte\u00ab, das zu dem stetigen Leistungsabfall an deutschen Schulen f\u00fchrte, den Experten seit Jahren beobachten. Solche Projekte, so H\u00f6cke, der als \u00bbFaschist\u00ab bezeichnet werden darf, w\u00fcrden \u00bbunsere Sch\u00fcler nicht weiterbringen\u00ab und \u00bbnicht leistungsf\u00e4higer machen\u00ab. Sie f\u00fchrten auch nicht dazu, \u00bbdass wir aus unseren Kindern und Jugendlichen die Fachkr\u00e4fte der Zukunft machen\u00ab.<\/p>\n
Mal abgesehen davon, dass H\u00f6cke wegen seiner Gesinnung wohl selbst keine Fachkraft der Zukunft mehr sein d\u00fcrfte (Bundesinnenministerin Faeser hat sich daf\u00fcr ausgesprochen, ihn nicht mehr in den Schuldienst zur\u00fcckzulassen), ist auch falsch, was er mit dem Wort \u00bbIdeologieprojekt\u00ab zu insinuieren versucht \u2013 n\u00e4mlich dass Deutschland die Inklusion besonders vehement vorantreibt. Das Gegenteil scheint der Fall: Derzeit pr\u00fcft der Uno-Ausschuss f\u00fcr die Rechte von Menschen mit Behinderungen, wie gut Deutschland mit der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention vorankommt. Und siehe da: so gut wie gar nicht.<\/p>\n
Im Jahr 2015 lernten 4,7 Prozent der Schulkinder in Deutschland an einer F\u00f6rderschule, die Uno empfahl damals, \u00bbim Interesse der Inklusion das segregierte Schulwesen zur\u00fcckzubauen\u00ab. Regelschulen sollten \u00bbmit sofortiger Wirkung Kinder mit Behinderungen aufnehmen\u00ab.<\/p>\n
\u00bbSeitdem hat sich erschreckend wenig getan\u00ab, wie meine Kollegin Miriam Olbrisch berichtet. Im Schuljahr 2020\/2021 lag die sogenannte Exklusionsquote noch immer bei 4,3 Prozent. Sie beschreibt, wie viele Kinder eine Schule au\u00dferhalb des Regelsystems besuchen.<\/p>\n
Seit 2009 ist das Uno-Papier f\u00fcr Deutschland in Kraft, in Artikel 24 hei\u00dft es unter anderem: Menschen mit Behinderungen sollten \u00bbgleichberechtigt mit anderen Zugang zu einem inklusiven, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterf\u00fchrenden Schulen haben\u00ab. Die Exklusionsquote m\u00fcsste also eigentlich nahe oder bei null liegen. Doch viele Bundesl\u00e4nder ignorieren das Abkommen offenbar. In Rheinland-Pfalz und Bayern besucht nicht mal jedes dritte Kind mit sonderp\u00e4dagogischem F\u00f6rderbedarf eine Inklusionsklasse. In Schleswig-Holstein ging der Anteil inklusiv unterrichteter Kinder sogar zur\u00fcck. Nordrhein-Westfalen baut sogar einige neue F\u00f6rderschulen, auch Berlin investiert in den Ausbau.<\/p>\n
Der Grund: Viele Eltern von Inklusionskindern bevorzugen angesichts der katastrophalen Bedingungen im regul\u00e4ren Schulsystem den Schutzraum der F\u00f6rderschule. \u00bbDas darf die Schulpolitik als Kapitulation verstehen\u00ab, so Miriam.<\/p>\n
Lesen Sie hier mehr: So missachtet Deutschland die Rechte von Schulkindern mit Behinderung <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n
Mit Spannung wurde heute die Sondersitzung des Koalitionsausschusses im bayerischen Landtag erwartet, bei der es um die Aff\u00e4re um ein rechtsradikales Flugblatt ging. Das wurde vor 35 Jahren im Schulranzen des heutigen bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie W\u00e4hler) gefunden. Der 52-J\u00e4hrige bestritt am Samstagabend, zu Schulzeiten in den Achtzigerjahren ein solches Flugblatt geschrieben zu haben, \u00fcber das die \u00bbS\u00fcddeutsche Zeitung\u00ab berichtet hatte. Sp\u00e4ter sagte sein Bruder, Helmut Aiwanger, er sei der Verfasser des Pamphlets.<\/p>\n
Am 8. Oktober sind in Bayern Landtagswahlen, entsprechend nerv\u00f6s d\u00fcrfte Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) sein. Die anhaltenden Diskussionen um seinen Vize durchkreuzen all seine Pl\u00e4ne, kommende Woche die hei\u00dfe Phase des Wahlkampfs mit dem politischen Gillamoos geordnet einzul\u00e4uten. S\u00f6der wollte die Koalition mit den Freien W\u00e4hlern fortsetzen und keinesfalls auf die Gr\u00fcnen ausweichen m\u00fcssen.<\/p>\n
Stand heute h\u00e4lt S\u00f6der an Aiwanger fest, erh\u00f6ht aber den Druck auf seinen Stellvertreter. Der Freie-W\u00e4hler-Chef solle 25 Fragen schriftlich beantworten, so S\u00f6der nach der Sondersitzung. Erst danach k\u00f6nne man den Fall abschlie\u00dfend bewerten. Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers und stellvertretenden Ministerpr\u00e4sidenten w\u00e4re zum jetzigen Zeitpunkt \u00bbein \u00dcberma\u00df\u00ab, so der CSU-Chef. Eine Frist zur Beantwortung der Fragen nannte er nicht. Auch zum Inhalt des Fragenkatalogs, der \u00bbkein Freispruch\u00ab sei, sagte S\u00f6der nichts. Aiwanger habe zugesagt, die Fragen zu beantworten.<\/p>\n
F\u00fcr meinen Kollegen Jan Friedmann, unser Korrespondent in M\u00fcnchen, ist das ein durchsichtiges Man\u00f6ver, mit dem sich S\u00f6der vor allem Zeit kauft. \u00bbEs war absehbar, dass sich der risikoscheue Regierungschef f\u00fcr einen Mittelweg entscheiden w\u00fcrde\u00ab, schreibt Jan in seinem Kommentar . Und offenbar ist das Einsehen S\u00f6ders gering, dass die Freien W\u00e4hler nach diversen fragw\u00fcrdigen Auftritten ihres Chefs vielleicht ein schwieriger Partner sein k\u00f6nnten. \u00bbDie Zusammenarbeit als Ganzes hat sich bew\u00e4hrt und ist gut, und wir wollen sie auch fortsetzen. Es gibt auch keinen Anlass, etwas an der Zusammenarbeit zu \u00e4ndern\u00ab, so S\u00f6der.<\/p>\n
Was sagt eigentlich die bayerische Wirtschaft dazu? Schwer vorstellbar, dass sich auf absehbare Zeit auch nur ein Vorstandsmitglied eines Unternehmens in Bayern h\u00e4ndesch\u00fcttelnd mit einem Wirtschaftsminister Aiwanger fotografieren l\u00e4sst.<\/p>\n
Lesen Sie hier den Kommentar: Lavierer und Verlierer <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n
Deutsche Firma soll Russland Teile f\u00fcr Drohnen geliefert haben: <\/strong>Die Orlan-Drohnen erm\u00f6glichen Russland den pr\u00e4zisen Beschuss ukrainischer K\u00e4mpfer: Ein deutscher Unternehmer soll daf\u00fcr Elektronikbauteile besorgt haben. Er sitzt in U-Haft, der Generalbundesanwalt ermittelt.<\/p>\n<\/li>\n Ukraine f\u00e4hrt Waffenproduktion \u00bbauf ein Maximum\u00ab hoch: <\/strong>Kiew will noch mehr Kriegsger\u00e4t im eigenen Land herstellen. Ein Video zeigt den in Russland inhaftierten US-B\u00fcrger Paul Whelan \u2013 unter anderem an der N\u00e4hmaschine. Und: russische Desinformation in Deutschland.<\/p>\n<\/li>\n Korruption gleich Landesverrat \u2013 (k)eine gute Idee? <\/strong>Der ukrainische Pr\u00e4sident Selenskyj will den Kampf gegen Bestechlichkeit noch einmal versch\u00e4rfen \u2013 und diese k\u00fcnftig mit Landesverrat gleichsetzen. Experten bef\u00fcrchten, dass dieser Schritt ausgerechnet die Justiz schw\u00e4chen k\u00f6nnte .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Reall\u00f6hne erstmals seit zwei Jahren gestiegen \u2013 aber nur minimal: <\/strong>Die Kaufkraft der B\u00fcrger hat erstmals seit zwei Jahren wieder zugenommen, auch wegen der gezahlten Inflationspr\u00e4mien. Das Plus f\u00e4llt allerdings \u00e4u\u00dferst bescheiden aus.<\/p>\n<\/li>\n Australische \u00c4rztin entfernt lebenden Acht-Zentimeter-Wurm aus menschlichem Gehirn: <\/strong>Die 64-J\u00e4hrige zeigte eine ganze Reihe von Symptomen \u2013 und auch das MRI verhie\u00df nichts Gutes: In Australien hat eine Neurochirurgin im Hirn einer Frau eine unerwartete und \u00e4u\u00dferst lebendige Entdeckung gemacht.<\/p>\n<\/li>\n Verbrauchersch\u00fctzer melden neuen Rekord von versteckten Preiserh\u00f6hungen: <\/strong>Lebensmittelhersteller gehen immer dreister vor, um versteckte Preiserh\u00f6hungen durchzudr\u00fccken \u2013 die deutlich \u00fcber der Inflationsrate liegen. Eine Auswertung zeigt, welche Produkte besonders betroffen sind.<\/p>\n<\/li>\n Bayerische Staatsbibliothek kauft \u00bbGro\u00dfe Welle\u00ab \u2013 f\u00fcr Millionenbetrag: <\/strong>Einer der bekanntesten grafischen Drucke Japans kommt nach M\u00fcnchen: Die Staatsbibliothek hat \u00bbUnter der Welle im Meer vor Kanagawa\u00ab von Katsushika Hokusai erworben. Das Werk soll 2025 ausgestellt werden.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Der SPIEGEL hat \u00fcbrigens seine eigene Flugblattaff\u00e4re. Darin verwickelt: Mein Kollege Stefan Kuzmany. Auch er hat wie Hubert Aiwanger in den Achtzigern ein bayerisches Gymnasium auf dem Land besucht. Und auch er stand im etwa selben Alter wegen eines Flugblatts im B\u00fcro seines Schulleiters, gemeinsam mit einem Freund. Bei ihnen ging es damals um einen vergleichsweise harmlosen Zettel, eine im Stil eines Erpressungsschreibens aus ausgeschnittenen Zeitungsbuchstaben zusammengeklebte und kopierte Schm\u00e4hung eines bei ihnen unbeliebten Lehrers. Stefan fand das damals lustig. Und ich seinen heutigen Text \u00fcber die Vorf\u00e4lle von damals.<\/p>\n Lesen Sie hier die ganze Geschichte: Ich ging in Bayern aufs Gymnasium. Und glaube Aiwanger kein Wort <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Warum es den VW ID.3 in China f\u00fcr die H\u00e4lfte gibt: <\/strong>Elektroautok\u00e4ufern droht hierzulande laut einer Studie ein \u00bbPreisschock\u00ab. Ganz anders in China: Dort kosten dieselben Modelle deutlich weniger. Woran das liegt und wann es die Schn\u00e4ppchen auch bei uns gibt .<\/p>\n<\/li>\n So missachtet Deutschland die Rechte von Schulkindern mit Behinderung: <\/strong>AfD-Rechtsau\u00dfen Bj\u00f6rn H\u00f6cke will Schulkinder mit Einschr\u00e4nkungen am liebsten separieren. Die Vereinten Nationen wollen das Gegenteil und werfen Deutschland vor, die Inklusion zu verschleppen \u2013 mit fatalen Folgen .<\/p>\n<\/li>\n Jeder Zehnte unterschreibt Arbeitsvertrag und kommt dann doch nicht: <\/strong>Die ersten Monate im neuen Job gelten als Probezeit, zunehmend auch f\u00fcr Arbeitgeber: Frisch rekrutierte Mitarbeitende sind oft schnell wieder weg, zeigt eine Umfrage unter Bewerbern. Manche verschwinden sogar wortlos.<\/p>\n<\/li>\n Der Milchbauer, der zum Veganer wurde: <\/strong>J\u00fcrgen Rademacher f\u00fchrt einen Bauernhof in dritter Generation bei Bremerhaven. Jetzt hat er sich entschieden, keine Milch mehr zu produzieren. Warum? <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Still lying:<\/strong> Der Popstar Elton John<\/strong>, 76, ist in seinem Haus nahe Nizza offenbar ausgerutscht und gest\u00fcrzt. Der Musiker weilte mit Ehemann David Furnish und den beiden S\u00f6hnen im Urlaub in S\u00fcdfrankreich. Bei dem Malheur habe er sich kleinere Verletzungen zugezogen. Sein Sprecher gab aber umgehend Entwarnung: \u00bbNach einer Kontrolluntersuchung wurde er heute Morgen sofort entlassen und ist jetzt wieder zu Hause und bei guter Gesundheit.\u00ab<\/p>\n Hier finden Sie den ganzen Hohlspiegel.<\/p>\n Geh\u00f6ren Sie wie ich auch zu diesen altmodischen Menschen, die noch Schallplatten und Musikkassetten aufbewahrt haben? Dann g\u00e4be es zwei sch\u00f6ne Anl\u00e4sse, mal wieder zu einer alten Kassette zu greifen und vielleicht ein altes Michael-Jackson-Album zu h\u00f6ren? Der hat n\u00e4mlich heute Geburtstag und w\u00e4re 65 Jahre alt geworden. Und die Musikkassette ist exakt 60 Jahre alt, bei der Funkausstellung in West-Berlin wurde sie 1963 fast auf den Tag genau erstmals vorgestellt.<\/p>\n Um Jackson gibt es gro\u00dfe Kontroversen, erst vor etwas mehr als einer Woche haben zwei M\u00e4nner einen juristischen Sieg errungen, die in der Doku \u00bbLeaving Neverland\u00ab angaben, als Kinder vom Popstar sexuell misshandelt worden zu sein. Ihre Schadensersatzforderungen d\u00fcrfen nun vor Gericht verhandelt werden.<\/p>\n Ich will die mutma\u00dflichen Taten nicht relativieren, kann aber nicht anders, als Jacksons Musik nach wie vor gut zu finden. Und in der SPIEGEL-Titelgeschichte zu seinem Tod 2009 wird viel \u00fcber die Umst\u00e4nde erz\u00e4hlt, in denen Jackson selbst aufwuchs und misshandelt wurde. \u00bbEr war als Star geboren, von klein auf f\u00fcr die B\u00fchne dressiert. Er wusste nie, was es hei\u00dft, normal zu sein.\u00ab Mich w\u00fcrde Ihre Meinung interessieren, ob man Jackson im Lichte der Vorw\u00fcrfe noch h\u00f6ren sollte. Schreiben Sie mir gern .<\/p>\n Einen sch\u00f6nen Abend. Herzlich<\/p>\n Ihr Janko Tietz, Ressortleiter Deutschland\/Panorama<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" 1. Mehr Geld f\u00fcr Bed\u00fcrftige Anfang des Jahres hatte die Ampelregierung Hartz IV in seiner fr\u00fcheren Form abgel\u00f6st und das B\u00fcrgergeld eingef\u00fchrt. 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