{"id":20518,"date":"2023-05-23T08:56:00","date_gmt":"2023-05-23T05:56:00","guid":{"rendered":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-spd-geburtstag-lars-klingbeil-claudia-roth-prinz-edward\/"},"modified":"2023-05-23T08:56:00","modified_gmt":"2023-05-23T05:56:00","slug":"news-spd-geburtstag-lars-klingbeil-claudia-roth-prinz-edward","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/news-spd-geburtstag-lars-klingbeil-claudia-roth-prinz-edward\/","title":{"rendered":"News: SPD-Geburtstag, Lars Klingbeil, Claudia Roth, Prinz Edward"},"content":{"rendered":"<h3>Die allzu gro\u00dfen Versprechen der SPD<\/h3>\n<p class=\"caps\">Am 23. Mai 1863 gr\u00fcndete Ferdinand Lassalle im Leipziger Pantheon mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) die erste \u00fcberregionale deutsche Arbeiterpartei. Sie war eine Vorl\u00e4uferin der SPD, weswegen heute<strong> in einem Jubil\u00e4umsfestakt der 160. Geburtstag der Partei<\/strong> gefeiert wird. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil werden Reden halten.<\/p>\n<p>In Geburtstagsreden lobt man das Geburtstagskind, und wenn das Geburtstagskind die eigene Partei ist, besteht die Kunst darin, <strong>es mit dem Selbstlob nicht zu \u00fcbertreiben<\/strong>.<\/p>\n<p>Die SPD-Spitze wird auch nicht vergessen haben, wie schlecht es noch vor gar nicht langer Zeit um die Partei bestellt war, beziehungsweise wie viel <strong>Gl\u00fcck sie gehabt hat, jetzt eine Regierung anf\u00fchren zu d\u00fcrfen<\/strong>. Sie hat im Bundestagswahlkampf 2021 von den Schw\u00e4chen der konkurrierenden Parteien profitiert.<\/p>\n<p>Und es scheint so, als sei sich die Parteispitze dessen sehr bewusst. Und als komme es ihr deswegen auch gelegen, dass der lange so popul\u00e4re Vizekanzler Robert Habeck und seine <strong>gr\u00fcne Partei im Moment viel Kritik abbekommen<\/strong>. Die Gr\u00fcnen sind zwar zurzeit Partner der SPD, aber offensichtlich sieht die SPD in den Gr\u00fcnen auch die gr\u00f6\u00dfte Konkurrenz.<\/p>\n<p>Als SPD-Co-Chef Lars Klingbeil vorgestern in der ARD-Sendung \u00bbBericht aus Berlin\u00ab auf den Streit um das Heizungsgesetz angesprochen wurde, bekr\u00e4ftigte er zwar, dass das Gesetz vor der Sommerpause verabschiedet werden solle, sagte aber auch: \u00bbDas ist das gro\u00dfe Versprechen, was wir als SPD abgeben, dass wir daf\u00fcr sorgen werden: Dieses Gesetz wird so gemacht, dass niemand zur\u00fcckgelassen wird, dass alle mitgenommen werden auf diesem Weg\u00ab. <strong>Der Seitenhieb gegen die Gr\u00fcnen war deutlich herauszuh\u00f6ren<\/strong>: Seine Partei sei es, so legte Klingbeil nahe, die \u2013 anders als die Gr\u00fcnen \u2013 auf die Sorgen und N\u00f6te der Leute h\u00f6re.<\/p>\n<p>So richtig es ist, auf Sorgen zu h\u00f6ren und jetzt beim Heizungsgesetz entsprechend nachzubessern, so unrealistisch ist es, in der Klimapolitik \u00bballe mitzunehmen\u00ab. Das klarzustellen, geh\u00f6rt zu einer aufrichtigen Politik dazu. Oder andersherum: Wie Klingbeil so zu tun, als ginge das doch, ist unlauter.<\/p>\n<p>Der Festakt heute steht unter dem Motto \u00bbSeit 160 Jahren Ideen f\u00fcr morgen\u00ab. Das ist doch mal ein Anspruch f\u00fcr die SPD: Beim Klimaschutz geht es auch um Ideen, die im Moment \u2013 leider \u2013 \u00fcberhaupt nicht popul\u00e4r sein k\u00f6nnen, die in 160 Jahren aber die richtigen gewesen sein werden.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Liegt in der Krise der Gr\u00fcnen sogar eine Chance?                                       <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Warum Buhrufe f\u00fcr Claudia Roth auch das Kanzleramt interessieren sollten<\/h3>\n<p>Da gerade von Ferdinand Lassalle die Rede war: Im vergangenen Herbst kam ich auf dem Alten J\u00fcdischen Friedhof in Breslau an seinem Grab vorbei. Der Friedhof ist ein eindrucksvolles Abbild des B\u00fcrgerstolzes der Breslauer J\u00fcdinnen und Juden. Auf vielen Inschriften ist festgehalten, was sie f\u00fcr ihre Stadt, ihr Land, f\u00fcr die Wissenschaften und K\u00fcnste getan haben. Ein Grabstein dort hat die Form einer Pickelhaube und zeigt, dass der hier Begrabene f\u00fcr Deutschland in den Ersten Weltkrieg gezogen ist. Die letzten Grabsteine stammen von 1942, da hatten schon die Deportationen in die Konzentrationslager begonnen.<\/p>\n<p><strong>Es ist kaum zu ertragen, dass sich<\/strong> <strong>der Antisemitismus in Deutschland auch jetzt noch Wege sucht<\/strong>. Heute zum Beispiel beginnt in der norddeutschen Stadt Pl\u00f6n ein Prozess wegen Volksverhetzung gegen den Wissenschaftler und Autor Sucharit Bhakdi. Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein legt ihm zur Last, sich 2021 in einem Interview, das im Internet ver\u00f6ffentlicht wurde, ver\u00e4chtlich \u00fcber die Impfpolitik in Israel und auch \u00fcber in Deutschland lebende J\u00fcdinnen und Juden ge\u00e4u\u00dfert zu haben.<\/p>\n<p>Das Gericht wird nun dar\u00fcber befinden, was in diesem konkreten Fall genau vorgefallen und wie es einzusch\u00e4tzen ist. Dass sich aber in<strong> Teilen der deutschen Impfgegnerszene antisemitisches Gedankengut<\/strong> verbreitet hat, das ist eine Tatsache.<\/p>\n<p>Es ist die Aufgabe der Gerichte, Verfehlungen dieser Art zu ahnden. <strong>Aufgabe der Politik ist es<\/strong>, angesichts der grauenvollen Geschichte dieses Landes, alles in ihrer Macht Stehende zu tun,<strong> dem Antisemitismus den N\u00e4hrboden zu entziehen<\/strong> und au\u00dferdem sensibel darauf zu reagieren, wenn Repr\u00e4sentanten deutscher J\u00fcdinnen und Juden deutlichen Frust oder sogar Unmut artikulieren.<\/p>\n<p>Am Freitag ist <strong>Kulturstaatsministerin Claudia Roth beim j\u00fcdischen Musikwettbewerb Jewrovision<\/strong> in Frankfurt am Main w\u00e4hrend ihres Gru\u00dfworts <strong>ausgebuht worden<\/strong>. Der Zentralrat hat sich mit der Protestaktion solidarisiert. Es habe sich, so hei\u00dft es in einer Stellungnahme des Zentralrats, ein \u00bblange aufgestauter Frust deutlich entladen\u00ab.<\/p>\n<p>Der Frust r\u00fchrt auch daher, dass die Gr\u00fcnenpolitikerin Claudia Roth auf den Antisemitismus-Eklat der Documenta fifteen im vergangenen Sommer viel zu sp\u00e4t und nicht entschieden genug reagiert hat. <strong>Nun hatte sie fast ein Jahr lang Zeit, die Wogen zu gl\u00e4tten. Das ist ihr offensichtlich nicht gelungen.<\/strong><\/p>\n<p>Und wenn das so ist, geht das die ganze Regierung etwas an.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Claudia Roth ausgebuht: Laute Angst <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Deutsche Zur\u00fcckhaltung bei den Kampfjets<\/h3>\n<p>Als die Debatte \u00fcber die Lieferung von Kampfpanzern in Deutschland Anfang des Jahres beendet war, lautete die gro\u00dfe Frage, ob nun eine Diskussion \u00fcber<strong> Kampfjets f\u00fcr Kiew<\/strong> anstehe.<\/p>\n<p>Am Wochenendehat<strong> US-Pr\u00e4sident Joe Biden<\/strong> auf dem G7-Gipfel in Hiroshima angek\u00fcndigt, die in den USA gebauten Jets vom <strong>Typ F-16<\/strong> an die Ukraine zu liefern, als Teil einer \u00bbKampfjet-Koalition\u00ab mehrerer Verb\u00fcndeten. Zun\u00e4chst sollen ukrainische Piloten ausgebildet und sp\u00e4ter entschieden werden, wann und wie viele Flugzeuge geliefert werden und wer sie zur Verf\u00fcgung stellt.<\/p>\n<p>Deutschland aber wird sich in der Koalition zur\u00fcckhalten, so hat ein Team aus unserem Hauptstadtb\u00fcro herausgefunden. \u00bbEine aktivere Rolle h\u00e4lt die Bundesregierung f\u00fcr kaum machbar, da man weder \u00fcber eigene F-16-Jets noch \u00fcber Ausbilder oder technisches Know-how f\u00fcr diese Kampfflugzeuge verf\u00fcgt\u00ab, schreiben meine Kolleginnen und Kollegen:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Debatte \u00fcber F-16-Kampfjets: Deutsches Ausweichman\u00f6ver<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Mehr Nachrichten und Hintergr\u00fcnde zum Krieg in der Ukraine finden Sie hier:<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Orb\u00e1n spielt Putins Spiel<\/strong>: Ungarns Regierung blockiert weiterhin die n\u00e4chsten 500 Millionen Euro EU-Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine \u2013 und auch das elfte Sanktionspaket gegen Russland. Die Begr\u00fcndung aus Budapest ist fadenscheinig.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Warum Moskaus Erfolg in Bachmut von kurzer Dauer sein k\u00f6nnte: <\/strong>Bachmut ist offenbar so gut wie ganz in russischer Hand. Zwar l\u00e4sst die ukrainische Gegenoffensive noch auf sich warten, rund um die Stadt wird aber weiter gek\u00e4mpft. Die Milit\u00e4ranalyse in Grafiken.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Hier geht\u2019s zum aktuellen Tagesquiz<\/h3>\n<p>Die Startfrage heute: Wer w\u00e4hlt den\/die Pr\u00e4sidenten\/in der Europ\u00e4ischen Kommission?<\/p>\n<h3>Verlierer des Tages\u2026<\/h3>\n<p>\u2026ist der britische Prinz Edward, Herzog von Edinburgh.<\/p>\n<p>Der Bruder von K\u00f6nig Charles k\u00f6nnte zwar auch ein Gewinner sein, weil er <strong>seit gestern in Berlin zu Besuch ist<\/strong>. Und es \u00fcberhaupt seit Jahren schafft, das britische K\u00f6nigshaus ger\u00e4uschlos zu repr\u00e4sentieren, aber gerade hier liegt auch sein Problem. <strong>In einer \u00c4ra der Aufmerksamkeits\u00f6konomie<\/strong> punktet nur derjenige, der f\u00fcr Aufregung sorgt. Besonders viel Aufregung erzielt man, wenn man negative Schlagzeilen provoziert. Dies also ist ein Widerspruch unserer Zeit: Wer im Sinne der Institution, die er oder sie repr\u00e4sentiert, richtig handelt, l\u00e4uft Gefahr, es im Sinne der Aufmerksamkeits\u00f6konomie genau falsch zu machen.<\/p>\n<ul>\n<li>\n<p>Prinz Harry und Herzogin Meghan fliehen vor Paparazzi: Taxifahrer berichtet<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>\u00bbLetzte Generation\u00ab wehrt sich gegen Kanzler-Kritik:<\/strong> Olaf Scholz hatte die Klimaaktivisten der \u00bbLetzten Generation\u00ab in scharfen Worten kritisiert \u2013 unter anderem als \u00bbv\u00f6llig bekloppt\u00ab. Nun kommt die Antwort. Und die ist nicht weniger deutlich.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Weitere Anh\u00e4nger von Heinrich XIII. Prinz Reu\u00df festgenommen: <\/strong>Erneute Razzia im \u00bbReichsb\u00fcrger\u00ab-Milieu: Nach SPIEGEL-Informationen hat die Bundesanwaltschaft am Montagabend drei weitere Mitglieder einer mutma\u00dflichen Terrorgruppe festnehmen lassen.<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Zsch\u00e4pe sagt, sie h\u00e4tte NSU-Morde verhindern k\u00f6nnen: <\/strong>Der Vorsitzende sieht eine \u00bbneue Qualit\u00e4t\u00ab: Erstaunlich ausf\u00fchrlich spricht Beate Zsch\u00e4pe vor dem bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss \u00fcber ihre Mitschuld an der Mordserie. Und bleibt doch meist vage.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<h3>Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n<ul>\n<li>\n<p><strong>Digitale Ratten, denkende Roboter und dieses Leuchten in den Augen: <\/strong>K\u00f6nnen Maschinen lernen und denken, sogar besser als ein Mensch? K\u00fcnstliche Intelligenz schickt sich an, Arbeit und Alltag umzuw\u00e4lzen. Bereits 1956 trafen sich KI-Pioniere am Dartmouth College \u2013 ihre Ideen schrieben Geschichte .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>\u00bbMein Cool ist nicht mehr das Cool von heute\u00ab: <\/strong>Peter Fox, einer der gr\u00f6\u00dften deutschen Popstars, kommt nach 14 Jahren \u00fcberraschend mit einem neuen Album zur\u00fcck. Hier erz\u00e4hlt er, warum ihn manchmal eher die Politik reizt als die Musikkarriere .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Was Sie am Bau selbst machen k\u00f6nnen \u2013 und was Sie besser den Profis \u00fcberlassen: <\/strong>Wer beim Hausbau oder bei der Sanierung mit anpackt, kann schon bei der Finanzierung viel Geld sparen. Doch nicht alle Arbeiten eignen sich f\u00fcr die Eigenleistung .<\/p>\n<\/li>\n<li>\n<p><strong>Hipper Trend oder doch nur tr\u00fcbe Pl\u00f6rre? <\/strong>Naturwein polarisiert, weil er den Punk im Establishment gibt. Doch was kann das andersartige Getr\u00e4nk wirklich? Drei Beispiele aus S\u00fcdafrika, Frankreich und von der Mosel .<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich w\u00fcnsche Ihnen einen guten Start in den Tag.<\/p>\n<p><em>Ihre Susanne Beyer, Autorin der Chefredaktion<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die allzu gro\u00dfen Versprechen der SPD Am 23. Mai 1863 gr\u00fcndete Ferdinand Lassalle im Leipziger Pantheon mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) die erste \u00fcberregionale deutsche Arbeiterpartei. Sie war eine<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":20519,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-20518","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20518","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20518"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20518\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/20519"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20518"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20518"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20518"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}