Haben die Gr\u00fcnen im Koalitionsausschuss zu stark nachgegeben? Wirtschaftsminister Habeck hat die Ergebnisse zum Autobahnausbau im \u00bbheute journal\u00ab verteidigt \u2013 und r\u00e4umte ein: Es gibt einen Haken. <\/p>\n
Qu\u00e4lend lange brauchten SPD, Gr\u00fcne und FDP, um sich im Koalitionsausschuss zu einigen. Sie vereinbarten am Ende nicht nur eine erleichterte und beschleunigte Planung f\u00fcr den Ausbau von \u00d6ko-Energieerzeugung, Stromnetzen und Bahnverkehr, sondern auch \u2013 wie von der FDP gew\u00fcnscht \u2013 f\u00fcr Autobahnen.<\/p>\n
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) h\u00e4lt es f\u00fcr m\u00f6glich, dass diese sogenannte Planungsbeschleunigung wieder ausgebremst wird. Denn: Sie soll nur im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen L\u00e4ndern erfolgen. \u00bbDie Gefahr besteht, nat\u00fcrlich\u00ab, sagte Habeck am Mittwochabend im ZDF-\u00abheute journal\u00bb.<\/p>\n
\u00bbSelbstverst\u00e4ndlich findet sehr viel der Umsetzung auf L\u00e4nder- oder kommunaler Ebene statt\u00ab, so Habeck weiter. Das gelte f\u00fcr den von den Gr\u00fcnen urspr\u00fcnglich abgelehnten Autobahnausbau ebenso wie f\u00fcr den Natur- und Umweltschutz, der ebenfalls L\u00e4ndersache sei.<\/p>\n
Aus Habecks Sicht kommt es deshalb darauf an, dass die drei Ampelparteien auf die unteren Ebenen entsprechend einwirken. Er hoffe, dass \u00bbder Respekt vor dem, was wir eigentlich bew\u00e4ltigen m\u00fcssen, auch dazu beitr\u00e4gt, dass wir unsere Ebenen so beraten oder motivieren, dass wir sagen: Ok, jetzt nach vorne, wir haben uns geeinigt, jetzt k\u00f6nnen wir auch an anderer Stelle hoffen und erwarten und darauf hinarbeiten, dass Einigungen ins Werk gesetzt werden.\u00ab<\/p>\n
Die Gr\u00fcnen hatten gegen SPD und FDP nur einen kleinen Teil ihrer Positionen durchsetzen k\u00f6nnen. Habeck glaubt nach eigenen Worten aber nicht, dass die Kritiker des Kompromisses etwa bei den Umweltverb\u00e4nden die Schuld daf\u00fcr bei seiner Partei sehen. \u00bbDie sind jedenfalls nicht sauer auf die Gr\u00fcnen\u00ab, sagte er. <\/p>\n
Habeck r\u00fchmte die Kraft seiner Partei zum Kompromiss: \u00bbSelbst wenn es so w\u00e4re, dass die Gr\u00fcnen nachgegeben h\u00e4tten, w\u00e4re das so schlimm?\u00ab. K\u00f6nne man nicht \u00bbvielleicht sogar fast stolz darauf sein\u00ab, dass \u00bbwir die Kraft haben, eine Regierung wieder mit zum Arbeiten zu bringen?\u00ab.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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