Am Mittwoch wollte der Bundesfinanzminister seinen Amtskollegen in Peking treffen \u2013 wenige Tage zuvor entdeckt dieser Terminschwierigkeiten. Hat das mit Chinas unterk\u00fchltem Verh\u00e4ltnis zu Lindners FDP zu tun? <\/p>\n
Finanzminister Christian Lindner muss seine f\u00fcr diese Woche geplante Reise nach Peking absagen. Das chinesische Finanzministerium habe am Wochenende gebeten, die f\u00fcr Mittwoch geplanten Gespr\u00e4che der beiden Minister aus terminlichen Gr\u00fcnden zu verschieben, hie\u00df es aus dem Bundesfinanzministerium.<\/p>\n
Bei dem Besuch sollten urspr\u00fcnglich die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen und ein hochrangiger Finanzdialog vorbereitet werden. Das Treffen soll den Angaben zufolge zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt nachgeholt werden. Am Mittwoch will Lindner dennoch wie geplant zu Gespr\u00e4chen der G7-Finanzminister nach Japan fliegen.<\/p>\n
Unklar ist, ob und inwieweit die Absage mit dem eher unterk\u00fchlten Verh\u00e4ltnis Chinas zu Lindner und der FDP in Zusammenhang steht. Im M\u00e4rz war die FDP-Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger als erstes Mitglied einer deutschen Bundesregierung seit 26 Jahren nach Taiwan gereist \u2013 und hatte damit erheblichen Unmut in Peking erzeugt. Man habe \u00bbgro\u00dfes Missfallen zum Ausdruck gebracht\u00ab, lie\u00df die chinesische Botschaft in Berlin damals verlauten.<\/p>\n
Ende Februar hatte Lindner selbst nach einem Treffen der G20-Finanzminister Chinas Haltung zum Krieg Russlands gegen die Ukraine \u00f6ffentlich und klar kritisiert. \u00bbDas ist zu bedauern\u00ab, dass die Volksrepublik ein gemeinsames Abschlussdokument verhindert habe, sagte er in Bezug auf das G20-Treffen. Die allermeisten L\u00e4nder h\u00e4tten den russischen Angriff auf die Ukraine scharf kritisiert, nicht aber China.<\/p>\n
Nicht zuletzt d\u00fcrfte sich der Finanzminister an seine Asienreise im Sommer 2019 erinnern, als in Hongkong seit Wochen Massenproteste gegen die zunehmend autorit\u00e4rere Machtaus\u00fcbung Festlandchinas dort liefen. Damals noch kein Mitglied der Bundesregierung, war der FDP-Chef zuerst nach Hongkong gereist und hatte sich dort auch mit mehreren Vertretern der Opposition getroffen. Bei seinem anschlie\u00dfenden Besuch in Peking machte man Lindner sehr deutlich, was man davon hielt: Termine wurden kurzfristig abgesagt, das einzige Gespr\u00e4ch verlief au\u00dferordentlich frostig, selbst ein Handschlag wurde Lindner verweigert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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