Mit nur zwei Interviews gelang es Emmanuel Macron, sowohl viele Europ\u00e4er als auch die USA gegen sich aufzubringen. Aber was steckt hinter der umstrittenen Taiwan-\u00c4u\u00dferung des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten? <\/p>\n
Es sind Bilder, wie man sie bisher eher aus chinesischen Propagandafilmen kannte, die Emmanuel Macron Anfang dieser Woche \u00fcber sein Twitter-Profil postete: Vor der Gro\u00dfen Halle des Volkes in Peking marschiert eine milit\u00e4rische Ehrenformation auf, neben Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping schreitet Macron \u00fcber den roten Teppich. Macron und Xi bei einer feierlichen Teezeremonie im s\u00fcdchinesischen Guangzhou. Macron in einem Bambusgarten und umringt von einer Menge begeisterter Studenten.<\/p>\n
Das Ganze beginnt mit einem rasanten Zeitraffer, ist schnell geschnitten, mit Musik unterlegt. Eingeblendet werden S\u00e4tze, die Macron in China gesagt hat, zum Beispiel: \u00bbWir, China und Frankreich, tragen eine Verantwortung. Wir haben die Kapazit\u00e4t, den gro\u00dfen Herausforderungen des kommenden Jahrhunderts zu begegnen.\u00ab<\/p>\n
Oder auch: \u00bbIch glaube, es gibt eine gegenseitige Anziehung zwischen China und Frankreich.\u00ab<\/p>\n
Das Video verr\u00e4t viel dar\u00fcber, wie der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident seinen Drei-Tages-Trip der vergangenen Woche verstanden wissen will. Er ist der Mann, der mit allen redet und mit dem alle reden, auch Xi Jinping. Frankreich steht auf Augenh\u00f6he mit der asiatischen Supermacht und wird deshalb von ihr umworben. Und: Auch die Chinesen finden ihn irgendwie cool.<\/p>\n
\u00bbAm Anfang habe ich gedacht, es handle sich um eine Parodie. Bis ich feststellte, es war keine\u00ab, sagt Fran\u00e7ois Heisbourg, Senior-Berater des \u00bbInternational Institute for Strategic Studies\u00ab in London und ein langj\u00e4hriger Kenner der franz\u00f6sischen Au\u00dfenpolitik. Mit dem Verweis \u00bbDies ist keine Parodie\u00ab twitterte Heisbourg den Clip weiter. Er h\u00e4lt ihn wie viele f\u00fcr misslungen. \u00bbAber er zeigt gleichzeitig die gesamte Hybris Macrons. Er sieht sich als der Mann, der Putin verf\u00fchren kann, der selbst Xi Jinping fasziniert\u00ab, so Heisbourg.<\/p>\n
Frankreichs Verb\u00fcndete waren nicht ganz so begeistert von Macrons Reise wie die Medienabteilung des \u00c9lys\u00e9e-Palasts. Denn statt in China eine gemeinsame europ\u00e4ische Position zu vertreten, distanzierte sich Macron von der deutlich China-kritischeren EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen.<\/p>\n
Dabei hatte er sie eigens mitgenommen, damit \u00bbEuropa mit einer Stimme spricht\u00ab, wie seine Berater zuvor verlauten lie\u00dfen. Statt Moskaus strategischem Partner Peking zu signalisieren, dass es in Zeiten des Ukrainekriegs kein \u00bbbusiness as usual\u00ab geben kann, lie\u00df er sich von einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation begleiten. Die gr\u00f6\u00dfte Aufregung aber verursachte er mit zwei Interviews, die er im Flugzeug zur\u00fcck nach Paris gab. Mit Blick auf eine m\u00f6gliche Eskalation des Taiwan-Konflikts sagte er da der franz\u00f6sischen Tageszeitung \u00bbLes Echos\u00ab und dem Nachrichtenportal \u00bbPolitico\u00ab, Europa riskiere, sich in Krisen verwickeln zu lassen, \u00bbdie nicht unsere sind\u00ab.<\/p>\n
Im selben Interview warnte er davor, sich in eine m\u00f6gliche Eskalation um Taiwan hineinziehen zu lassen und Amerika blind zu flogen: \u00bbDas Schlimmste w\u00e4re, zu denken, dass wir Europ\u00e4er bei diesem Thema Mitl\u00e4ufer sein sollten und uns an das amerikanische Tempo und eine chinesische \u00dcberreaktion anpassen sollten\u00ab, so Macron.<\/p>\n
Nicht nur in Deutschland, den USA, in Polen und den baltischen Staaten verursachte Macron mit seinen \u00c4u\u00dferungen Emp\u00f6rung, beziehungsweise Unverst\u00e4ndnis. Auch in Frankreich zeigte man sich verwundert: Als Pr\u00e4sident k\u00f6nne man sicher einmal sagen, dies alles sei ein Missverst\u00e4ndnis, schrieb \u00bbLe Monde\u00ab. Wenn so etwas aber zu oft vorkomme, m\u00fcsse man wohl die Au\u00dfenpolitik Macrons selbst infrage stellen. Nach seinen \u00c4u\u00dferungen zum \u00bbHirntod der Nato\u00ab Ende 2019 und den Versuchen, einen strategischen Dialog mit Russland aufzunehmen, ohne sich mit den europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten abzustimmen, verursache der Pr\u00e4sident nun ein weiteres Mal Irritationen.<\/p>\n
Die gro\u00dfe Frage lautet, ob Macrons Interview nach seiner Chinareise als gezielte Provokation angelegt war, oder eher ein diplomatischer Ausrutscher ist. Oder ob er \u2013 wie 2019, als er in einem \u00bbEconomist\u00ab-Interview den \u00bbHirntod der Nato\u00ab konstatierte \u2013 eine Debatte ansto\u00dfen wollte und dabei bewusst in Kauf nimmt, dass er auch Schaden anrichtet. Wovor er grunds\u00e4tzlich keine Angst hat, wenn man dadurch Dinge in Bewegung bringen kann. Bewegung ist ein wichtiges Motiv f\u00fcr Macron, Stillstand hasst er.<\/p>\n
Bertrand Badie, Spezialist f\u00fcr internationale Beziehungen und emeritierter Professor der Sciences Po-Hochschule in Paris, glaubt nicht daran, dass Macron die S\u00e4tze, die nun f\u00fcr so viel \u00c4rger sorgen, wirklich aus Versehen sagte. \u00bbEs gibt daf\u00fcr gleich mehrere Motive. Eines davon geht auf eine der wenigen Konstanten der beiden Amtszeiten Macrons zur\u00fcck, auf seine Idee eines neuen europ\u00e4ischen Leaderships. Den politischen Willen, sich von den USA abzusetzen, gibt es zwar seit den Sechzigerjahren in Frankreich. Aber Macron hat ihn mit seiner \u203astrategischen Autonomie Europas\u2039 neu definiert.\u00ab<\/p>\n
Zudem komme es ihm entgegen, angesichts der massiven Proteste gegen die Rentenreform und der Krise im eigenen Land, wieder die Initiative zu ergreifen und mit anderen Themen von sich reden zu machen. Und, so Badie, Macron habe begriffen, dass China im Krieg gegen die Ukraine und einer m\u00f6glichen L\u00f6sung des Konflikts eine entscheidende Rolle aus\u00fcben kann.<\/p>\n
\u00bbKein anderes Land k\u00f6nnte einen \u00e4hnlichen Druck auf die Russen aus\u00fcben wie China. Das sieht Macron und mit dieser Einsch\u00e4tzung hat er durchaus Recht. Er w\u00fcrde gern Vermittler sein, um den Krieg zu beenden. Und mit seiner Taiwan-\u00c4u\u00dferung k\u00f6nnte er den Chinesen demonstrieren wollen, dass er nicht in einer Block-gegen-Block-Logik gefangen ist.\u00ab<\/p>\n
Aber w\u00fcrde er deshalb wirklich so weit gehen, eine Eskalation um Taiwan als Krise zu bezeichnen, die Europa nicht betreffen w\u00fcrde?<\/p>\n
Der \u00c9lys\u00e9e-Palast versuchte es am Dienstag mit Beschwichtigungen, Emmanuel Macron habe nur Dinge wiederholt, die er schon oft gesagt habe: Ein souver\u00e4nes Europa sei dringend notwendig f\u00fcr das Gleichgewicht in der Welt. Es gelte, eine Konfrontation der Bl\u00f6cke zu vermeiden und China in einem multilateralen System miteinzubeziehen. Im \u00dcbrigen stehe au\u00dfer Frage, dass die USA Frankreichs Alliierte seien, mit denen man gemeinsame Werte teile, und Paris den Status quo Taiwans unterst\u00fctze.<\/p>\n
Ist es normal, so viel erkl\u00e4ren zu m\u00fcssen nach einer gezielten Provokation?<\/p>\n
Das Erstaunliche sei, dass Macron in dem \u00bbEchos\u00ab-Interview tats\u00e4chlich viele intelligente Dinge von sich gebe, wenn man es in seiner Gesamtheit lese, sagt Jean-Marie Gu\u00e9henno, ehemaliger Diplomat und heute Professor an der Columbia-Universit\u00e4t in New York. \u00bbEr stellt die richtigen Fragen. Er hat Recht, wenn er fordert, dass Europa gegen\u00fcber China zu einer gemeinsamen Position finden m\u00fcsse, dass es eine strategische Autonomie braucht. Aber dann sagt er irgendwann diesen Satz, dass eine Krise in Taiwan nicht eine Krise Europas w\u00e4re. Damit geht er eindeutig zu weit, abgesehen davon, dass es nicht stimmt. Nat\u00fcrlich w\u00e4re Europa betroffen.\u00ab<\/p>\n
Gu\u00e9henno glaubt nicht an eine kalkulierte Provokation Macrons. \u00bbWas f\u00fcr ein Kalk\u00fcl sollte dem auch zugrunde liegen? Er macht ja alles nur komplizierter, entzweit die Europ\u00e4er und bringt die USA gegen sich auf. Es war ein diplomatischer Fehler.\u00ab Oder aber der misslungene Versuch, beide Seiten zufriedenstellen zu wollen \u2013 die chinesische und die europ\u00e4ische.<\/p>\n
Macron habe eine sehr romantische Vorstellung von Au\u00dfenpolitik, sagt Experte Heisbourg vom \u00bbInternational Institute for Strategic Studies\u00ab. \u00bbMacron glaubt, durch seine eigene \u00dcberzeugungskraft, mehr als es anderen m\u00f6glich ist, Dinge in Bewegung zu bringen.\u00ab<\/p>\n
Das wiederum hat Macron wiederholt \u00f6ffentlich versucht, um anschlie\u00dfend ebenso \u00f6ffentlich zu scheitern. Im Juli 2017 lud er Donald und Melania Trump nach Paris ein, umgarnte beide bei einem Abendessen auf dem Eiffelturm und bei der Milit\u00e4rparade zum 14. Juli in der Hoffnung auf eine \u00bbspecial relationship\u00ab. Sie stellte sich nie ein, sieht man davon ab, dass Trump den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten irgendwie putzig und sympathisch fand. Wochen zuvor hatte Macron den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin mit gro\u00dfem Pomp ins Schloss nach Versailles eingeladen und zuvor eigens alle Pferde der republikanischen Garde dorthin bringen lassen. Aber Macrons Prinzip, andere f\u00fcr sich einzunehmen, indem er seinem Gegen\u00fcber uneingeschr\u00e4nkte Aufmerksamkeit schenkt, f\u00fchrte auch hier nicht zu besonderen au\u00dfenpolitischen Erfolgen.<\/p>\n
Nun also scheint Macron sein Gl\u00fcck noch einmal mit China zu versuchen. Er wende dort wieder, so Heisbourg, seine \u00bben m\u00eame temps\u00ab-Formel an, mit der er auch innenpolitisch rechtfertigt, zur selben Zeit politisch gegens\u00e4tzliche Positionen zu beziehen \u00bbWarum also soll er nicht gleichzeitig China etwas entgegenkommen und die strategische Autonomie Europas einfordern?\u00ab<\/p>\n
Einer der Berater Macrons hat das mal \u00e4hnlich formuliert: Der Pr\u00e4sident gehe davon aus, dass man den Lauf der Geschehnisse grunds\u00e4tzlich beeinflussen k\u00f6nne. Macron nenne das den Optimismus des Willens.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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