{"id":1808,"date":"2020-08-12T19:46:33","date_gmt":"2020-08-12T16:46:33","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/spd-was-olaf-scholz-von-martin-schulz-lernen-muss\/"},"modified":"2020-08-12T19:46:33","modified_gmt":"2020-08-12T16:46:33","slug":"spd-was-olaf-scholz-von-martin-schulz-lernen-muss","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/spd-was-olaf-scholz-von-martin-schulz-lernen-muss\/","title":{"rendered":"SPD: Was Olaf Scholz von Martin Schulz lernen muss"},"content":{"rendered":"
\"Martin Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Martin Schulz, Olaf Scholz<\/p>\n

Foto:\u2002<\/p>\n

Wolfgang Kumm \/ picture alliance\/dpa<\/p>\n<\/figcaption><\/figure>\n

Ziemlich nerv\u00f6s haben die f\u00fchrenden Genossen ihren Sommerurlaub verbracht. Kriegen wir die Nominierung von Olaf Scholz sauber \u00fcber die B\u00fchne? Stehen Pr\u00e4sidium und Vorstand der SPD geschlossen hinter dem Kanzlerkandidaten? Wie stark wird der Gegenwind? <\/p>\n

Zwei Tage nach der Entscheidung, deren Zeitpunkt das politische Berlin \u00fcberraschte, sind Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans sowie Generalsekret\u00e4r Lars Klingbeil zufrieden. Ihre vertrauliche Planung hat funktioniert, die Kritik in den eigenen Reihen h\u00e4lt sich in Grenzen – und der politische Gegner scheint ein wenig \u00fcberrumpelt.<\/p>\n

Die Erleichterung in der SPD-Spitze dar\u00fcber ist verst\u00e4ndlich, nach all dem strategischen Durcheinander der vergangenen Jahre. Endlich hat mal etwas geklappt, freuen sich die Sozialdemokraten. <\/p>\n

Dabei wirkt dieser Anflug von Euphorie angesichts der Ausgangslage fast schon kurios. Nach wie vor liegt die SPD in den Umfragen deutlich unter dem Wahlergebnis von 2017 \u2013 und jene 20,5 Prozent vor drei Jahren waren das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Bundestagswahl \u00fcberhaupt. <\/p>\n

Martin Schulz, darauf verweisen sie in der SPD derzeit gern, habe damals viel zu wenig Zeit gehabt, sich als Kanzlerkandidat zu profilieren und eine Strategie zu entwickeln. "Bis zum 23. Januar 2017 wusste niemand im Willy-Brandt-Haus, der mit \u00d6ffentlichkeitsarbeit, interner Organisation, Kampagnenplanung oder Veranstaltungsmanagement zu tun hatte, dass am n\u00e4chsten Tag ein neuer Kanzlerkandidat pr\u00e4sentiert w\u00fcrde." So steht es in der 108-seitigen Analyse der Partei mit dem Titel "Aus Fehlern lernen" aus dem Sommer 2018. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel hatte Schulz' Kandidatur seinerzeit in einem "Stern"-Interview verk\u00fcndet \u2013 acht Monate vor der Wahl. <\/p>\n

Das sollte dieses Mal auf jeden Fall anders werden, sagt Generalsekret\u00e4r Klingbeil: "Wir sind nicht reingestolpert in die Kandidatur und haben jetzt noch mehr als ein Jahr Zeit bis zur Bundestagswahl." Klingbeil organisiert den Wahlkampf, der aber, wie er betont, jetzt noch nicht beginne, sondern lediglich vorbereitet werde. <\/p>\n

Und vorzubereiten gibt es so einiges. Neben der Kandidatenk\u00fcr und der Aufstellung der Kampagne will die SPD unter Scholz vieles anders, vieles besser machen als unter Schulz. <\/p>\n

Das Teamwork <\/strong><\/h3>\n

Die SPD streitet gern. Nicht nur mit dem politischen Gegner, sondern auch leidenschaftlich mit sich selbst, in der Vergangenheit oft \u00f6ffentlich. Bei vielen W\u00e4hlern hinterlie\u00df das den Eindruck einer zerrissenen Partei, die st\u00e4ndige Selbstbesch\u00e4ftigung kostete Stimmen. Bei Schulz 2017 waren viele Genossen zun\u00e4chst zwar froh, Sigmar Gabriel los zu sein. Als der anf\u00e4ngliche Hype im Fr\u00fchjahr aber in Ern\u00fcchterung umschlug, gingen die L\u00e4stereien \u00fcber den Vorsitzenden wieder los. <\/p>\n

Ausgerechnet die Rivalen im Kampf um die Nachfolge von Andrea Nahles wollen es nun besser machen. "Wir haben ein ehrliches Vertrauensverh\u00e4ltnis", sagt Walter-Borjans, der sich mit Esken im Mitgliederentscheid gegen Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt hatte. Es gebe "keinerlei misstrauisches Be\u00e4ugen der F\u00fchrungen von Partei, Fraktion und unserem Regierungsteam", beteuert der SPD-Chef und verweist auf die Absprachen \u00fcber die Scholz-Kandidatur Anfang Juli, an die sich alle gehalten h\u00e4tten. <\/p>\n

Auch Juso-Chef Kevin K\u00fchnert, f\u00fchrender Kritiker der Gro\u00dfen Koalition, sagt, der Respekt im Umgang miteinander m\u00fcsse zur "gelebten Selbstverst\u00e4ndlichkeit" werden. Noch so ein Satz aus der Fehleranalyse von 2018. Doch wie weit es mit der Geschlossenheit wirklich ist, wird man erst sehen, wenn es zum ersten Mal knirscht in der Scholz-Kampagne. <\/p>\n

Das Programm <\/h3>\n

Ein gro\u00dfes Problem haben die Sozialdemokraten darin ausgemacht, dass ihr Programm 2017 zu unkonkret und zu vorsichtig gewesen sei. Man sei mit einem "Blo\u00df keinem weh tun"-Programm angetreten. Der Kandidat Schulz blieb h\u00e4ufig im Ungef\u00e4hren. In der Fehleranalyse der Partei hei\u00dft es: "Schnell wurde deutlich, dass dem Kandidaten die inhaltliche Substanz fehlte. Von wenigen Vorschl\u00e4gen abgesehen, verabschiedete sich Schulz weitgehend aus der inhaltlichen Debatte \u00fcber die Zukunft Deutschlands." <\/p>\n

Dieses Mal haben die Vorbereitungen f\u00fcr das Programm bereits vor der Sommerpause begonnen, anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl. Es gibt Arbeitsgruppen, die Vorschl\u00e4ge entwickeln. Verantwortlich sind die Parteichefs und der Generalsekret\u00e4r, aber auch Scholz soll das Programm pr\u00e4gen. Walter-Borjans und Klingbeil sehen darin keinen Widerspruch: "Wir haben gro\u00dfe \u00dcbereinstimmungen", sagt Walter-Borjans. Dass Scholz wie Peer Steinbr\u00fcck 2013 "Beinfreiheit" in seiner Kampagne einfordert, erwartet Klingbeil nicht: "Scholz wird sich nicht auf Kosten der Partei profilieren." <\/p>\n

Die Botschaften <\/h3>\n

Entscheidender als das Programm, das kaum ein W\u00e4hler lesen d\u00fcrfte, sind die Botschaften, mit denen eine Partei antritt. Im Schulz-Wahlkampf 2017 mangelte es an Zuspitzungen. "Die Genossen an den Infost\u00e4nden wussten nicht: Was sind die f\u00fcnf Ziele, f\u00fcr die wir k\u00e4mpfen?", sagte die damalige Vorsitzende Andrea Nahles in einem SPIEGEL-Interview 2018. <\/p>\n

Hintergrund war, so Nahles, dass die SPD ihre internen Widerspr\u00fcche nicht aufgel\u00f6st hatte. Zum Beispiel in der Arbeits- und Umweltpolitik, aber auch in der Sozialpolitik. In letzterem Bereich hat Nahles mit dem Sozialstaatskonzept ein Erbe hinterlassen, von dem auch Scholz profitieren k\u00f6nnte. Die SPD verabschiedete sich bei ihrem Parteitag im Dezember 2019 von Hartz IV und befreite sich damit von einem Trauma, unter dem sie lange gelitten hatte. <\/p>\n

Nun ist Scholz aber nicht gerade als Mann der klaren Botschaften bekannt. Will er eine Chance auf das Kanzleramt haben, wird er nicht so zur\u00fcckhaltend auftreten k\u00f6nnen wie im internen Rennen um den SPD-Vorsitz 2019. <\/p>\n

Scholz' Chance <\/h3>\n

Obwohl die Lage der Partei nach zahlreichen Wahlniederlagen und angesichts dauerhaft schlechter Umfragewerte prek\u00e4r ist, ist Scholz nicht chancenlos. Im Gegensatz zu Schulz hat er zwei gro\u00dfe Vorteile:<\/p>\n

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    Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die seit 2005 regiert, tritt im kommenden Jahr nicht wieder an.<\/p>\n<\/li>\n

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    Und: Anders als Schulz ist Scholz Teil der Regierung. Als Vizekanzler und Finanzminister muss er nicht krampfhaft nach Gelegenheiten suchen, sich zu profilieren. Er ist einer der wichtigsten Manager der Coronakrise und pr\u00e4gt das Bild der SPD in der Regierung.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n

    Und daran, so viel kann ihm Hoffnung machen, haben derzeit nicht einmal die GroKo-Gegner in der SPD etwas auszusetzen.<\/p>\n

    Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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