{"id":1774,"date":"2020-08-11T07:57:28","date_gmt":"2020-08-11T04:57:28","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/die-grunen-wer-hat-angst-vor-olaf-scholz\/"},"modified":"2020-08-11T07:57:28","modified_gmt":"2020-08-11T04:57:28","slug":"die-grunen-wer-hat-angst-vor-olaf-scholz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/die-grunen-wer-hat-angst-vor-olaf-scholz\/","title":{"rendered":"Die Gr\u00fcnen: Wer hat Angst vor Olaf Scholz?"},"content":{"rendered":"
\"Robert Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Robert Habeck: "F\u00fchren hei\u00dft aus eigener \u00dcberlegung, aus eigener Kraft, aus eigener strategischer Analyse heraus die richtigen Entscheidungen zu treffen"<\/p>\n

Foto:\u2002Britta Pedersen\/ dpa <\/figcaption><\/figure>\n

Es sollte eigentlich ein Montag sein, an dem in Berlin so rein gar nichts passiert. Der Bundestag ist in der Sommerpause, es ist hei\u00df, der parlamentarische Betrieb wirkt in diesen Tagen wie eingeschlafen. Dann, viertel vor elf, laufen die ersten Eilmeldungen \u00fcber die Ticker: Finanzminister Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Sommerpause ade also?<\/p>\n

Nicht f\u00fcr die Gr\u00fcnen: F\u00fcr die \u00e4ndere die Kandidatur von Scholz "gar nichts", sagt Parteichef Robert Habeck auf einer Pressekonferenz. "Wir haben damit gerechnet, jetzt ist es so gekommen. Wie erwartet", sagt er. Langweiliger k\u00f6nnte er die politische Nachricht dieses Sommers wohl kaum kommentieren.<\/p>\n

Nicht nur Habeck glaubt, dass Scholz' Kandidatur f\u00fcr die Gr\u00fcnen nichts bedeutet. "Was soll das f\u00fcr die Gr\u00fcnen \u00e4ndern?", fragt sein Vorg\u00e4nger Cem \u00d6zdemir, sie h\u00e4tten noch genug "zum Schaffen". Die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat sieht das \u00e4hnlich: "Mit unserem Kurs der Eigenst\u00e4ndigkeit und der Formulierung von Zukunftsthemen wird sich mit der Nominierung von Scholz f\u00fcr uns nichts \u00e4ndern", sagt sie.<\/p>\n

Kein Scholz-Effekt?<\/h3>\n

Die Gr\u00fcnen also geben sich \u00fcberaus entspannt. Es ist mutig zu glauben, es h\u00e4tte keinen Effekt auf die Stimmung im Land, wenn die SPD, die immerhin mal das war, was die Gr\u00fcnen erst noch werden wollen, n\u00e4mlich Volkspartei, einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Es zeigt: Die Gr\u00fcnen wollen die SPD nicht zur Gegnerin. Entweder sie glauben einfach nicht daran, dass Olaf Scholz die Kraft hat, die von selbstzerst\u00f6rerischen Tendenzen gepr\u00e4gten Sozialdemokraten zu einen – oder aber sie wagen nicht, sich das auszumalen.<\/p>\n

Denn Scholz kann gef\u00e4hrlich werden, das d\u00fcrften eigentlich auch die Gr\u00fcnen wissen. Er ist nach Merkel der beliebteste Minister im Kabinett, seine Arbeit w\u00e4hrend der Coronakrise hat ihm Respekt eingebracht. Liberale Merkel-W\u00e4hler k\u00f6nnte er durchaus ansprechen, schlie\u00dflich wirkt er ein wenig wie sie: Ruhig, besonnen, nicht durch besondere Leidenschaft ausgezeichnet. Das sind aber die W\u00e4hler, um die die Gr\u00fcnen k\u00e4mpfen wollen.<\/p>\n

Zudem k\u00f6nnte Scholz vielen Menschen den Schrecken vor einem rot-rot-gr\u00fcnen B\u00fcndnis nehmen – das einzige B\u00fcndnis, das derzeit als Alternative zu Schwarz-Gr\u00fcn denkbar scheint. Eine Fortsetzung der Groko will schlie\u00dflich kaum jemand. Scholz k\u00f6nnte der ideale Mittler sein: Als Finanzminister hat er jahrelang an der schwarzen Null festgehalten, er wirkt nicht wie einer, der auf einmal Enteignungen propagieren oder die Verstaatlichung von Schl\u00fcsselindustrien fordern k\u00f6nnte.<\/p>\n

Gr\u00fcne wollen Wahlkampf mit der Union<\/h3>\n

Die gr\u00fcne Parteispitze aber w\u00fcnscht sich einen Wahlkampf, der sich auf Union und Gr\u00fcne konzentriert. Auf der einen Seite die einzige \u00fcbrig gebliebene Volkspartei, die mit der eigenen Erneuerung k\u00e4mpft, auf der anderen Seite die Gr\u00fcnen, die junggeblieben, aber erwachsen geworden sind und nun endlich Verantwortung \u00fcbernehmen wollen. Da passt die SPD nicht rein. Schon gar nicht mit dem Machtanspruch, den Scholz so selbstverst\u00e4ndlich formuliert, obwohl seine Partei in Umfragen seit vielen Monaten hinter den Gr\u00fcnen landet.<\/p>\n

"Wir haben einen F\u00fchrungsanspruch f\u00fcr dieses Land", erkl\u00e4rt Habeck dann auch. F\u00fcr Wahlkampf sei es "viel zu fr\u00fch". Die Gr\u00fcnen wollen sich nicht treiben lassen. "Auf keinen Fall" werde man sich "unter Zugzwang setzen lassen". "F\u00fchren hei\u00dft aus eigener \u00dcberlegung, aus eigener Kraft, aus eigener strategischer Analyse heraus die richtigen Entscheidungen zu treffen", sagt er.<\/p>\n

Das sieht Michael Kellner, politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Gr\u00fcnen, genauso: "Es ist doch klar: Jetzt ist nicht die Zeit f\u00fcr Wahlkampf", sagte er dem SPIEGEL. Die Pandemie, die Wirtschaftskrise, der Wirecard-Skandal, die Hitzewelle. "Das steht jetzt an, und keine vorzeitigen Personaldebatten."<\/p>\n

Apropos Wirecard: Habeck vermeidet es w\u00e4hrend der Pressekonferenz tunlichst, Scholz wegen des Skandals anzugreifen – obwohl der Finanzminister Verantwortung f\u00fcr die Beh\u00f6rden tr\u00e4gt, die Wirecards Finanzen kontrollieren sollten. Auf keinen Fall will er den Eindruck erwecken, er selbst sei schon im Wahlkampfmodus.<\/p>\n

Keine Personaldebatten<\/h3>\n

Ihre eigenen Personalentscheidungen sind offen: Die Kanzlerkandidatur soll – Stand jetzt – entweder Gr\u00fcnen-Chefin Annalena Baerbock oder ihr Co-Vorsitzender Habeck \u00fcbernehmen. Entscheiden sollen das die beiden, der Partei wollen sie dann ein Ergebnis pr\u00e4sentieren. So jedenfalls wird es kolportiert. Offiziell aber will Habeck am Montag nicht einmal die Frage danach beantworten, ob die Gr\u00fcnen \u00fcberhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen wollen.<\/p>\n

Sicher ist: Die Gr\u00fcnen wollen die Letzten sein, die eine Kandidatur aufs Kanzleramt verk\u00fcnden, sie wollen so lange wie m\u00f6glich abwarten. Zu gro\u00df ist die Angst offenbar nach wie vor, dass die SPD wieder an ihnen vorbeiziehen k\u00f6nnte, dass die Partei sich mit F\u00fchrungsanspruch und Kanzlerkandidatur l\u00e4cherlich machen k\u00f6nnte. Durchaus verst\u00e4ndlich: Laut der j\u00fcngsten Umfrage von Infratest Dimap lagen die Gr\u00fcnen bei 18 Prozent \u2013 die SPD bei 15 Prozent. Drei Prozentpunkte ist kein uneinholbarer Vorsprung.<\/p>\n

Bislang sei man gut damit gefahren, sich aus parteitaktischen Spielchen herauszuhalten, erkl\u00e4rt Habeck. "Alles weitere wird dann mitgeteilt werden, wenn es so weit ist, aber nicht ein Jahr vor der Wahl", sagt er.<\/p>\n

War doch was?<\/h3>\n

Auch nicht \u00e4u\u00dfern will er sich zu Koalitionsoptionen, obwohl SPD-Chefin Saskia Esken sich im ARD-Sommerinterview offen f\u00fcr ein B\u00fcndnis unter gr\u00fcner F\u00fchrung gezeigt hat. F\u00fcr die Gr\u00fcnen k\u00f6nnten die Koalitionsoptionen noch problematisch werden: Vergleicht man die Parteiprogramme, sind die Gr\u00fcnen viel n\u00e4her bei SPD und Linkspartei als bei CDU und FDP. Es gibt einen gro\u00dfen Teil der gr\u00fcnen Basis und viele Funktion\u00e4re, die sich einem Linksb\u00fcndnis verbunden f\u00fchlen. Die Parteispitze aber hat nie gro\u00dfen Hehl aus ihrer Faszination f\u00fcr die Union gemacht. Seit Jahren wirkt es, als w\u00fcrden Habeck und Baerbock sich auf Schwarz-Gr\u00fcn vorbereiten, auch wenn keiner das je offen ausgesprochen hat.<\/p>\n

Doch in der Partei gibt es noch immer prominente Stimmen, die auf Rot-Rot-Gr\u00fcn oder – noch lieber – Gr\u00fcn-Rot-Rot hoffen, und die die SPD weiterhin ernst nehmen. Der Parteigrande J\u00fcrgen Trittin sagt \u00fcber Olaf Scholz' Kandidatur: "Die SPD macht damit klar: Sie will auch nach 2021 weiter regieren. Der Kampf um Platz 2 und die F\u00fchrung im progressiven Lager ist damit er\u00f6ffnet."<\/p>\n

Klingt, als w\u00e4re an diesem Montag doch etwas passiert. Auch bei den Gr\u00fcnen.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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