Berlin steht nach dem Wahlchaos 2021 die n\u00e4chste Abstimmung bevor, schon in einem Monat. Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Davon profitiert die CDU. Warum es mit einer Regierungsbeteiligung trotzdem schwierig wird – und wie die Stimmung im Bund ist. <\/p>\n
Einen Monat vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin muss die SPD um ihre Position als st\u00e4rkste politische Kraft f\u00fcrchten. Nach einer exklusiven Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey f\u00fcr SPIEGEL und \u00bbTagesspiegel\u00ab liegt die Partei der Regierenden B\u00fcrgermeistern Franziska Giffey gleichauf mit den Gr\u00fcnen (beide 18 Prozent) auf Platz zwei in der W\u00e4hlergunst. Vorn ist die CDU mit 22 Prozent.<\/p>\n
Die Linke k\u00e4me der Civey-Erhebung zufolge auf zw\u00f6lf Prozent, 2021 waren es noch 14,1. Die FDP ist mit sieben Prozent praktisch unver\u00e4ndert, die AfD w\u00fcrde im Vergleich zu 2021 deutlich auf zw\u00f6lf Prozent zulegen \u2013 damals war sie auf acht Prozent der Stimmen gekommen. Elf Prozent der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler w\u00fcrden der Umfrage zufolge f\u00fcr eine der derzeit nicht im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien stimmen.<\/p>\n
Sollte es bei dieser Verteilung bleiben, k\u00f6nnte sich die Koalition aus SPD, Gr\u00fcnen und der Linken mit insgesamt 48 Prozent der Stimmen Hoffnungen auf ihren Fortbestand machen. Die Gr\u00fcnen und die SPD m\u00fcssten sich dann allerdings einigen, welche der Spitzenkandidatinnen Regierende B\u00fcrgermeisterin wird: Amtsinhaberin Franziska Giffey (SPD) oder Bettina Jarasch von den Gr\u00fcnen.<\/p>\n
Bei der Wahl im September 2021 war die SPD mit 21,4 Prozent st\u00e4rkste Kraft geworden, die Gr\u00fcnen hatten 18,9 Prozent der W\u00e4hlerstimmen erhalten, die CDU 18. Eine Wiederholung der Wahl war wegen massiver Probleme bei der ersten Abstimmung n\u00f6tig geworden. Dazu z\u00e4hlten etwa falsche, fehlende oder eilig kopierte Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, lange Schlangen mit teils stundenlangen Wartezeiten sowie Stimmabgaben nach 18 Uhr.<\/p>\n
Das Landesverfassungsgericht erkl\u00e4rte die Wahl schlie\u00dflich f\u00fcr ung\u00fcltig. Gegen die Entscheidung der Berliner Richter zur Wahlwiederholung wurde jedoch Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Diese wird zurzeit gepr\u00fcft.<\/p>\n
Theoretisch m\u00f6glich w\u00e4ren der Umfrage zufolge auch eine schwarz-gr\u00fcn-gelbe Koalition unter F\u00fchrung von CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner mit 47 Prozent der Stimmen sowie ein B\u00fcndnis aus CDU, SPD und FDP mit ebenfalls 47 Prozent. Politisch gelten diese Konstellationen aber als unwahrscheinlich. Eine Koalition aus CDU und SPD oder ein anderes Zweierb\u00fcndnis kommen in der aktuellen Konstellation nicht in Betracht.<\/p>\n
Wichtig zur Einordnung dieser Umfrage: Sie ist keine Prognose des Wahlausgangs, sondern gibt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler wieder. Die Befragung umfasste den Zeitraum vom 5. bis zum 12. Januar 2012.<\/p>\n
(Hintergr\u00fcnde zur Civey-Methodik lesen Sie hier.)<\/em><\/p>\n Auch im Bund sieht es f\u00fcr die SPD laut der Civey-Sonntagsfrage derzeit nicht besser aus als in Berlin. Demnach sacken die Sozialdemokraten auf 18 Prozent der Stimmen ab. Deutlich vorn liegt die Union mit 28 Prozent. Die Gr\u00fcnen erreichen mit 20 Prozent den besten Wert aller Ampel-Regierungsparteien, w\u00e4hrend die FDP seit Monaten nahezu unver\u00e4ndert bei sieben Prozent liegt.<\/p>\n Die AfD w\u00fcrde der Erhebung nach derzeit 14 Prozent der Stimmen erhalten. Bei der Linken ist wenig Bewegung, sie liegt bei f\u00fcnf Prozent.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Berlin steht nach dem Wahlchaos 2021 die n\u00e4chste Abstimmung bevor, schon in einem Monat. Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Davon profitiert die CDU. Warum es mit einer Regierungsbeteiligung trotzdem schwierig wird –<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":17521,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-17520","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-nachrichten"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17520","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17520"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17520\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17521"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17520"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17520"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17520"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}