Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat K\u00f6nig Felipe VI. den konservativen Oppositionsf\u00fchrer Alberto N\u00fa\u00f1ez Feij\u00f3o mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Das habe das Staatsoberhaupt mitgeteilt, sagte Unterhauspr\u00e4sidentin Francina Armengol am Dienstagabend in Madrid.<\/p>\n
Das Unterhaus muss nun den Termin f\u00fcr die Abstimmung \u00fcber die Kandidatur des 61-J\u00e4hrigen von der Volkspartei PP f\u00fcr das Amt des Regierungschefs festlegen. In der ersten Runde ben\u00f6tigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um Regierungschef zu werden. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.<\/p>\n
Feij\u00f3o hat nach aktuellem Stand nur sehr geringe Chancen, vom Unterhaus zum Nachfolger des gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden sozialistischen Ministerpr\u00e4sidenten Pedro S\u00e1nchez gew\u00e4hlt zu werden. Seine PP hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar vor der PSOE von S\u00e1nchez gewonnen. Sie war aber mit 137 Sitzen hinter den Erwartungen zur\u00fcckgeblieben. Sein m\u00f6glicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingeb\u00fc\u00dft und kommt nur noch auf 33.<\/p>\n
Falls die Kandidatur von Feij\u00f3o im Unterhaus abgelehnt wird, w\u00e4re nach kurzer Zeit wohl S\u00e1nchez dran. Dem Sozialisten hatten Medien mehr Chancen auf das Erreichen einer regierungsf\u00e4higen Mehrheit einger\u00e4umt. Neben den Stimmen des Linksb\u00fcndnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien br\u00e4uchte S\u00e1nchez auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatistenf\u00fchrers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher ein Unabh\u00e4ngigkeitsreferendum, was S\u00e1nchez ablehnen d\u00fcrfte.<\/p>\n
Nach einer ersten vom Unterhaus abgelehnten Kandidatur w\u00fcrde die Uhr zu ticken beginnen: Hat das Land zwei Monate danach noch immer keine Regierung, muss eine Neuwahl ausgerufen werden. Diese m\u00fcsste innerhalb der n\u00e4chsten 47 Tage stattfinden. In diesem Fall w\u00e4re es wohl um die Jahreswende. Nicht wenige bef\u00fcrchten in der viertgr\u00f6\u00dften Volkswirtschaft der Europ\u00e4ischen Union, die derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, daher eine lange politische H\u00e4ngepartie.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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