{"id":21650,"date":"2023-07-11T09:47:43","date_gmt":"2023-07-11T06:47:43","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-nato-gipfel-in-vilnius-erdogan-lasst-schweden-in-die-nato-tag-der-storung-in-israel\/"},"modified":"2023-07-11T09:47:43","modified_gmt":"2023-07-11T06:47:43","slug":"news-nato-gipfel-in-vilnius-erdogan-lasst-schweden-in-die-nato-tag-der-storung-in-israel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-nato-gipfel-in-vilnius-erdogan-lasst-schweden-in-die-nato-tag-der-storung-in-israel\/","title":{"rendered":"News: Nato-Gipfel in Vilnius, Erdogan l\u00e4sst Schweden in die Nato, Tag der St\u00f6rung in Israel"},"content":{"rendered":"<h3><strong>Nato, Klassik-Edition<\/strong><\/h3>\n<p class=\"caps\">Am Anfang war die Angst vor der Macht im Osten. Und die Macht im Osten, das war Deutschland. Im M\u00e4rz 1948 schlossen Frankreich, Gro\u00dfbritannien und die Benelux-Staaten den <strong>Br\u00fcsseler F\u00fcnf-M\u00e4chte-Vertrag<\/strong>. Eine Vorstufe der Nato, freilich ohne die USA. Darin eine automatische Beistandspflicht, <strong>auch ein m\u00f6gliches Wiederaufleben \u00bbder deutschen Aggressionspolitik\u00ab wurde explizit erw\u00e4hnt<\/strong>.<\/p>\n<p>Die Amerikaner derweil wollten sich eigentlich auf die wirtschaftliche Unterst\u00fctzung Europas fokussieren, der Kampf mit den Sowjets erschien Washington als Kampf der Ideologien, nicht der Waffen. Lange hielten sie das nicht durch.<\/p>\n<p><strong>Ein knappes Jahr sp\u00e4ter schon wurde die Nato gegr\u00fcndet, unter US-F\u00fchrung.<\/strong> Der Gegner war l\u00e4ngst die Sowjetunion und der Ostblock, nicht mehr Deutschland. Und als 1950 der Koreakrieg ausbrach, hatte das ein paar Jahre sp\u00e4ter auch die Wiederbewaffnung der Deutschen und ihre Aufnahme in den Nordatlantikpakt sowie den Br\u00fcsseler Vertrag zur Folge.<\/p>\n<p><strong>Hier die Nato, dort der Kreml mit seinen Satelliten. Blau gegen Rot f\u00fcr die n\u00e4chsten knapp 40 Jahre.<\/strong><\/p>\n<p>Und da sind wir nun wieder angelangt. Nato, die Klassik-Edition.<\/p>\n<p>An diesem Dienstag kommen die Staats- und Regierungschefs der 31-Nato-Staaten im litauischen Vilnius zusammen. Das Verteidigungsb\u00fcndnis gegen die Macht im Osten, gegen Putins Moskauer Regime. Die neuen Fragen sind die alten: <strong>Wer darf mitmachen? Wer muss wie viel r\u00fcsten? Was ist die Beistandsklausel wert?<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Gipfel in Vilnius: Geh\u00f6rt die Ukraine in die Nato?                                       <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Erdo\u011fan, der Erpresser<\/strong><\/h3>\n<p>Mitmachen darf nun offenbar in K\u00fcrze Schweden. Nach monatelanger Blockade hat der t\u00fcrkische Autokrat Erdo\u011fan nach einem Treffen mit Nato-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg und dem schwedischen Ministerpr\u00e4sidenten Ulf Kristersson am Montagabend zugestimmt, das Beitrittsprotokoll rasch dem Parlament in Ankara zur Ratifizierung vorzulegen. Was auch immer das bedeutet: rasch.<\/p>\n<p>Erdo\u011fan hatte sich zuvor als politischer Erpresser bet\u00e4tigt: <strong>Man m\u00f6ge bittesch\u00f6n den Weg der T\u00fcrkei in die EU ebnen, danach ebneten die T\u00fcrken den Weg f\u00fcr Schweden in die Nato.<\/strong><\/p>\n<p>War das ernst gemeint? Oder ging es Erdo\u011fan um eine gesichtswahrende L\u00f6sung, damit er als Machopolitiker unbeschadet aus der Nummer rauskommen konnte? Kristersson tat ihm den Gefallen.<\/p>\n<p><strong>Schweden werde die Bem\u00fchungen um eine Wiederbelebung des t\u00fcrkischen EU-Beitrittsprozesses aktiv unterst\u00fctzen, hei\u00dft es im Memo des Treffens vom Montag.<\/strong><\/p>\n<p>Na klar, die Schweden k\u00f6nnen das dann in Br\u00fcssel ja mal zu Protokoll geben. Geschenkt. Der EU-Beitrittsprozess der T\u00fcrkei liegt seit Langem auf Eis und da liegt er zu Recht. J\u00fcngst erst bescheinigten die EU-Au\u00dfenminister der T\u00fcrkei \u00bbbesorgniserregende R\u00fcckschritte in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte\u00ab.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Gr\u00fcnes Licht f\u00fcr Schwedens Nato-Beitritt: Erdo\u011fan, unberechenbar <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Geh\u00f6rt die Ukraine in die Nato?<\/strong><\/h3>\n<p>Gegen diese Frage ist die schwedische ein Kinderspiel. Solange noch Krieg ist, kann die Ukraine nicht aufgenommen werden. So viel scheint klar. Aber danach? Ist dann eine Beitrittsperspektive realistisch? Oder braucht es ein eigenes Modell mit speziellen Sicherheitsgarantien, kurz vor einer f\u00f6rmlichen Nato-Mitgliedschaft?<\/p>\n<p><strong>Im Moment deutet einiges darauf hin, dass sich die Nato einem ukrainischen Begehren nach dem Ende des Krieges kaum verweigern kann.<\/strong><\/p>\n<p>Druck f\u00fcr einen schnellen Beitritt machen Gro\u00dfbritannien und Frankreich \u2013 siehe oben, Sie erinnern sich, die Gr\u00fcndungsnationen des Br\u00fcsseler Vertrags \u2013 und auch die Osteurop\u00e4er sind an Bord. Die USA und Deutschland indes warnen vor \u00fcbereilten Zusagen. \u00bbAllen ist klar, dass das in absehbarer Zeit nicht ansteht\u00ab, sagte Kanzler Olaf Scholz vor einigen Wochen.<\/p>\n<p>Mein Kollege Christoph Schult aus unserem Berliner Au\u00dfenpolitik-Team meint, die Nato m\u00fcsse die Mitgliedschaft der Ukraine vorantreiben, sobald der hei\u00dfe Krieg mit Russland beendet ist: <strong>\u00bbZiel muss es sein, Kiew sofort nach einem Waffenstillstand eine baldige Beitrittsperspektive zu geben.\u00ab<\/strong><\/p>\n<p>Denn schon einmal habe der Westen zu lange gez\u00f6gert: \u00bbNat\u00fcrlich wei\u00df niemand, wie die Geschichte genau verlaufen w\u00e4re. Aber ein Nato-Beitritt 2014 h\u00e4tte nicht nur die Ukraine mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit vor Schlimmerem bewahrt, sondern auch den Westen.\u00ab Insofern m\u00fcsse es nach einem Waffenstillstand darum gehen, <strong>Moskau von einem erneuten imperialistischen Feldzug abzuschrecken<\/strong>.<\/p>\n<h3>Lesen Sie dazu den aktuellen SPIEGEL-Leitartikel<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Die Nato sollte sich entschuldigen<\/strong>: Ein Beitritt der Ukraine zur Nato h\u00e4tte Russland von einer Invasion abgeschreckt. Umso wichtiger ist es, Pr\u00e4sident Selenskyj jetzt zu garantieren, dass sein Land Mitglied wird, sobald der hei\u00dfe Krieg vorbei ist .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>Tag der St\u00f6rung in Israel<\/strong><\/h3>\n<p>Wenn in Demokratien Regierungen gegen die Demokratie vorgehen, dann verst\u00f6rt mich das zutiefst, mehr noch: Es erf\u00fcllt mich mit politischer Wut. Wie k\u00f6nnen sie blo\u00df? Weder Republik noch Demokratie sind selbstverst\u00e4ndlich, jeden einzelnen Tag m\u00fcssen sie verteidigt, vor allem aber mit Leben erf\u00fcllt werden.<\/p>\n<p>Aber was gerade in Israel geschieht, das ist nicht nur ein passives Geschehenlassen, <strong>sondern ein aktives Unterminieren demokratischer Institutionen<\/strong>.<\/p>\n<p>Israels Parlament hat nun in erster Lesung einen Gesetzentwurf im Rahmen der umstrittenen Justizreform gebilligt. 64 von 120 Abgeordneten stimmten nach stundenlanger Debatte in der Nacht zum Dienstag f\u00fcr ein Gesetz, das die Handlungsm\u00f6glichkeiten des h\u00f6chsten Gerichts einschr\u00e4nken soll. Bis die \u00c4nderung in Kraft tritt, sind noch zwei Lesungen notwendig. <strong>\u00bbWenn das durchk\u00e4me\u00ab, schreibt mein Kollege Richard C. Schneider, \u00bbdann h\u00e4tte das Oberste Gericht so gut wie keine M\u00f6glichkeiten mehr, gegen Entscheidungen der Regierung vorzugehen.\u00ab<\/strong><\/p>\n<p>Die Regierungsmehrheit schr\u00e4nkt das H\u00f6chstgericht ein. Daraus kann nichts Gutes entstehen. F\u00fcr diesen Dienstag plant die demokratische Protestbewegung in Israel einen \u00bbTag der St\u00f6rung\u00ab gegen die Justizreform von Benjamin Netanyahus rechtsreligi\u00f6ser Regierung. Der Verkehr im ganzen Land soll zum Erliegen gebracht werden. Autofahrer zum Beispiel sind aufgefordert, besonders langsam zu fahren, um ein Zeichen zu setzen.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Abstimmung in der Knesset: Israels Parlament billigt in erster Lesung Teil der umstrittenen Justizreform<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3><strong>SPIEGEL Deep Dive<\/strong><\/h3>\n<p>Exklusiv f\u00fcr Sie als Leserinnen und Leser der Lage verlosen wir heute zehn freie Zug\u00e4nge zu einer weiteren digitalen Veranstaltung unserer Deep-Dive-Reihe: Queeres Leben vom Kaiserreich bis heute.<\/p>\n<p><strong>Kennen Sie Magnus Hirschfeld? <\/strong>Der Arzt forschte schon im Kaiserreich zu Themen wie Homo- und Bisexualit\u00e4t oder Transgeschlechtlichkeit und gr\u00fcndete 1919 das weltweit erste Institut f\u00fcr Sexualwissenschaft in Berlin.<\/p>\n<p><strong>Die Geschichte Hirschfelds und seines Instituts sind nur eines von vielen Puzzlest\u00fccken der queeren Geschichte Deutschlands, um die es diesmal bei SPIEGEL Deep Dive geht.<\/strong><\/p>\n<p>Eva-Maria Schnurr, Ressortleiterin Geschichte, hat den Historiker Benno Gammerl zu Gast, Professor f\u00fcr Gender- und Sexualit\u00e4tengeschichte am Europ\u00e4ischen Hochschulinstitut in Florenz. Er hat \u00fcber den Kampf gleichgeschlechtlich liebender und gender-nonkonformer Menschen seit dem Kaiserreich gerade ein Buch ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n<p>Interessentinnen und Interessenten schreiben bitte an: info@events.spiegel.de, Betreff: SPIEGEL Backstage Verlosung. Einsendeschluss ist heute, Dienstag, 12 Uhr. Wer bereits ein SPIEGEL-Abo hat, kann sich direkt \u00fcber diesen Artikel anmelden: Queeres Leben \u2013 vom Kaiserreich bis heute \u2013 DER SPIEGEL            <\/p>\n<h3>Hier geht\u2019s zum aktuellen Tagesquiz<\/h3>\n<h3><strong>Verlierer des Tages\u2026<\/strong><\/h3>\n<p>\u2026ist <strong>Mark Rutte<\/strong>. Der Premierminister der Niederlande, auch bekannt als \u00bbTeflon-Mark\u00ab, hat nach fast 13 Jahren im Amt seinen R\u00fcckzug verk\u00fcndet. Er werde bei den Neuwahlen im Herbst nicht noch einmal als Spitzenkandidat antreten. Es gab Stress in seiner Koalition wegen der Migrationspolitik.<\/p>\n<p>Der Rechtsliberale Rutte, schreibt mein Kollege Claus Hecking, sei doch der gewesen, \u00bbder immer wieder Wahlen gewinnt. Immer neue Koalitionen schmiedet, vier St\u00fcck an der Zahl, mal mit ganz rechts, mal mit halb links, ab liebsten mit Mitte-rechts.\u00ab Nun ist es vorbei. Nachfolgerin k\u00f6nnte Caroline van der Plas werden, die Chefin der rechtsgerichteten Bauer-B\u00fcrger-Bewegung (BBB). Eine Wutb\u00e4uerin, herrje.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Niederl\u00e4ndischer Premier Rutte: \u00bbTeflon-Mark\u00ab tritt ab \u2013 \u00fcbernehmen nun die Wutbauern? <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>(Fast) alle sauber \u2013 aber warum fehlen Schnelllades\u00e4ulen?: <\/strong>Der ADAC hat 40 Rastanlagen entlang der Autobahnen getestet. Keine war \u00bbsehr gut\u00ab, viele nur \u00bbausreichend\u00ab. Zwei Punkte auf ihrer M\u00e4ngelliste fanden die Pr\u00fcfer besonders nervig.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Polizei befragt BBC-Vertreter wegen Vorw\u00fcrfen gegen Mitarbeiter: <\/strong>Ein BBC-Moderator soll einem 17-j\u00e4hrigen Kind Zehntausende Pfund f\u00fcr pornografische Fotos gezahlt haben. Jetzt haben sich Ermittler der Londoner Polizei bei Vertretern des Senders gemeldet. Die Faktenlage: unklar.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>S\u00fcden der USA bereitet sich auf extreme Temperaturen vor: <\/strong>Es wird hei\u00df in den USA, so hei\u00df, dass die Wetterdienste vor Gefahr f\u00fcr die Gesundheit warnen \u2013 und den B\u00fcrgern raten, ihre vier W\u00e4nde nicht zu verlassen.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>\u00bbDa entsteht eine Massenbewegung\u00ab:<\/strong> Kreative in den USA proben den Aufstand: D\u00fcrfen ihre Werke, Ideen und Stimmen einfach so als Trainingsmaterial verwendet werden? Warum KI-Forscherin Kate Crawford glaubt, dass ihr Kampf es wert ist, gef\u00fchrt zu werden .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>\u00bbF\u00fcr mich ist es keine Option, Algerien zu verlassen\u00ab:<\/strong> Der Journalist Khaled Drareni war in Algerien inhaftiert \u2013 und setzt sich nun f\u00fcr seine Kollegen in Nordafrika ein. Im Interview erkl\u00e4rt er, warum ihm Tunesien am meisten Sorgen bereitet .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Warum vielen Deutschen die Lust auf Festivals vergeht: <\/strong>Ob Rock am Ring oder Wacken: Festivals geh\u00f6ren zum deutschen Sommer wie Sonnenbrand und Bier. Doch der Dauertrend bekommt Risse: Erste Gro\u00dfveranstalter m\u00fcssen mit weniger G\u00e4sten auskommen, kleinere sogar ganz absagen .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>\u00bbHolt mein Sohn jetzt nach, was ich vers\u00e4umt habe?\u00ab:<\/strong> In der 10. Klasse ins Ausland zu gehen, bedeutet Abenteuer, Freiheit, Unabh\u00e4ngigkeit \u2013 f\u00fcr das Kind. Die Eltern m\u00fcssen vor allem: Loslassen. Was einer Mutter und ihrem Sohn kurz vor der Abreise durch den Kopf geht .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich w\u00fcnsche Ihnen einen guten Start in den Tag.<\/p>\n<p><em>Ihr Sebastian Fischer, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtb\u00fcros<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nato, Klassik-Edition Am Anfang war die Angst vor der Macht im Osten. Und die Macht im Osten, das war Deutschland. 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