{"id":1784,"date":"2020-08-11T18:29:06","date_gmt":"2020-08-11T15:29:06","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/olaf-scholz-drei-gefahrengebiete-fur-den-spd-kanzlerkandidaten\/"},"modified":"2020-08-11T18:29:06","modified_gmt":"2020-08-11T15:29:06","slug":"olaf-scholz-drei-gefahrengebiete-fur-den-spd-kanzlerkandidaten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/olaf-scholz-drei-gefahrengebiete-fur-den-spd-kanzlerkandidaten\/","title":{"rendered":"Olaf Scholz: Drei Gefahrengebiete f\u00fcr den SPD-Kanzlerkandidaten"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerkandidat Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Kanzlerkandidat Scholz: Prognosen mit gro\u00dfer Entschiedenheit<\/p>\n

Foto:\u2002HAYOUNG JEON\/EPA-EFE\/Shutterstock <\/figcaption><\/figure>\n

"Es geht ja nicht morgen fr\u00fch der Wahlkampf los" – so hat Olaf Scholz in der ARD seine fr\u00fche K\u00fcr zum Kanzlerkandidaten der SPD verteidigt. "Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt." In der Tat wurde Scholz mit gro\u00dfem Vorlauf auf den Schild gehoben. Ganze 440 Tage liegen zwischen seiner Nominierung und der Bundestagswahl.<\/p>\n

Das bedeutet einerseits, dass Scholz nun viel Zeit hat, um sich als k\u00fcnftiger Regierungschef zu empfehlen – was einem Vizekanzler in Krisenzeiten deutlich leichter fallen d\u00fcrfte als beispielsweise dem langj\u00e4hrigen Politik-Abstinenzler Friedrich Merz. Es bedeutet aber auch, dass Scholz' Arbeit ab sofort noch st\u00e4rker als bislang auf Fehler abgeklopft wird.<\/p>\n

Selbstvertrauen hat Scholz reichlich; dass er sich f\u00fcr taugliches Kanzlermaterial h\u00e4lt, hat er abseits von Mikrofonen und Kameras immer wieder durchblicken lassen. Eine Scholz-Spezialit\u00e4t sind auch Prognosen, die er mit gro\u00dfer Entschiedenheit vortr\u00e4gt. Dass ihm dabei auch erhebliche Fehleinsch\u00e4tzungen unterlaufen k\u00f6nnen, wurde besonders eindr\u00fccklich im Juli 2017 deutlich.<\/p>\n

Damals eskalierten in Hamburger Stadtteilen wie St. Pauli oder dem Schanzenviertel \u2013 von der Polizei zeitweise als "Gefahrengebiete" ausgewiesen – gewaltsame Proteste gegen den G20-Gipfel. Dabei hatte Scholz, damals Erster B\u00fcrgermeister der Hansestadt, das Treffen vorab als \u00e4hnlich unspektakul\u00e4r wie den Hamburger Hafengeburtstag bezeichnet. Scholz war blamiert und entschuldigte sich bei den B\u00fcrgern.<\/p>\n

In der Coronakrise hat Scholz hingegen bislang ein gute Figur gemacht. Im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie wurde er zum Herrn \u00fcber billionenschwere Staatshilfen. Zugleich konnte er sich elegant von der Politik der Schwarzen Null verabschieden, die er von Vorg\u00e4nger Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) geerbt hatte – und die zwischen ihm und der linken Parteispitze stand.<\/p>\n

Problem 1: Wirecard<\/h3>\n

Als sich im Finanzministerium jedoch gerade ein wenig Rettungsroutine einstellen wollte, schreckte Wirecard das Land auf. Der Skandal um die Bilanzmanipulation des Dax-Konzerns k\u00f6nnte im Wahlkampf zu Olaf Scholz' ganz pers\u00f6nlichem Gefahrengebiet werden. Denn unter seine Verantwortung fallen Bankenaufsicht und Geldw\u00e4schekontrollen, die im Fall von Wirecard eklatant versagten.<\/p>\n

Im Fokus stehen bislang Untergebene von Scholz wie BaFin-Chef Felix Hufeld und seine Staatssekret\u00e4re J\u00f6rg Kukies und Wolfgang Schmidt. Scholz selbst pr\u00e4sentiert sich mit einem 16-Punkte-Plan als Aufr\u00e4umer, \u00fcber Details wie eine offizielle Lobby-Offensive f\u00fcr Wirecard in China war er angeblich nicht informiert. Zudem verweist man im Finanzministerium auf die Verantwortung der Wirtschaftspr\u00fcfungsgesellschaften. Deren Kontrolle ist beim Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) angesiedelt\u2013 wo man wiederum zur\u00fcck in Richtung von Scholz und Finanzaufsicht deutet.<\/p>\n

Die Verantwortung f\u00fcr das Wirecard-Debakel k\u00f6nnte bald einen Untersuchungsausschuss des Bundestages besch\u00e4ftigen \u2013 nicht gerade die Wunschb\u00fchne eines Kanzlerkandidaten. Auch vor solch einem Ausschuss d\u00fcrfte Scholz zwar auf seinen begrenzten Informationsstand in Sachen Wirecard verweisen. Das w\u00e4re allerdings kein vorteilhaftes Bild f\u00fcr jemanden, der sonst sein Bild als umfassend informierter Aktenfresser pflegt.<\/p>\n

Problem 2: Cum-Ex<\/h3>\n

Auch mit der Cum-Ex-Aff\u00e4re k\u00f6nnte Scholz in den kommenden Monaten noch h\u00e4ufiger konfrontiert werden. Zwar fallen die Wurzeln des Betrugs beim Handel von Aktien mit und ohne Dividende vor seine Amtszeit als Finanzminister. Als solcher hat er solchen Maschen zudem den Kampf angesagt \u2013 unter anderem durch verl\u00e4ngerte Verj\u00e4hrungsfristen und ausgeweitete Meldepflichten.<\/p>\n

Weniger entschlossen wirkte das Vorgehen allerdings, als Scholz noch B\u00fcrgermeister war. Damals war auch die Hamburger Privatbank Warburg in Cum-Ex-Gesch\u00e4fte verwickelt. Die Finanzverwaltung der Hansestadt z\u00f6gerte aber lange damit, die entgangenen Steuergelder zur\u00fcckzufordern und wurde dazu schlie\u00dflich sogar vom Bundesfinanzministerium aufgefordert.<\/p>\n

Scholz r\u00e4umte ein Treffen mit Warburg-Chef Christian Olearius ein. Er wies aber ebenso wie der damalige Finanzsenator und heutige Erste B\u00fcr\u00adger\u00admeis\u00adter Peter Tschent\u00adscher jede Einflussnahme auf die Finanzverwaltung zur\u00fcck. F\u00fcr die Opposition ist der Fall aber noch nicht erledigt. "Wir werden Olaf Scholz daran messen, ob er den Wirecard-Skandal und auch seine Rolle bei den Cum-Ex-Deals der Warburg Bank in Hamburg als Hamburger B\u00fcrgermeister schonungslos aufkl\u00e4rt", sagte Linken-Fraktionsvize Fabio De Masi nach Bekanntgabe der Kandidatur.<\/p>\n

Problem 3: Coronakrise<\/h3>\n

Ein drittes Gefahrengebiet f\u00fcr Scholz k\u00f6nnte ausgerechnet jenes Thema werden, mit dem er sich zuletzt so profilieren konnte: die Coronakrise. In den ersten Monaten nach Ausbruch der Pandemie traten Scholz und Kabinettskollege Peter Altmaier (CDU) als tatkr\u00e4ftige Helfer auf, die in kurzer Zeit billionenschwere Hilfsprogramme f\u00fcr Unternehmen und Selbstst\u00e4ndige schn\u00fcrten. Scholz hatte sp\u00fcrbar Spa\u00df an der Rolle, sprach von "Bazooka" und "Wumms", mit denen man jetzt die Krise bek\u00e4mpfe.<\/p>\n

Wie stark die Corona-Einschr\u00e4nkungen die Wirtschaft tats\u00e4chlich getroffen haben, wird sich aber erst noch zeigen. Denn wegen der Krise hat die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt. Nach jetzigem Stand endet das Moratorium Ende September, Justiziministerium Christine Lambrecht (SPD) will es bis M\u00e4rz 2021 verl\u00e4ngern.<\/p>\n

Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter aber droht eine Pleitewelle unter deutschen Unternehmen, welche die begrenzten M\u00f6glichkeiten des Staates aufzeigt. Sp\u00e4testens dann d\u00fcrfte der SPD-Kanzlerkandidat wieder mit einem Versprechen aus den Anfangstagen der Krise konfrontiert werden: "Wir k\u00f6nnen allen helfen und tun das auch."<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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