Die Europ\u00e4ische Union sollte nach Ansicht des EU-Politikers Manfred Weber den Beitrittsprozess der T\u00fcrkei zugunsten einer engen Partnerschaft abbrechen. Er sieht den Zeitpunkt f\u00fcr einen \u00bbgenerellen Neustart\u00ab gekommen. <\/p>\n
Nach der Wiederwahl des t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdo\u011fan hat sich der Vorsitzende der Europ\u00e4ischen Volkspartei, Manfred Weber, daf\u00fcr ausgesprochen, den EU-Beitrittsprozess mit der T\u00fcrkei zu beenden. Die letzten Jahre h\u00e4tten gezeigt, dass eine enge Partnerschaft wichtig sei, aber \u00bbweder die T\u00fcrkei noch die EU\u00ab, eine Vollmitgliedschaft der T\u00fcrkei in der EU wollen. Das sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. \u00bbDiesen Prozess m\u00fcssen wir zu den Akten legen, weil er bessere Beziehungen mehr blockiert als unterst\u00fctzt.\u00ab<\/p>\n
Der CSU-Vizechef sieht den richtigen Zeitpunkt gekommen \u00bbf\u00fcr einen generellen Neustart zwischen der EU und der T\u00fcrkei auf einer realistischen Grundlage.\u00ab<\/p>\n
Die Erwartungshaltung nach dem Wahlsieg Erdo\u011fans sei klar, sagte Weber. \u00bbGerade beim Ziel eines Friedens zwischen der Ukraine und Russland, der Migrationspolitik, zur wirtschaftlichen Modernisierung und bei der Zypern-Frage brauchen wir die Zusammenarbeit. Erdo\u011fan sollte nun umgehend der Mitgliedschaft Schwedens in der Nato zustimmen.\u00ab<\/p>\n
Die EU und die T\u00fcrkei hatten im Jahr 2005 Beitrittsverhandlungen 2005 aufgenommen. Diese waren jedoch nach Angaben des Europ\u00e4ischen Rats nach R\u00fcckschritten der T\u00fcrkei bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten 2018 zum Stillstand gekommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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