Die Abwahl des Linken-Politikers Tilo Kummer als B\u00fcrgermeister von Hildburghausen sorgt f\u00fcr Streit in der SPD. Denn: Genossen haben sich im Wahlkreis von Hans-Georg Maa\u00dfen auf die Seite von Rechtsextremen gestellt. Nun folgen Parteiordnungsverfahren. <\/p>\n
Th\u00fcringens SPD-Chef Georg Maier hat die Abwahl des Hildburghausener B\u00fcrgermeisters Tilo Kummer (Linke) bedauert. \u00bbGro\u00dfer politischer Flurschaden ist angerichtet worden\u00ab, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag nach Bekanntgabe des vorl\u00e4ufigen Ergebnisses.<\/p>\n
Die Abwahl Kummers war von Stadtr\u00e4ten der AfD, SPD, der W\u00e4hlergemeinschaften Feuerwehr und Pro HBN sowie eines Stadtrats der rechtsextremen Gruppierung B\u00fcndnis Zukunft Hildburghausen in Gang gesetzt worden, was zu Kontroversen innerhalb der SPD gef\u00fchrt hatte. Im Anschluss war eine Stadtr\u00e4tin aus der SPD ausgetreten.<\/p>\n
Maier sagte am Sonntag, dass gegen die beiden anderen SPD-Stadtr\u00e4te ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet werde. Das habe der Landesparteivorstand bereits am Donnerstag vor der Abwahl beschlossen.<\/p>\n
Der 55-J\u00e4hrige, der in Th\u00fcringen auch Innenminister ist, verurteilte erneut, dass das Abwahlverfahren zusammen mit Vertretern der AfD und der rechtsextremen Gruppierung durchgesetzt wurde. \u00bbDa ist die rote Linie \u00fcberschritten.\u00ab Es gab, so berichtetet es die \u00bbWelt\u00ab, offenbar einige Streitthemen zwischen Kummer und den S\u00fcdth\u00fcringern \u2013 darunter ein Schwimmbad, Probleme in einem Kindergarten und bei der Feuerwehr.<\/p>\n
Zugleich stellte er infrage, ob das Mittel der Abwahl im Fall Kummers verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig war. \u00bbEinen demokratisch gew\u00e4hlten B\u00fcrgermeister abzuw\u00e4hlen, ist eine Ma\u00dfnahme mit gro\u00dfer Tragweite\u00ab, sagte Maier. Wenn es strafrechtlich relevante Vorw\u00fcrfe gebe, w\u00e4re es etwas anderes. Das sei aber bei Kummer nicht der Fall gewesen.<\/p>\n
\u00bbKommunalpolitisch betrachtet: Wie sollen wir denn noch Menschen finden f\u00fcr solche \u00c4mter, wenn sie st\u00e4ndig Gefahr laufen, bei Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten abgew\u00e4hlt zu werden?\u00ab, fragte Maier. Zwar habe es in Hildburghausen Probleme gegeben. Diese h\u00e4tten nach seiner Auffassung aber nicht den Charakter gehabt, \u00bbum einen demokratisch gew\u00e4hlten B\u00fcrgermeister deshalb wieder abzuw\u00e4hlen\u00ab.<\/p>\n
Am Sonntag hatten in Hildburghausen nach einem vorl\u00e4ufigen Ergebnis 2853 Menschen f\u00fcr die Abwahl Kummers gestimmt und 1390 dagegen. Wahlberechtigt waren nach Angaben der Abstimmungsleiterin 9338 B\u00fcrger ab 16 Jahren.<\/p>\n
Der Linke-Politiker will nach seiner Abwahl nicht erneut als B\u00fcrgermeister von Hildburghausen kandidieren. \u00bbIch hoffe, dass der n\u00e4chste B\u00fcrgermeister von Hildburghausen dem demokratischen Spektrum angeh\u00f6rt\u00ab, sagte Kummer am Sonntag nach Bekanntgabe des vorl\u00e4ufigen Ergebnisses seiner Abwahl.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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