Mehrere Flugobjekte wurden zuletzt \u00fcber Russland abgeschossen \u2013 der Kreml reagiert. Kiew spricht von \u00bbimmer h\u00e4rteren\u00ab K\u00e4mpfen im Osten. Und: Hacker verbreiten Raketenalarm in Moskau. Die j\u00fcngsten Entwicklungen. <\/p>\n
Die K\u00e4mpfe um Bachmut im Osten der Ukraine werden nach Angaben von Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj immer heftiger. \u00bbRussland z\u00e4hlt seine M\u00e4nner \u00fcberhaupt nicht und schickt sie in den Kampf, um best\u00e4ndig unsere Stellungen anzugreifen\u00ab, sagte der Staatschef am Dienstag in seiner abendlichen Videoansprache. \u00bbDie Intensit\u00e4t der K\u00e4mpfe nimmt nur noch zu.\u00ab<\/p>\n
Bei dem Kampf um Bachmut handelt es sich um die bisher am l\u00e4ngsten andauernde Schlacht im Zuge der gut einj\u00e4hrigen russischen Offensive. Analysten zufolge ist die Stadt von geringer strategischer Bedeutung \u2013 eine Einnahme h\u00e4tte demnach f\u00fcr Moskau vor allem symbolischen Wert. Nach ukrainischen Angaben setzt Moskau bei den Angriffen auf Bachmut die \u00bbbesten Sturmtruppen\u00ab der als besonders brutal geltenden S\u00f6ldnergruppe Wagner ein.<\/p>\n
Selenskyj hat sich zudem mit Nachdruck f\u00fcr eine strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs auf sein Land auf internationaler Ebene ausgesprochen. \u00bbWir werden dieses gesamte russische v\u00f6lkerm\u00f6rderische System \u2013 von den R\u00e4dchen bis zu den Architekten \u2013 zerschlagen und vor Gericht bringen\u00ab, sagte Selenskyj in dem Video. Dies sei keine leichte Aufgabe. Wenn die \u00bbrussischen Verbrechen\u00ab aber im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit von einem internationalen Gericht geahndet w\u00fcrden, w\u00fcrde dies langfristig Sicherheit f\u00fcr Ukrainer und andere V\u00f6lker garantieren.<\/p>\n
Der russische Angriff auf die Ukraine werde unweigerlich rechtliche Konsequenzen f\u00fcr alle haben, die eine solche Politik konzipiert, gebilligt und umgesetzt h\u00e4tten, sagte Selenskyj. \u00bbUnd ich m\u00f6chte betonen: Es geht nicht nur um die Ausf\u00fchrenden, sondern auch um die oberste politische und milit\u00e4rische F\u00fchrung des Terrorstaates.\u00ab<\/p>\n
Dar\u00fcber habe er am Dienstag in Kiew mit Chefankl\u00e4ger Karim Khan vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesprochen, sagte Selenskyj. Besondere Aufmerksamkeit habe man dabei den aus den besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland gebrachten Kindern gewidmet. Kiew bezeichnet den Vorgang als \u00bbgewaltsame Verschleppung\u00ab.<\/p>\n
Ein Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs zum Beispiel gegen Kremlchef Wladimir Putin ist derzeit unter anderem deswegen nicht m\u00f6glich, weil weder Russland noch die Ukraine Vertragspartner des R\u00f6mischen Statuts als Rechtsgrundlage f\u00fcr diesen Gerichtshof sind. Kiew wirbt um internationale Unterst\u00fctzung f\u00fcr ein Sondertribunal.<\/p>\n
Der russische Pr\u00e4sident hat angeordnet, die Grenzen seines Landes besser \u00fcberwachen zu lassen. Die Ank\u00fcndigung kam w\u00e4hrend einer Ansprache in Moskau am Dienstag. Darin erw\u00e4hnte Putin die j\u00fcngsten Vorf\u00e4lle mit Drohnen auf russischem Gebiet nicht direkt. Der zeitliche Zusammenhang ist jedoch offensichtlich.<\/p>\n
Am Montag und Dienstag war es an mehreren Orten in Russland zu Zwischenf\u00e4llen mit Drohnen gekommen. Das russische Verteidigungsministerium meldete mehrere Absch\u00fcsse, regionale Beamte sprechen von Angriffen aus der Ukraine.<\/p>\n
Eine der Drohnen wurde offenbar in der Region Moskau abgeschossen. Der mutma\u00dfliche Angriff habe vermutlich auf zivile Infrastruktur gezielt, meldete die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti unter Berufung auf den Gouverneur des Gebiets Moskau, Andrej Worobjow. (Eine ausf\u00fchrliche Meldung dazu finden Sie hier).<\/p>\n
Hackern gelang es zudem, eine falsche Luftangriffswarnung in zahlreichen TV- und Radioprogrammen zu platzieren. Betroffen waren Gegenden nahe der Grenze zur Ukraine, aber teils auch Sender in den Metropolen Moskau und St. Petersburg. In letzterer wurde laut dem britischen \u00bbGuardian\u00ab kurzzeitig der Luftraum gesperrt.<\/p>\n
In den Warnungen sagt eine Stimme: \u00bbBewegen Sie sich unverz\u00fcglich in Schutzr\u00e4ume. Achtung, Achtung: ein Raketenangriff droht.\u00ab Vergleichbare Vorf\u00e4lle hatte es bereits in der vergangenen Woche gegeben.<\/p>\n
Der Vorsitzende der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, fordert vom Kongress h\u00f6here Verteidigungsausgaben im n\u00e4chsten Jahr. Damit k\u00f6nnten die USA den Bedrohungen aus Russland und China trotzen, sagte McConnell. \u00bbIn diesem Umfeld m\u00fcssen wir weiterhin unsere Verteidigung st\u00e4rken.\u00ab Andere Nato-L\u00e4nder m\u00fcssten ebenfalls ihre Verteidigung ausbauen. Seine \u00c4u\u00dferungen stehen im Widerspruch zu den Republikanern im US-Repr\u00e4sentantenhaus, die dar\u00fcber nachdenken, die Verteidigungsausgaben im Fiskaljahr 2024 auf derzeitigem Niveau zu belassen.<\/p>\n
Die polnische Armee bekommt mehr als tausend neue Sch\u00fctzenpanzer des Typs \u00bbBorsuk\u00ab (Dachs) und dazu Hunderte Begleitfahrzeuge. Eine Vereinbarung dar\u00fcber unterschrieb Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Dienstag bei der Herstellerfirma Huta Stalowa Wola in S\u00fcdostpolen, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtete. Ministerpr\u00e4sident Mateusz Morawiecki hatte die Bestellung bereits zuvor auf Twitter mit den Worten angek\u00fcndigt: \u00bbWir garantieren den Polen Sicherheit.\u00ab<\/p>\n
Dem TV-Nachrichtensender TVP Info erkl\u00e4rte Minister Blaszczak, der Auftrag sei das bisher gr\u00f6\u00dfte Projekt der polnischen R\u00fcstungsindustrie. Die ersten vier Borsuk-Panzer sollen der Vereinbarung nach bereits im Laufe des Jahres 2023 an die polnische Armee ausgeliefert werden. Er hoffe, dass auch die weiteren Lieferungen schnell erfolgen w\u00fcrden, sagte Blaszczak, ohne einen genauen Termin zu nennen.<\/p>\n
Die neuen Panzer aus polnischer Produktion sollen die bisher von der Armee verwendeten Sch\u00fctzenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1 ersetzen. Zu ihren Vorz\u00fcgen z\u00e4hlt, dass sie schwimmf\u00e4hig sind. Neben den mehr als tausend Panzern umfasst die Bestellung nach Angaben von PAP und TVP Info rund 400 zus\u00e4tzliche Fahrzeuge, die zum Beispiel der Aufkl\u00e4rung, Koordination und verschiedenen Schutzfunktionen dienen.<\/p>\n
Die Bestellung ist Teil einer massiven Aufr\u00fcstung und Modernisierung der polnischen Armee, die nach Blaszczaks Worten \u00bbin sehr hohem Tempo\u00ab voranschreite. Das Nato-Land Polen grenzt direkt an die von Russland angegriffene Ukraine.<\/p>\n
Gut ein Jahr nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine treffen sich die Au\u00dfenminister der G20-Runde der f\u00fchrenden Wirtschaftsm\u00e4chte in Indien. Bei dem Treffen d\u00fcrfte auch das im Westen mit viel Skepsis aufgenommene chinesische Positionspapier f\u00fcr ein Ende des von Russland begonnenen Krieges eine Rolle spielen. Moskau hat das Papier begr\u00fc\u00dft, sieht laut Kremlsprecher Dmitri Peskow derzeit aber keine Voraussetzung f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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