Es war eine der umstrittensten Fragen beim Brexit: wie umgehen mit Nordirland? Nun haben EU und britische Regierung den Punkt nach jahrelangem Streit gekl\u00e4rt. <\/p>\n
Wie sollen die Zoll- und Grenzregelungen f\u00fcr Nordirland nach dem Brexit aussehen? Dar\u00fcber herrschte zwischen Gro\u00dfbritannien und der Europ\u00e4ischen Union (EU) auch nach dem Austritt des Landes aus der EU Zwist. Nun gibt es nach jahrelangem Streit eine Einigung.<\/p>\n
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat die Einigung mit der EU \u00fcber Brexit-Sonderregeln f\u00fcr Nordirland als \u00bbBeginn eines neuen Kapitels\u00ab der Beziehungen bezeichnet. Die Verhandlungen seien nicht immer einfach gewesen, doch seien Gro\u00dfbritannien und die EU Verb\u00fcndete, Handelspartner und Freunde, sagte der konservative Politiker am Montag bei einer Pressekonferenz mit Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen. Auch die Deutsche sprach von einem \u00bbneuen Kapitel\u00ab.<\/p>\n
Der Status Nordirlands ist im Nordirland-Protokoll geregelt, einem Zusatz zum eigentlichen Brexit-Vertrag von 2020. Das Protokoll regelt den Warenverkehr zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Hintergrund ist, auf der irischen Insel keine harte Grenze an Land mit entsprechenden Kontrollen entstehen zu lassen. Das, so die Bef\u00fcrchtung, k\u00f6nnten den jahrzehntelangen Nordirlandkonflikt wieder aufflammen lassen.<\/p>\n
Die eigentliche Zollgrenze wurde deshalb in die Irische See verlegt. Nordirland blieb so Teil des EU-Binnenmarkts, musste deshalb aber auch einige EU-Regeln einhalten, obwohl es mit Inkrafttreten des Brexits gar nicht mehr zur EU geh\u00f6rte. Die Kontrollen auf See lie\u00dfen zudem Schwierigkeiten im innerbritischen Handel entstehen. Das sch\u00fcrte in London und vor allem bei probritischen Gruppen in Nordirland die Bef\u00fcrchtung, dass die britische Provinz faktisch vom Rest des Vereinigten K\u00f6nigreichs abgetrennt werden k\u00f6nnte.<\/p>\n
Offen ist, ob die Einigung dazu beitr\u00e4gt, die politische Blockade in Nordirland zu beenden (mehr dazu lesen Sie hier). Zudem k\u00f6nnte Sunak wegen der Einigung Ungemach mit Teilen seiner Partei drohen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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