Der Berliner Volksentscheid f\u00fcr eine klimaneutrale Stadt ab 2030 ist gescheitert. Zwar gab es eine knappe Mehrheit der Stimmen f\u00fcr das Vorhaben, aber das Quorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten wurde nicht erreicht. <\/p>\n
Der Volksentscheid f\u00fcr ehrgeizigere Klimaziele in Berlin ist gescheitert. Die n\u00f6tige Mindestzahl von Ja-Stimmen sei nicht mehr zu erreichen, teilte die Landeswahlleitung am Sonntagabend kurz vor Abschluss der Ausz\u00e4hlung mit.<\/p>\n
Ein B\u00fcndnis \u00bbKlimaneustart\u00ab wollte mit der Abstimmung eine \u00c4nderung des Landes-Energiewendegesetzes erreichen. Konkret sollte sich Berlin verpflichten, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden.<\/p>\n
Nach Ausz\u00e4hlung von etwa 98 Prozent der Stimmen lagen die Bef\u00fcrworter zwar knapp vor den Gegnern einer solchen Gesetzes\u00e4nderung. Damit wurde indes nur eine Voraussetzung f\u00fcr einen erfolgreichen Volksentscheid erf\u00fcllt. Die zweite Voraussetzung, eine Zustimmungsquote (Quorum) von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, wurde indes verfehlt.<\/p>\n
Kurz vor Ende der Ausz\u00e4hlung standen rund 423.000 Ja-Stimmen etwa 405.000 Nein-Stimmen gegen\u00fcber. Das Quorum f\u00fcr einen erfolgreichen Volksentscheid lag indes bei etwa 608.000 Ja-Stimmen.<\/p>\n
Erzwungen hatte das B\u00fcndnis \u00bbKlimaneustart\u00ab die Abstimmung mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung im Vorjahr. Im Falle eines Erfolgs w\u00e4re das ge\u00e4nderte Gesetz beschlossen gewesen und in Kraft getreten.<\/p>\n
Klimaneutralit\u00e4t bedeutet, dass keine Treibhausgase emittiert werden, die \u00fcber jene hinausgehen, die durch die Natur oder sonstige Senken aufgenommen werden. Daf\u00fcr m\u00fcssten die klimasch\u00e4dlichen Emissionen etwa von Verbrennerautos, Flugzeugen, Heizungen, Kraftwerken oder Industriebetrieben um etwa 95 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Die EU will bis 2050 soweit sein.<\/p>\n
Umstritten war vor der Abstimmung, ob Berlin dieses Ziel \u00fcberhaupt bereits 2030 h\u00e4tte schaffen k\u00f6nnen. Die Initiatoren des Volksentscheids und ihre Unterst\u00fctzer etwa bei Umweltorganisationen, Mieterverein, in der Kulturszene oder auch bei Gr\u00fcnen und Linken bejahten das. Der nach der Wiederholungswahl im Februar noch amtierende rot-gr\u00fcn-rote Berliner Senat, der demn\u00e4chst voraussichtlich von einer schwarz-roten Regierung abgel\u00f6st wird, stufte das Zieljahr 2030 in einer Stellungnahme hingegen als unrealistisch ein.<\/p>\n
Gleichwohl h\u00e4tte Berlin mit einem strengeren Klimaziel nicht allein dagestanden. Nach Angaben des Vereins German Zero visieren in Deutschland etwa 70 St\u00e4dte das Ziel an, bis sp\u00e4testens 2035 klimaneutral zu werden. Auf europ\u00e4ischer Ebene unterst\u00fctzt die EU-Kommission 100 Kommunen, die bis 2030 an der \u00bbEU-Mission f\u00fcr klimaneutrale und intelligente St\u00e4dte\u00ab teilnehmen.<\/p>\n
Anmerkung der Redaktion: In einer fr\u00fcheren Fassung des Texts war eingangs vom Ziel die Rede, bis 2023 klimaneutral zu werden. Tats\u00e4chlich war das Zieldatum 2030. Wir haben den Fehler korrigiert.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Berliner Volksentscheid f\u00fcr eine klimaneutrale Stadt ab 2030 ist gescheitert. Zwar gab es eine knappe Mehrheit der Stimmen f\u00fcr das Vorhaben, aber das Quorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":19208,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-19207","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19207","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19207"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19207\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19208"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19207"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19207"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19207"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}