Verteidigungsministerin Christine Lambrecht galt schon lange als Fehlbesetzung im Kabinett. Nun hat sie Bundeskanzler Scholz um Entlassung gebeten. <\/p>\n
Im Bundeskabinett ist ein Posten neu zu besetzen. Christine Lambrecht hat in einer schriftlichen Erkl\u00e4rung ihren R\u00fcckzug vom Amt der Verteidigungsministerin bekannt gegeben. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz um die Entlassung gebeten, hei\u00dft es in der Mitteilung. Der Schritt hatte sich in den vergangenen Tagen angek\u00fcndigt.<\/p>\n
\u00bbDie monatelange mediale Fokussierung auf meine Person l\u00e4sst eine sachliche Berichterstattung und Diskussion \u00fcber die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Deutschlands kaum zu\u00ab, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Gesch\u00e4ftsbereich m\u00fcsse im Vordergrund stehen. \u00bbIch habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verf\u00fcgung zu stellen.\u00ab<\/p>\n
Die SPD-Politikerin galt als Verteidigungsministerin als nicht mehr tragbar, nachdem sie sich in ihrer Amtszeit eine Reihe von Pannen geleistet und mit ihrem Amt gefremdelt hatte. Zuletzt hatte ein Silvestervideo Befremden ausgel\u00f6st. Danach waren R\u00fccktrittsforderungen laut geworden. Auch im Ministerium hatte Lambrecht den R\u00fcckhalt verloren.<\/p>\n
Nicht bekannt ist bislang, wer Lambrecht im Verteidigungsministerium nachfolgt. Mit einer Entscheidung wird in K\u00fcrze gerechnet. Es kursieren mehrere Namen: Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, die Wehrbeauftragte Eva H\u00f6gl, Sozialminister Hubertus Heil, Lambrechts Parlamentarische Staatssekret\u00e4rin Siemtje M\u00f6ller und SPD-Chef Lars Klingbeil.<\/p>\n
Je nach Auswahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers w\u00fcrde eventuell eine weitere Kabinettsumbildung notwendig. Scholz hatte zu Beginn seiner Kanzlerschaft ein parit\u00e4tisch aufgestelltes Kabinett angek\u00fcndigt. Da nun mit Lambrecht eine Frau ausscheidet, m\u00fcsste demnach eine Frau nachr\u00fccken.<\/p>\n
Gr\u00fcnen-Parteichef Omid Nouripour hat bereits angemahnt, dass auch nach Lambrechts R\u00fccktritt die Parit\u00e4t im Bundeskabinett gewahrt werden muss. \u00bbEs gibt ein Gesamtversprechen der Parit\u00e4t im Kabinett\u00ab, sagte Nouripour den Sendern RTL und n-tv. \u00bbUnd wir als Gr\u00fcne sind der Meinung, dass Parit\u00e4t immer wichtig ist.\u00ab<\/p>\n
Auf Lambrechts Nachfolgerin oder Nachfolger warten gewaltige Aufgaben. Der Zustand der Truppe ist miserabel, zudem dr\u00e4ngt angesichts des russischen \u00dcberfalls auf die Ukraine der Umbau der Truppe (mehr dazu lesen Sie hier im aktuellen SPIEGEL-Titel ). Das Verteidigungsministerium gilt zudem als sehr ver\u00e4nderungsresistent.<\/p>\n
Eine rasche L\u00f6sung ist auch deshalb wichtig, weil sich am Freitag die westlichen Verb\u00fcndeten im sogenannten Ramstein-Format treffen, um \u00fcber weitere Waffenlieferungen f\u00fcr die Ukraine zu beraten. Bei dem Treffen auf der US-Milit\u00e4rbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz wird es auch um die m\u00f6gliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine gehen. Gro\u00dfbritannien hat diesen Schritt bereits angek\u00fcndigt.<\/p>\n
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bislang aber offen gelassen, ob Deutschland Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern wird oder die Zustimmung daf\u00fcr gibt, dass anderen EU- oder Nato-Staaten ihrerseits Leopard-Panzer in die Ukraine senden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Lambrecht ist nach Anne Spiegel (Gr\u00fcne) das zweite Kabinettsmitglied, das in der Regierung Scholz seinen R\u00fccktritt erkl\u00e4rt. Spiegel war im vergangenen April aus dem Amt der Familienministerin ausgeschieden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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