Gestern hat die Berliner SPD<\/strong> entschieden, heute ist die CDU <\/strong>dran: Auf einem Parteitag werden die Delegierten der Berliner CDU \u00fcber das geplante Groko-B\u00fcndnis <\/strong>abstimmen. Man kann davon ausgehen, dass die CDU-Leute mit gro\u00dfer Mehrheit positiv votieren, schlie\u00dflich wird ihr Vorsitzender Kai Wegner<\/strong> nun Regierender B\u00fcrgermeister<\/strong> von Berlin.<\/p>\n Das erste Mal seit 2001 <\/strong>besetzt die CDU <\/strong>dann wieder den Chefsessel <\/strong>in der Hauptstadt<\/strong>. Und die Partei, die \u00bbdas Beste f\u00fcr Berlin\u00ab zu liefern verspricht, schickt in dieses wichtigste Amt einen Mann ohne jegliche Regierungserfahrung. G\u00e4nsehautfeeling in der Hauptstadt! Vielleicht tritt mit Wegner ein kreativer Zerst\u00f6rer an, alles besser zu machen? Wir Hauptst\u00e4dterinnen (gerade die Exil-Rheinl\u00e4nderinnen) sind gen\u00fcgsam geworden, etwas \u00e4ngstlich auch vor politischen Neuanf\u00e4ngen. Uns reicht es, wenn mit den Schulen, Kitas, Stra\u00dfen, Bussen, Bahnen, Beh\u00f6rden, Krankenh\u00e4usern, Notrufnummern und der Laufzeit des Springbrunnens am Viktoria-Luise-Platz nur nichts schlechter wird als bisher.<\/p>\n Den SPD-Mitgliederentscheid hat die geplante Groko schon \u00fcberstanden. Aber die Zustimmung war so knapp, dass bei einigen f\u00fchrenden SPD-Leuten sicher G\u00e4nsehautfeeling der unangenehmen Sorte aufkam. 54,3 Prozent \u2013 f\u00fcr Meinungsforschungsinstitute l\u00e4ge ein solches Umfrageergebnis fast noch innerhalb der Schwankungsbreite von plus oder minus 3 Prozentpunkten. Und w\u00e4re damit unbrauchbar.<\/p>\n Die Berliner SPD ist offensichtlich gespalten. Und Franziska Giffey, die vielleicht erste Politikerin, die ohne Not vom Chefinnenposten in eine Juniorpartnerschaft geht, will in den n\u00e4chsten dreieinhalb Jahren alle \u00bbdiejenigen mitnehmen, die skeptisch und ablehnend sind\u00ab. Jetzt wei\u00df Giffey, dass sie noch ein paar Busse extra mieten muss, f\u00fcr die H\u00e4lfte der Parteibasis, bis hin zu Kevin K\u00fchnert, Generalsekret\u00e4r der Bundespartei. Der hatte kurz vor Ende des Mitgliedervotums noch im SPIEGEL verk\u00fcndet, dieser Kai Wegner sei ihm nicht ganz geheuer .<\/p>\n Die Spitze will das Projekt unbedingt, die Basis sabotiert \u2013 die Lage der Berliner SPD erinnert an diese Filme \u00fcber Chaos-Ehen. Eine Mama heiratet einen Papa, aber die Kinder oder Schwiegerm\u00fctter k\u00e4mpfen und intrigieren erbittert dagegen, und dann wird alles erst mal ganz schlimm. Aber gut, manchmal gibt\u00b4s auch ein Happy End.<\/p>\n Franziska Giffey und die Berliner SPD: Gerettet \u2013 f\u00fcrs Erste <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Vielleicht will die \u00bbLetzte Generation\u00ab<\/strong> heute mal testen, ob Klimaschutz oder jedenfalls radikale Klimaproteste ein Weg sind, die Groko in Berlin <\/strong>zu entzweien. Der erkl\u00e4rte Plan der Protestler ist, die Hauptstadt heute lahmzulegen, etwa 800 \u00bbKlimakleber\u00ab sollen angereist sein<\/strong>.<\/p>\n Um die Spitze der Bundesregierung zu treffen, sollten die Protestler nicht zu sp\u00e4t anfangen, denn sp\u00e4testens ab Mittag d\u00fcrften Kanzler Olaf Scholz und Klimaminister Robert Habeck nicht mehr in Berlin weilen; sie reisen zum \u00bbNordsee-Gipfel\u00ab in der belgischen Hafenstadt Ostende<\/strong>. Hier treffen sich neun europ\u00e4ische Staats- und Regierungschefs sowie EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen. Es soll darum gehen, wie der Ausbau von Windparks in der Nordsee schneller vorangetrieben werden kann. Gastgeber Alexander de Croo, Belgiens Regierungschef, tr\u00e4umt vom \u00bbgr\u00f6\u00dften gr\u00fcnen Kraftwerk Europas\u00ab<\/strong>.<\/p>\n In Berlin bleibt zur\u00fcck ein bei der \u00bbLetzten Generation\u00ab besonders unbeliebter Akteur: Bundesverkehrsminister Volker Wissing<\/strong>. Aber der Liberale hat Mut, er will sich am 2. Mai mit Vertretern der Aktivisten-Gruppe treffen und \u00fcber die Klimaschutzpolitik der Ampel diskutieren. Die \u00bbLetzte Generation\u00ab hat Wissing mehrfach auf Twitter um ein Gespr\u00e4ch gebeten, sogar recht h\u00f6flich \u2013 \u00bbHerr Wissing, wir m\u00f6chten reden\u00ab . Wissing hatte damals per Twitter geantwortet : \u00bb\u00dcber Klimaschutz reden und ringen: ja. \u00dcber Blockaden anderen den eigenen Willen aufzwingen: nein!\u00ab Jetzt steht ein Termin. Mal sehen, wie viele Teilnehmer kommen und wie lange sie in Wissings B\u00fcro kleben werden.<\/p>\n SPIEGEL-Leitartikel \u00fcber Kulturkampf statt Klimaschutz: Finger weg von der Stra\u00dfe! <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Heute werden keine Passagierflugzeuge am Flughafen Berlin-Brandenburg<\/strong> abheben; die Gewerkschaft Verdi <\/strong>ruft das Sicherheitspersonal <\/strong>zum Warnstreik <\/strong>auf. Streik? Moment, haben die sich nicht geeinigt? Doch, es gab am Wochenende eine Einigung, die auch Verdi unterschrieben hat, aber die gilt f\u00fcr das Personal des \u00d6ffentlichen Dienstes<\/strong>. Es ist einer der teuersten Abschl\u00fcsse aller Zeiten, auf den Bund kommen in den n\u00e4chsten zwei Jahren rund 4,95 Milliarden Euro extra zu, die St\u00e4dte und Gemeinden rechnen mit Mehrkosten von 17 Milliarden Euro. Das gilt f\u00fcr 2,5 Millionen Menschen, die im \u00f6ffentlichen Dienst besch\u00e4ftigt sind. Aber eben leider nicht <\/strong>in der Fluggast<\/strong>-, der Personal<\/strong>– und der Warenkontrolle <\/strong>am Flughafen BER.<\/p>\n Und dieser Tarifabschluss gilt auch nicht f\u00fcr die 60 LKW-Fahrer<\/strong>, die seit Ende M\u00e4rz an einer deutschen Rastst\u00e4tte <\/strong>an der A5 <\/strong>ausharren. Sie stammen aus Georgien und Usbekistan, und die Firmen, die sie bestreiken, sitzen eigentlich in Polen. Warum stehen sie dann an einer deutschen Autobahn? Diese kuriose Geschichte hat Katharina Koerth recherchiert und aufgeschrieben.<\/p>\n Wann haben Sie, liebe Lage-Leserin oder Leser, zuletzt erfolgreich f\u00fcr etwas gestreikt? Wie f\u00fchlte sich das an? Erfahrungsberichte werden gerne entgegengenommen. Die Autorin kann keine beisteuern, obwohl ein Streik heutzutage ja viele Formen haben kann. Hier sei nur das Bonmot eines Kollegen aus unserem Hauptstadtb\u00fcro zitiert, zu seinem Schutz anonym: \u00bbFr\u00fch aus dem B\u00fcro gegangen. Zuhause sch\u00f6n hingelegt. Und danach ins Bett.\u00ab<\/p>\n Arbeitskampf an der A5: Warum 60 LKW-Fahrer seit Wochen an einer deutschen Rastst\u00e4tte ausharren <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Annalena Baerbock<\/strong>, hoffentlich erholt vom Bundespresseball, wo Augenzeugen die Tanzfl\u00e4chentauglichkeit der Ministerin erleben konnten, reist heute nach Luxemburg<\/strong>. Dort treffen sich die EU-Au\u00dfenminister, und die Themen auf der Agenda sind gef\u00fchlt unendlich viel gr\u00f6\u00dfer als der kleine Gastgeberstaat: Russland, Ukraine, China, Taiwan \u2013 und nat\u00fcrlich die krisenhafte Lage <\/strong>im Sudan<\/strong>.<\/p>\n Die Uhr tickt, die Evakuierungsaktionen f\u00fcr deutsche Staatsb\u00fcrger sind in vollem Gange, und sie sind brandgef\u00e4hrlich. Die ersten deutschen A400M<\/strong> sind in Khartum <\/strong>gelandet, um die etwa 330 noch im Sudan verbleibenden deutschen Diplomaten, Entwicklungshelfer oder Gesch\u00e4ftsleute in die Heimat zu transportieren. In der Nacht hoben zwei der drei Maschinen wieder ab. Die Aktion wurde unter strenger Geheimhaltung vorbereitet, mit dem Einsatz \u00bbrobuster Kr\u00e4fte der Bundeswehr\u00ab<\/strong>, wie mein Kollege Matthias Gebauer in einem packenden Bericht schreibt.<\/p>\n Das Krisenmanagement <\/strong>sei von der Bundesregierung <\/strong>\u00bbauf h\u00f6chster Ebene <\/strong>gesteuert worden\u00ab, mit Dutzenden SMS und Telefonaten zwischen Verteidigungsminister Boris Pistorius und Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock und schlie\u00dflich dem Gr\u00fcnen Licht von Kanzler Olaf Scholz am Samstagabend.<\/p>\n Es durfte nichts schiefgehen, denn im Ausw\u00e4rtigen Amt und der Bundeswehr d\u00fcrfte vielen noch die chaotische Evakuierung<\/strong> der afghanischen Hauptstadt Kabul <\/strong>im Sp\u00e4tsommer 2021 in den Knochen stecken. Der gesamte deutsche Afghanistan-Einsatz wird gerade von einer Enquete-Kommission des Bundestages aufgearbeitet, zuf\u00e4llig tagt diese Kommission auch heute Mittag wieder. Die Sitzung steht unter dem Thema \u00bbAusweitung, Eskalation und Transition 2009 bis 2014: \u00dcbergabe in afghanische Verantwortung \u2013 Staat, Gesellschaft und Sicherheit\u00ab.<\/p>\n Bis der Bericht der Kommission vorliegt, k\u00f6nnte die geneigte Lage-Leserschaft noch einmal den preisgekr\u00f6nten dreiteiligen Titel-Report meiner Kollegen Matthias Gebauer und Konstantin von Hammerstein \u00fcber die \u00fcberst\u00fcrzte Flucht der Deutschen aus Kabul lesen. Es lohnt sich.<\/p>\n Rettungsmission f\u00fcr Deutsche im Sudan: Die lange Nacht der Krisenmanager <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Die Startfrage heute: In welchem Bundesland wurde die erste rot-gr\u00fcn-rote Regierungskoalition in Westdeutschland gebildet?<\/p>\n \u2026ist die belarussische Oppositionsf\u00fchrerin Swetlana Tichanowskaja<\/strong>. Wer sich politisch engagiert in einer Diktatur, die jegliche Opposition brutal unterdr\u00fcckt und in Strafkolonien einkerkert , und die sogar europ\u00e4ische Passagierflugzeuge zur Notlandung zwingt, um Regimegegner in die Finger zu bekommen, braucht vor allem eines: internationale Aufmerksamkeit und Solidarit\u00e4t. Tichanowskaja hat heute wieder Gelegenheit, das deutsche Publikum auf die unterdr\u00fcckerischen Bedingungen in ihrer Heimat aufmerksam zu machen, wenn sie eine Rede bei der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung h\u00e4lt. Sie ist eine enorm mutige Frau, die sich auf Reisen stets mit einem Gro\u00dfaufgebot an Sicherheitsleuten umgeben muss.<\/p>\n Vermutlich wird Tichannowskaja auch die Unterw\u00fcrfigkeit ihres Landes gegen\u00fcber Russland ansprechen. Das Regime in Minsk h\u00e4lt sich vor allem dank russischer Unterst\u00fctzung, mittelfristig will sich Moskau den Nachbarstaat Medienberichten zufolge sogar einverleiben. Erst vor einem Monat k\u00fcndigte Russlands Machthaber Putin an, taktische Atomwaffen in Belarus zu stationieren .<\/p>\n In dem Zusammenhang m\u00f6chte ich unseren Lesern noch einmal das Interview meines Kollegen Benjamin Bidder mit dem Harvard-\u00d6konom Andrej Jakowlew empfehlen (die Lage-Stammleserschaft hat davon an dieser Stelle schon gelesen, aber Jakowlews Worte sind wirklich erhellend). Er kann erkl\u00e4ren, warum die russische Wirtschaft seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine kaum gelitten hat. Eine seiner Thesen lautet, dass \u00bbder russische Staatsapparat in vielem deutlich effizienter arbeitet, als im Westen viele glauben\u00ab. Nach Protesten im Jahr 2011 h\u00e4tte die \u00f6ffentliche Verwaltung \u00bbeinen Modernisierungsschub\u00ab erlebt, von dem Putins Reich bis heute zehre. Das Fazit des \u00d6konomen: Die Sanktionen verfehlen ihre Ziele. Der Westen m\u00fcsse ganz neu \u00fcber seinen Umgang mit Russland nachdenken.<\/p>\n Harvard-\u00d6konom \u00fcber russische Wirtschaftspolitik: Warum rebellieren Russlands Eliten nicht gegen Putin, Herr Jakowlew? <\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Milit\u00e4rausgaben in Europa so hoch wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr: <\/strong>Der Anstieg ist rapide: Europas Staaten haben 2022 deutlich mehr f\u00fcr Waffen ausgegeben. Experten sehen eine direkte Konsequenz des russischen \u00dcberfalls auf die Ukraine \u2013 und liefern eine d\u00fcstere Prognose.<\/p>\n<\/li>\n NBC Universal-Chef tritt zur\u00fcck: <\/strong>Jeff Shell muss seinen Posten als Vorstandsvorsitzender eines der gr\u00f6\u00dften Medienkonzerne der Welt r\u00e4umen. Er ist nicht die erste F\u00fchrungskraft in der Branche, die wegen einer Aff\u00e4re am Arbeitsplatz ihren Job verliert.<\/p>\n<\/li>\n Lizzo singt mit Drag Queens auf der B\u00fchne: <\/strong>Bei ihrem Konzert in Knoxville trat Lizzo mit bekannten Drag Queens auf. Die S\u00e4ngerin setzt damit ein Zeichen gegen ein Gesetz, das Drag-Shows und LGBTQ+-Veranstaltungen im US-Bundesstaat einschr\u00e4nken soll.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Ein Dorf an der Abbruchkante probt die \u00d6ko-Utopie: <\/strong>Der s\u00e4chsische Ort P\u00f6delwitz sollte einem Tagebau weichen, doch nun schmieden die letzten Einwohner gro\u00dfe Pl\u00e4ne: Anders als in L\u00fctzerath soll ihre verfallende Heimat zu einem \u00bbModelldorf\u00ab werden. Nur: wie? <\/p>\n<\/li>\n \u00bbIch war sehr entt\u00e4uscht, denn ich bin sonst ziemlich beeindruckt von Macron\u00ab: <\/strong>Der demokratische Kongressabgeordnete Gerry Connolly, einer der f\u00fchrenden US-Au\u00dfenpolitiker, \u00fcbt scharfe Kritik am franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron \u2013 und spricht von einem \u00bbFehler, der massive Auswirkungen haben k\u00f6nnte\u00ab .<\/p>\n<\/li>\n Sch\u00f6ner Wohnen f\u00fcr alle: <\/strong>Schon Anfang des 20. Jahrhunderts gab es zu wenig bezahlbare Wohnungen im Land. Architekten wollten mit g\u00fcnstigem Wohnraum gegensteuern. Doch sie scheiterten. Was l\u00e4sst sich daraus f\u00fcr heute lernen? <\/p>\n<\/li>\n Sie h\u00e4tte da noch eine Frage: <\/strong>Die erste Serie von Crime-Kom\u00f6dien-Spezialist Rian Johnson: In \u00bbPoker Face\u00ab deckt eine Frau Morde auf, weil sie die Gabe hat, L\u00fcgen zu erkennen. Dabei ist sie selbst auf der Flucht vor einem Killer. Top Stoff f\u00fcr einen Krimiabend .<\/p>\n<\/li>\n Frohlocket nun und jubelt laut und nehmet Abschied von eurem Captain<\/strong>! Die letzte \u00bbPicard\u00ab-Episode vereint alles, was \u00bbStar Trek\u00ab ausmacht: das Vertrauen in die Wissenschaft, die Hoffnung auf den Humanismus und den Trost der Osterbotschaft. Nicht zu glauben? 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Volker Wissing sagt: Ja, kommt vorbei<\/h3>\n
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Verdi sagt ja, aber streikt weiter<\/h3>\n
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Die Diplomaten sagen: Nie wieder<\/h3>\n
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Gewinnerin des Tages\u2026<\/h3>\n
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Die j\u00fcngsten Meldungen aus der Nacht<\/h3>\n
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Die SPIEGEL+-Empfehlungen f\u00fcr heute<\/h3>\n
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