Tagelang hatten Vertreter der Ampelfraktionen um einen Kompromiss beim Heizungsgesetz gerungen, nun ist er da: Hauseigent\u00fcmer in Deutschland sollen mehr Zeit f\u00fcr den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen bekommen und nicht \u00fcberfordert werden, Mieter sollen nicht \u00fcber die Ma\u00dfen belastet werden. Das ist der Kern der Einigung der Koalitionsspitzen zum umstrittenen Geb\u00e4udeenergiegesetz (GEG), dem sogenannten Heizungsgesetz.<\/p>\n
Auf der Fraktionsebene des Bundestags kam es am Dienstag zum Showdown, Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Gr\u00fcne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) schalteten sich in die Verhandlungen mit den Fraktionsspitzen ein, um der Sache zum Durchbruch zu verhelfen.<\/p>\n
Mit einem Seitenhieb auf die Gr\u00fcnen und deren vergebliches Bem\u00fchen, ihre Parteizentrale mit einer W\u00e4rmepumpe auszustatten , sagte FDP-Chef Christian Lindner<\/strong> am Abend: \u00bbDer Unterschied zwischen den Gr\u00fcnen und mir ist: Die doktern seit drei Jahren an ihrer W\u00e4rmepumpe rum. Meine zu Hause l\u00e4uft schon.\u00ab<\/p>\n Bundeskanzler Olaf Scholz<\/strong> zeigte sich nach der Einigung erleichtert. Er r\u00e4umte am Abend ein, dass es in der Koalition bei dem Thema \u00bbein bisschen\u00ab geruckelt habe. \u00bbAber heute hat es sich, glaube ich, zu Ende geruckelt.\u00ab Die Einigung mit FDP und Gr\u00fcnen sei \u00bbein wirklich wichtiger Schritt\u00ab. Es gehe um etwas, das Millionen Haushalte ber\u00fchre.<\/p>\n Durch den Kompromiss werde das Gesetz \u00bbnoch ein St\u00fcck weit besser gemacht\u00ab, sagte Gr\u00fcnen-Fraktionschefin Katharina Dr\u00f6ge<\/strong>. Ihr FDP-Kollege Christian D\u00fcrr<\/strong> hob hervor, dass die Pl\u00e4ne \u00bbfundamental\u00ab im Sinne der Liberalen ge\u00e4ndert worden seien. SPD-Fraktionschef Rolf M\u00fctzenich<\/strong> sagte, nun schaffe die Koalition \u00bbVerl\u00e4sslichkeit f\u00fcr die Menschen\u00ab.<\/p>\n Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck<\/strong> zeigte sich zufrieden. \u00bbDie W\u00e4rmewende ist praktikabel, Klimaschutz wird konkret, das klare Signal f\u00fcr den Umstieg auf klimafreundliches Heizen wird gesetzt\u00ab, sagte der Gr\u00fcnenpolitiker. \u00bbDabei geben wir den Menschen mehr Zeit und verzahnen die kommunale W\u00e4rmeplanung besser mit dem Geb\u00e4udeenergiegesetz. Das finde ich richtig und ist ganz in meinem Sinne.\u00ab Er f\u00fcgte hinzu: \u00bbDemokratie braucht Kompromisse, und es ist gut, wenn wir sie herstellen k\u00f6nnen.\u00ab<\/p>\n Unionsfraktionschef Friedrich Merz<\/strong> \u00e4u\u00dferte sich zur\u00fcckhaltend zum Ampelkompromiss. \u00bbDas, was wir jetzt vorliegen haben, ist politische Prosa\u00ab, sagte der CDU-Chef nach der Einigung, das umstrittene Gesetz zum Austausch alter \u00d6l- und Gasheizungen doch noch in dieser Woche in den Bundestag einzubringen. Die von der Ampel nun vorgelegten \u00bbLeitplanken m\u00fcssen in einen Gesetzestext gefasst werden\u00ab. Dieser m\u00fcsse dann im Bundestag sorgf\u00e4ltig beraten werden.<\/p>\n Auf Twitter lie\u00df er kritischer verlauten: \u00bbDas Heizungsgesetz ist in dieser Form v\u00f6llig inakzeptabel. Die Bundesregierung darf sich nicht wundern, wenn in der deutschen \u00d6ffentlichkeit zunehmend Proteste aus der Mitte der Gesellschaft heraus artikuliert werden gegen Gesetze, die in Berlin beschlossen werden.\u00ab<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Tagelang hatten Vertreter der Ampelfraktionen um einen Kompromiss beim Heizungsgesetz gerungen, nun ist er da: Hauseigent\u00fcmer in Deutschland sollen mehr Zeit f\u00fcr den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen bekommen und nicht<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":21023,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-21022","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21022","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21022"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21022\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21023"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21022"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21022"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21022"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\u00bbDemokratie braucht Kompromisse, und es ist gut, wenn wir sie herstellen k\u00f6nnen\u00ab<\/h3>\n