Blockade gel\u00f6st, aber es reicht noch nicht: Kevin McCarthy wird bei der Abstimmung zum Kongress-Sprecher weiter von den Hardlinern am rechten Rand ausgebremst. Es wird erneut verhandelt \u2013 und sp\u00e4ter am Tag erneut gew\u00e4hlt. <\/p>\n
Der Republikaner Kevin McCarthy ist am Freitag auch im 13. Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repr\u00e4sentantenhauses durchgefallen. Und doch: Nachdem die Blockade der rechten Parteirebellen bereits im ersten Wahlgang an diesem Freitag aufgebrochen war, gelang es McCarthy erneut, die Abstimmung zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Einzig: Genug waren es immer noch nicht.<\/p>\n
Im Anschluss an diese 13. Runde beantragten die Republikaner eine Vertagung des n\u00e4chsten Wahlgangs. Nach elektronischer Abstimmung, die die oppositionellen Republikaner mit ihrer knappen Mehrheit im Kongress f\u00fcr sich entscheiden konnten, soll es nun um 10 Uhr abends (Ortszeit, 4 Uhr MESZ) weitergehen. Mit Wahlgang Nummer 14.<\/p>\n
Tagelang hatten konstant 20 Republikanerinnen und Republikaner gegen ihn gestimmt . Im ersten Wahlgang an diesem Freitag dann die Wende: Zw\u00f6lf Abtr\u00fcnnige gaben McCarthy ihre Stimme \u2013 jeweils begleitet von Applaus im Repr\u00e4sentantenhaus. Der war sp\u00e4ter auch Andy Harris aus Maryland sicher, als dieser im 13. Durchgang f\u00fcr McCarthy stimmte.<\/p>\n
McCarthy hatte seinen abtr\u00fcnnigen Parteikollegen offenbar erneut gro\u00dfe Zugest\u00e4ndnisse gemacht. Berichten zufolge soll der 57-J\u00e4hrige bereits vor dem dritten Wahltag am Donnerstag eingewilligt haben, die H\u00fcrden f\u00fcr die Abberufung eines Vorsitzenden im Repr\u00e4sentantenhaus noch weiter zu senken. Damit bietet er seinen Gegnern ein Druckmittel, ihn nach Belieben wieder abzusetzen. Dies k\u00f6nnte schwerwiegende Folgen haben und zu noch mehr Instabilit\u00e4t f\u00fchren, wenn im Kongress wichtige Entscheidungen anstehen.<\/p>\n
Das Amt des \u00bbSpeaker of the House\u00ab ist nach dem Pr\u00e4sidenten Joe Biden und der Vizepr\u00e4sidentin Kamala Harris das dritth\u00f6chste in der politischen Hierarchie der Vereinigten Staaten. Ohne einen Sprecher kann die Kammer ihre Arbeit nicht aufnehmen, der Betrieb steht still. Nicht einmal die neuen Abgeordneten, die bei den Midterms im vergangenen November ins Parlament gew\u00e4hlt wurden, k\u00f6nnen vereidigt werden.<\/p>\n
Da die Republikaner nur eine knappe Mehrheit im Repr\u00e4sentantenhaus haben, ist McCarthy auf fast jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um Vorsitzender zu werden. Konkret braucht er 218 Stimmen f\u00fcr den Sieg, seine Partei hat 222 Sitze.<\/p>\n
Der Wahlmarathon ist f\u00fcr die oppositionellen Republikaner ein Debakel . Die interne Revolte gegen ihn redet Fraktionschef McCarthy immer wieder \u00f6ffentlich klein und wies Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck, dass ihn der Aufstand in den eigenen Reihen schw\u00e4che. Mit Blick auf das historische Ausma\u00df des Dramas sagte er: \u00bbIch mag es, Geschichte zu schreiben.\u00ab Er halte schlie\u00dflich auch schon den Rekord f\u00fcr die l\u00e4ngste Rede im Repr\u00e4sentantenhaus.<\/p>\n
Zuletzt war vor hundert Jahren mehr als eine Abstimmungsrunde n\u00f6tig, um in der konstituierenden Sitzung des Repr\u00e4sentantenhauses von 1923 einen Vorsitzenden zu w\u00e4hlen. Die letzte Abstimmung zum sogenannten Speaker of the House, in der neun Wahlg\u00e4nge vonn\u00f6ten waren, fand im Jahr 1923 statt. Das letzte Mal, dass der Prozess noch l\u00e4nger dauerte, reicht in die Zeit vor dem B\u00fcrgerkrieg zur\u00fcck: 1856 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 133 Abstimmungen .<\/p>\n
Die chaotischen Zust\u00e4nde in der US-amerikanischen Demokratie fallen ausgerechnet in eine Zeit, in der das Land an die beispiellose Attacke auf das US-Kapitol erinnert. Der brutale Angriff auf den Parlamentssitz j\u00e4hrte sich am Freitag zum zweiten Mal.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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