Die Nato-Mitglieder hatten sich einst das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Das ist einigen Staaten angesichts des Ukrainekriegs nun nicht mehr genug. <\/p>\n
Unter den Nato-Staaten galt bislang das Zwei-Prozent-Ziel nur als eine Art Richtwert: Zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) sollen Nato-Mitglieder f\u00fcr Verteidigung ausgeben. Nun diskutiert das Milit\u00e4rb\u00fcndnis nach Angaben von Nato-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg \u00fcber ein Versch\u00e4rfung. Die zwei Prozent k\u00f6nnten zum Minimum werden.<\/p>\n
\u00bbEinige Verb\u00fcndete sind entschieden daf\u00fcr, aus dem gegenw\u00e4rtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen\u00ab, sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur dpa. Als Vorsitzender des Nordatlantikrats werde er nun die Verhandlungen zu dem Thema leiten. \u00bbWir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespr\u00e4che in den Hauptst\u00e4dten f\u00fchren\u00ab, erkl\u00e4rte er.<\/p>\n
Ziel ist es demnach, sp\u00e4testens beim n\u00e4chsten regul\u00e4ren Gipfel eine Einigung zu erzielen. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert.<\/p>\n
Das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert ann\u00e4hern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) f\u00fcr Verteidigung auszugeben. Dieses Ziel war 2014 bei einem Gipfeltreffen in Wales vereinbart worden. Damals hatte sich Russland gerade die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt.<\/p>\n
Welche Nato-Staaten nun ein deutlich ambitionierteres Ziel fordern, sagte Stoltenberg nicht. Zuletzt hatten sich nach Angaben von Diplomaten vor allem \u00f6stliche B\u00fcndnisstaaten wie Polen und Litauen sowie Gro\u00dfbritannien daf\u00fcr ausgesprochen, angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine strengere Vorgaben zu vereinbaren.<\/p>\n
Deutschland und einige andere L\u00e4nder wie Kanada und Belgien gelten als Gegner dieser Idee. Sie geben bislang deutlich weniger als zwei Prozent des BIP f\u00fcr Verteidigung aus. F\u00fcr Deutschland etwa wurde zuletzt f\u00fcr 2022 nur eine Quote von 1,44 Prozent erwartet. Selbst das j\u00fcngst beschlossene Sonderverm\u00f6gen in H\u00f6he von 100 Milliarden Euro d\u00fcrfte nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) nicht langfristig f\u00fcr Besserung sorgen. Den Berechnungen zufolge k\u00f6nnte die Zwei-Prozent-Quote der Nato mit dem Geld nur in den Jahren 2024 und 2025 erreicht werden. In den beiden Folgejahren k\u00f6nnte der Anteil am BIP nach den bisherigen Finanzpl\u00e4nen und Wachstumsprognosen schon wieder auf 1,8 und 1,2 Prozent zur\u00fcckfallen.<\/p>\n
Eskaliert war der Streit \u00fcber die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten zuletzt in der Amtszeit von US-Pr\u00e4sident Donald Trump. Dieser hatte europ\u00e4ischen Alliierten wie Deutschland eine Trittbrettfahrer-Einstellung vorgeworfen und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem B\u00fcndnis gedroht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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