Kanzler Olaf Scholz stellt seiner Ampel nach dem ersten Jahr ein gutes Zeugnis aus. Doch die Mehrheit der Deutschen hat an der Arbeit des B\u00fcndnisses viel auszusetzen \u2013 besonders bei einer Partei. <\/p>\n
Im Dezember 2021 standen in Deutschland die Zeichen auf Aufbruch. Langzeitkanzlerin Angela Merkel schied nach 16 Jahren aus dem Amt \u2013 Olaf Scholz folgte ihr nach. Mit ihm bekam Deutschland sein erstes Ampelb\u00fcndnis auf Bundesebene, eine Koalition aus SPD, Gr\u00fcnen und FDP.<\/p>\n
Das B\u00fcndnis nannte sich selbst \u00bbFortschrittskoalition\u00ab, Scholz leistete am 8. Dezember 2021 seinen Amtseid als Bundeskanzler.<\/p>\n
Nun, nach Jahr eins der \u00bbFortschrittskoalition\u00ab, f\u00e4llen viele Deutsche ein wenig schmeichelhaftes Urteil \u00fcber die Ministerinnen und Minister der Ampel: Befragt nach der Zufriedenheit mit der Arbeit der einzelnen Kabinettsmitglieder, erreicht im Dezember keines mehr eine positive Bewertung.<\/p>\n
Das zeigt der vom Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag des SPIEGEL erhobene Regierungsmonitor.<\/p>\n
Hintergr\u00fcnde zur Civey-Methodik lesen Sie hier<\/em>.<\/p>\n Bei der vorigen Erhebung hatte eine Mehrheit immerhin noch die Arbeit von Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck positiv bewertet. Beide geh\u00f6ren auch jetzt noch zu den Ministerinnen und Ministern mit den h\u00f6chsten Zufriedenheitswerten \u2013 gerade Habeck verlor im Vergleich zum Sommer jedoch deutlich.<\/p>\n Der Index wird aus den Zufriedenheitswerten berechnet. Diese sehen im Detail so aus:<\/p>\n Gaben Ende August noch 45 Prozent der Befragten an, mit Habecks Arbeit zufrieden zu sein, sind es nun nur noch 33 Prozent.<\/p>\n<\/li>\n Besser sind die Werte f\u00fcr Baerbock, sie kommt auf eine Zustimmung von 38 Prozent.<\/p>\n<\/li>\n \u00c4hnlich bewertet werden Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD, 33 Prozent) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD, 31 Prozent).<\/p>\n<\/li>\n Mit der Arbeit von Regierungschef Scholz zeigten sich 26 Prozent zufrieden.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Die liberalen Kabinettsmitglieder kommen vergleichsweise schlecht weg:<\/p>\n Finanzminister Christian Lindner (FDP) kommt nur auf 16 Prozent Zustimmung. Seinen besten Wert hatte Lindner zuletzt mit 31 Prozent Zufriedenheit Anfang M\u00e4rz.<\/p>\n<\/li>\n Die Arbeit von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, Justizminister Marco Buschmann und Verkehrsminister Volker Wissing bewerten die Deutschen ebenfalls klar negativ.<\/p>\n<\/li>\n<\/ul>\n Das unbeliebteste Kabinettsmitglied ist indes Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Zufrieden oder eher zufrieden mit ihrer Arbeit sind gerade einmal neun Prozent. Lambrecht steht unter anderem wegen der schleppenden Modernisierung der Bundeswehr und Munitionsmangel der Streitkr\u00e4fte in der Kritik.<\/p>\n Die Unzufriedenheit spiegelt sich auch in den Zustimmungswerten zur allgemeinen Arbeit der Parteien. Nur 13 Prozent sind zufrieden mit der Regierungsarbeit der FDP, nur 25 Prozent loben die Arbeit der SPD. Am besten schneiden noch die Gr\u00fcnen ab. 29 Prozent gaben an, mit der Regierungsarbeit der Partei zufrieden zu sein.<\/p>\n So verwundert es kaum, dass auch die Bewertung der allgemeinen Regierungsarbeit ebenfalls negativ ausf\u00e4llt. Fast zwei Drittel der Deutschen, 63 Prozent, sind mit der Ampel \u00bbeher unzufrieden\u00ab oder sogar \u00bbsehr unzufrieden\u00ab. Noch schlechter war der Wert nur zwischen Mitte September und Oktober (65 Prozent).<\/p>\n Ihre bislang beste Bewertung hatte die Bundesregierung Mitte M\u00e4rz erhalten. Damals gaben nur 43 Prozent der Befragten an, mit der Regierungsarbeit unzufrieden zu sein, 40 Prozent zeigten sich zufrieden.<\/p>\n Die guten damaligen Werte k\u00f6nnten mit Scholz\u2019 Regierungserkl\u00e4rung als Reaktion auf den russischen \u00dcberfall auf die Ukraine zusammenh\u00e4ngen. Scholz hatte eine \u00bbZeitenwende\u00ab versprochen und mit ihr deutlich mehr Geld f\u00fcr die Bundeswehr und Waffenlieferungen f\u00fcr die Ukraine. Eine Mehrheit der Deutschen unterst\u00fctzte damals diesen Kurs.<\/p>\n Der Kanzler selbst sieht die versprochene Zeitenwende auch als Eckpfeiler seiner bisherigen Arbeit \u2013 und stellt sich selbst entsprechend ein gutes Zeugnis nach Jahr eins der Ampel aus. Aufgrund der Zerst\u00f6rung, die jeden Tag in der Ukraine zu sehen sei, sei es richtig gewesen, die Ukraine finanziell, humanit\u00e4r und mit Waffen zu unterst\u00fctzen, sagte Scholz in seiner w\u00f6chentlichen Videobotschaft \u00bbKanzler Kompakt\u00ab vom Sonntag .<\/p>\n Auch sonst sparte er nicht mit Eigenlob: Die Ampel habe einen h\u00f6heren Mindestlohn beschlossen, ein h\u00f6heres Kindergeld und ein erweitertes Wohngeld. Au\u00dferdem sei es ein Ziel gewesen, \u00bbdass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann\u00ab. Deshalb sei eine Reihe von Gesetzen beschlossen worden, um die erneuerbaren Energien voranzubringen.<\/p>\n Die W\u00e4hlerschaft teilt den Enthusiasmus nicht \u2013 aktuell liegt die Union klar in der Gunst der W\u00e4hlerschaft vorn. Wenn am Sonntag Bundestagswahl w\u00e4re, w\u00fcrden 28 Prozent der Befragten f\u00fcr CDU oder CSU stimmen. Dahinter k\u00e4mpfen Gr\u00fcne (21 Prozent) und SPD (19) um den zweiten Platz. Die FDP erreicht 7 Prozent.<\/p>\n Vor allem f\u00fcr die Liberalen geht es seit der Ampelbeteiligung abw\u00e4rts \u2013 bei den seitherigen Landtagswahlen geh\u00f6rte die FDP zu den Verlierern.<\/p>\n Wohl auch deshalb gibt es in der Ampel immer wieder Zwist, weil die Parteien sich profilieren wollen. Die Ampelpartner streiten \u00fcber ein m\u00f6gliches Tempolimit, wochenlang ging es erbittert um die Laufzeitverl\u00e4ngerung der Atomkraftwerke, bis Scholz schlie\u00dflich mit einem Machtwort eingriff (lesen Sie hier ein Gespr\u00e4ch mit Ampelpolitikern zum Jubil\u00e4um).<\/p>\n Die Deutung liegt nahe, dass die st\u00e4ndigen Reibereien im Dreierb\u00fcndnis sich in der Bewertung der Koalitionsarbeit insgesamt niederschlagen.<\/p>\n Den laufend aktualisierten SPIEGEL-Regierungsmonitor finden Sie hier.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Kanzler Olaf Scholz stellt seiner Ampel nach dem ersten Jahr ein gutes Zeugnis aus. 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