Bislang konnten russische M\u00e4nner der Einberufung zum Milit\u00e4rdienst durch Abwesenheit entgehen. Doch nun wird der Bescheid online \u00fcbermittelt \u2013 und gilt dann als zugestellt. Beobachter bef\u00fcrchten eine neue Mobilmachung. <\/p>\n
Nach Problemen bei der Mobilmachung f\u00fcr Russlands Krieg gegen die Ukraine k\u00f6nnen M\u00e4nner k\u00fcnftig leichter zum Milit\u00e4rdienst eingezogen werden als bisher. Wie die Abgeordneten der Staatsduma entschieden, m\u00fcssen Einberufungsbescheide nicht mehr pers\u00f6nlich \u00fcberreicht werden, sondern k\u00f6nnen auf elektronischem Weg \u00fcber das staatliche Serviceportal \u00bbGosuslugi\u00ab zugestellt werden.<\/p>\n
Die Duma-Abgeordneten stimmten in zweiter Lesung, der wichtigsten Etappe im russischen Gesetzgebungsprozess, f\u00fcr die neue Regelung. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtete, geschah dies in einer Blitzabstimmung, obwohl einige Abgeordnete beklagten, sie h\u00e4tten keine Zeit gehabt, das Gesetz zu lesen.<\/p>\n
Demnach beschimpfte Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin einen Abgeordneten der Kommunisten, der sich weigerte, das umstrittene neue Verfahren auf die Schnelle so durchzuziehen, als \u00bbSaboteur\u00ab. Die ausstehende dritte und letzte Lesung und eine Unterschrift von Kremlchef Wladimir Putin gelten als Formsache.<\/p>\n
Durch die \u00c4nderungen ist ein Wehrpflichtiger elektronisch erfasst und kann bis zur Vorstellung bei der Einberufungsstelle etwa das Land nicht mehr verlassen. K\u00fcnftig gelte eine Vorladung zum Kreiswehrsersatzamt als \u00fcbermittelt, wenn sie online im staatlichen Serviceportal auf dem Benutzerkonto des Wehrpflichtigen eingehe, sagte der Chef des Verteidigungsausschusses, Andrej Kartapolow.<\/p>\n
Bislang musste die Vorladung pers\u00f6nlich \u00fcberreicht und mit Unterschrift quittiert werden. Viele Russen konnten so der Einberufung entgehen, indem sie nicht an ihrer Meldeanschrift wohnten.<\/p>\n
Wer sich nicht binnen 20 Tagen nach der Vorladung beim Milit\u00e4rkommissariat meldet, muss mit drastischen Einschr\u00e4nkungen rechnen. So d\u00fcrfen Wehrdienstverweigerer nicht mehr Auto fahren oder Immobilien kaufen. Auch die Registrierung als Selbstst\u00e4ndiger ist nicht m\u00f6glich. Sie sollen zudem keinen Kredit mehr erhalten.<\/p>\n
Im Herbst waren im Zuge der teils chaotisch organisierten \u00bbTeilmobilmachung \u00ab Hunderttausende geflohen. Beobachter bef\u00fcrchteten, dass mit der neuen Methode eine neue Mobilmachung f\u00fcr den Krieg vorbereitet werde. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies das zur\u00fcck. Er begr\u00fcndete die Initiative mit einer allgemeinen Digitalisierung des Lebens.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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