Kevin McCarthy erlebt bei der Wahl im US-Repr\u00e4sentantenhaus ein historisches Debakel. Der Kandidat der Republikaner ist bei seinem inzwischen sechsten Anlauf gescheitert \u2013 abermals an den eigenen Leuten. <\/p>\n
Der Republikaner Kevin McCarthy ist bei der Entscheidung \u00fcber die F\u00fchrung im US-Repr\u00e4sentantenhaus am zweiten Tag in Folge gescheitert. Wie schon am Dienstag verlor er auch am Mittwoch drei aufeinanderfolgende Abstimmungen. Die vierte, f\u00fcnfte und sechste Stimmabgabe liefen ebenfalls nicht im Sinne des 57-j\u00e4hrigen Abgeordneten aus Kalifornien. Es ist eine historische Schlappe und eine \u00f6ffentliche Blo\u00dfstellung f\u00fcr McCarthy, denn es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert hat.<\/p>\n
Auch dieses Mal hatten die Republikaner wieder einen Gegenkandidaten nominiert \u2013 und zwar erneut den republikanischen Abgeordneten Byron Donalds. Auf ihn entfielen wie im Wahlgang zuvor 20 Stimmen. Donalds wurde von Scott Perry nominiert, dem Vorsitzenden des rechtsextremen House Freedom Caucus, dem auch Donalds angeh\u00f6rt.<\/p>\n
Zun\u00e4chst war keinerlei L\u00f6sung in Sicht f\u00fcr die verfahrene Situation, die den Kongress ins Chaos gest\u00fcrzt hatte. Ein Appell des Ex-Pr\u00e4sidenten Donald Trump an seine Parteikollegen, das Drama zu beenden und McCarthy ihre Stimme zu geben, verhallte ungeh\u00f6rt. US-Pr\u00e4sident Joe Biden nannte das Wahldebakel \u00bbpeinlich\u00ab.<\/p>\n
Seit Jahren tobt unter den Republikanern ein Richtungsstreit zwischen jenen Mitgliedern, die wie Trump die Partei weiter nach rechts r\u00fccken wollen, und einem vergleichsweise moderateren Lager. McCarthy sieht sich mit Vorw\u00fcrfen konfrontiert, in seiner Zeit als Minderheitsanf\u00fchrer nicht aggressiv genug den Demokraten unter der bisherigen Vorsitzenden Nancy Pelosi die Stirn geboten zu haben. Einige Republikaner halten ihn zudem f\u00fcr zu wankelm\u00fctig.<\/p>\n
Trump hatte McCarthy bereits vor der Wahl seine Unterst\u00fctzung ausgesprochen, was den Feldzug gegen diesen aber nicht verhinderte. Auch sein erneuter Appell beeindruckte die parteiinternen Rebellen nicht, was einmal mehr ein Zeichen f\u00fcr Trumps geschwundenen Einfluss innerhalb der Republikanischen Partei ist.<\/p>\n
Nach den Parlamentswahlen im November war der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammengekommen. Die Republikaner \u00fcbernahmen die Kontrolle im Repr\u00e4sentantenhaus \u2013 im Senat haben Bidens Demokraten weiter eine knappe Mehrheit. Biden wird in den kommenden Jahren also mehr als zuvor auf Kooperation mit den Republikanern angewiesen sein, da diese mit ihrer Mehrheit im Repr\u00e4sentantenhaus nach Belieben Gesetzesvorhaben blockieren k\u00f6nnen. Allerdings ist unklar, ob es unter ihnen angesichts der kompletten internen Zerr\u00fcttung \u00fcberhaupt eine gemeinsame Linie geben wird.<\/p>\n
Vorerst geht angesichts des Wahldebakels nichts im Repr\u00e4sentantenhaus. Bis der Vorsitz gekl\u00e4rt ist, kann die Kongresskammer ihre Arbeit nicht aufnehmen, nicht einmal die neuen Abgeordneten k\u00f6nnen vereidigt werden.<\/p>\n
McCarthy k\u00f6nnte wom\u00f6glich versuchen, mit den Demokraten Verhandlungen aufzunehmen. Diese k\u00f6nnten ihm etwa durch Enthaltungen in ihren Reihen zu einem Wahlsieg verhelfen, weil das die Zahl der n\u00f6tigen Stimmen senken w\u00fcrde. M\u00f6glich w\u00e4re ebenso, dass ein neuer Kandidat aufgestellt wird, auf den sich eine Mehrheit der Republikaner verst\u00e4ndigen k\u00f6nnte. Denkbar w\u00e4ren aber auch Gespr\u00e4che mit den Demokraten \u00fcber einen Konsenskandidaten, den auch sie mittragen w\u00fcrden. Ein Ausweg war zun\u00e4chst aber nicht abzusehen.<\/p>\n
Die Republikaner vertagten die Sitzung des Repr\u00e4sentantenhauses auf 20 Uhr EST, also 2 Uhr deutscher Zeit am Donnerstag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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