Nie zuvor reiste die EU-Kommission mit so vielen Vertretern in ein Kriegsgebiet. In Kiew waren die Hoffnungen auf den Besuch aus Br\u00fcssel gro\u00df \u2013 etwa hinsichtlich eines EU-Beitritts. <\/p>\n
Viel mehr als ein Signal ging von dem Treffen der ukrainischen Regierung mit der EU-Spitze in Kiew nicht aus. Und das sollte es auch nicht. \u00bbUnsere heutige Anwesenheit in Kiew ist ein sehr deutliches Signal: Die gesamte Europ\u00e4ische Union ist langfristig an der Seite der Ukraine\u00ab, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen an der Seite des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj.<\/p>\n
In einer der f\u00fcr die Ukraine wichtigsten Fragen hatte Kiew die Erwartungen im Vorfeld derart in die H\u00f6he geschraubt, dass ein konkretes Gipfel-Ergebnis unm\u00f6glich war.<\/p>\n
Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal hatte die Vollmitgliedschaft seines Landes in der EU binnen zwei Jahren ins Spiel gebracht \u2013 und im SPIEGEL-Interview konkretisiert , wie die Ukraine das in derart kurzer Zeit schaffen will. Denn \u00fcblicherweise dauert der Beitrittsprozess, der ein Land auf die \u00dcbernahme des EU-Rechts vorbereitet, viele Jahre oder gar Jahrzehnte.<\/p>\n
Und so gab es bei dem Gipfel in Kiew dann auch keinerlei konkrete zeitliche Perspektive. In einer Abschlusserkl\u00e4rung bekr\u00e4ftigt die EU lediglich ihre Entschlossenheit, die europ\u00e4ische Integration des Landes zu unterst\u00fctzen. Auch hinter vorgehaltener Hand gibt man sich bei der Kommission zur\u00fcckhaltend.<\/p>\n
Aus Br\u00fcsseler Sicht war das Hauptergebnis des Treffens sein blo\u00dfes Zustandekommen: Erstmals in ihrer Geschichte reiste die Kommission mit einem so gro\u00dfen Kontingent \u2013 neben von der Leyen waren 15 der 26 Kommissarinnen und Kommissarinnen dabei \u2013 in ein aktives Kriegsgebiet. Auch Ratspr\u00e4sident Charles Michel reiste mit.<\/p>\n
Die EU hatte die Ukraine im Juni zusammen mit Moldau zum EU-Beitrittskandidaten erkl\u00e4rt. In der EU wurde das als eher symbolische Geste gewertet, da damit keine Zusage verbunden ist, wann oder ob \u00fcberhaupt das betreffende Land der EU-Beitritt. In der Ukraine aber hat der Beitrittskandidatenstatus offenbar Erwartungen geweckt, die von der Leyen und andere EU-L\u00e4nder nun zu managen versuchen.<\/p>\n
Dennoch machte Selenskyj sein Ziel deutlich, Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr zu beginnen. Man werde bei der Arbeit f\u00fcr die Ann\u00e4herung an die EU \u00bbnicht einen einzigen Tag verlieren\u00ab. \u00dcber Verhandlungen m\u00fcssen die 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.<\/p>\n
Alle wichtigen Entwicklungen des Tages zum Ukrainekrieg lesen Sie hier.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n
Politiker und Diplomaten anderer EU-L\u00e4nder geben regelm\u00e4\u00dfig zu bedenken, dass auch die EU selbst derzeit nicht bereit sei, weitere L\u00e4nder aufzunehmen \u2013 denn wenn die Ukraine und Moldau dazuk\u00e4men, w\u00fcrde der Druck steigen, endlich auch die Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan in die EU zu lassen, die darauf schon lange warten. In diesem Fall, so die Bef\u00fcrchtung, drohte die EU handlungsunf\u00e4hig zu werden, da auf zentralen Feldern wie der Au\u00dfen-, Sicherheits- und Finanzpolitik der Zwang zur Einstimmigkeit herrscht.<\/p>\n
Deutliche Zusagen der EU gab es hingegen mit Blick auf den Ukrainekrieg. \u00bbDie EU wird Sie so lange wie n\u00f6tig auf jede erdenkliche Weise unterst\u00fctzen\u00ab, versprach Michel. Von der Leyen sicherte insbesondere weitere Hilfen beim Wiederaufbau zu. Bislang haben die EU und ihre Mitgliedstaaten nach eigenen Angaben bereits knapp 50 Milliarden Euro mobilisiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Nie zuvor reiste die EU-Kommission mit so vielen Vertretern in ein Kriegsgebiet. In Kiew waren die Hoffnungen auf den Besuch aus Br\u00fcssel gro\u00df \u2013 etwa hinsichtlich eines EU-Beitritts. Viel mehr<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":18038,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-18037","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18037","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=18037"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18037\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/18038"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=18037"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=18037"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=18037"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}