{"id":163,"date":"2020-05-28T23:32:12","date_gmt":"2020-05-28T20:32:12","guid":{"rendered":"http:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/angela-merkel-in-der-coronakrise-auf-den-kopf-gestellt\/"},"modified":"2020-05-28T23:32:12","modified_gmt":"2020-05-28T20:32:12","slug":"angela-merkel-in-der-coronakrise-auf-den-kopf-gestellt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/onlinetranslators.de\/news\/nachrichten\/angela-merkel-in-der-coronakrise-auf-den-kopf-gestellt\/","title":{"rendered":"Angela Merkel in der Coronakrise: Auf den Kopf gestellt"},"content":{"rendered":"
\"Kanzlerin Icon: vergr\u00f6\u00dfern
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Kanzlerin Merkel<\/p>\n

POOL\/ via REUTERS <\/figcaption><\/figure>\n

Es geht um das gro\u00dfe Ganze an diesem Abend. Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat Angela Merkel eingeladen, \u00fcber die "Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik in der deutschen EU-Ratspr\u00e4sidentschaft" zu sprechen, die am 1. Juli beginnt. Auf diese Ratspr\u00e4sidentschaft arbeitet Merkel seit Jahren hin, es sollte eine Art Finale ihrer Kanzlerschaft werden.<\/p>\n

Aber nun ist etwas dazwischen gekommen: die Coronakrise. Sie bringt alles durcheinander. Oder um es mit den Worten der Kanzlerin in ihrer Rede bei der Adenauer-Stiftung zu sagen, zu der wie so oft in diesen Wochen nur per Video zugeschaltet ist: Die Pandemie habe "alles auf den Kopf gestellt".<\/p>\n

Was Merkel an diesem Mittwoch nicht sagt: Das gilt auch f\u00fcr sie selbst, f\u00fcr ihre Prinzipien, ihre Art zu regieren.<\/p>\n

Im Kampf gegen das Virus und die Folgen der Pandemie hat sich die Kanzlerin zum Ende ihrer letzten Amtszeit noch mal auf erstaunliche Weise gewandelt. Zun\u00e4chst, als sie im Angesicht katastrophaler Entwicklungen wie in Italien oder Spanien – mit Verz\u00f6gerung – das Krisenmanagement \u00fcbernahm, sich sogar zum ersten Mal jenseits von Weihnachten per TV-Ansprache an die Deutschen wandte. Man rieb sich die Augen, mit welcher Klarheit und Autorit\u00e4t ausgerechnet Merkel pl\u00f6tzlich auftrat.<\/p>\n

Aber damit nicht genug: Nun ist die CDU-Politikerin, die f\u00fcr viele Jahre die "schw\u00e4bische Hausfrau" zum Ideal erhoben hatte und lieber klein dachte, als den gro\u00dfen Wurf zu wagen, genau zu Letzterem bereit. Bei manchem Christdemokraten sorgt das immer noch f\u00fcr Verwunderung.<\/p>\n

Schwarze Null? In Deutschland wird gerade alles rausgehauen, was die Staatskasse gar nicht hergibt, um die Folgen der Krise abzumildern. Und um Europa zu retten, hat sich Merkel am Ende doch mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron zusammengetan. Gemeinsam entwickelten sie einen gigantischen Hilfsfonds, f\u00fcr den die EU-Kommission Schulden aufnehmen soll, die von den Mitgliedstaaten verb\u00fcrgt werden.<\/p>\n

Koste es, was es wolle, lautet nun das Motto.<\/p>\n

Die l\u00e4stigen Bund-L\u00e4nder-Runden<\/h3>\n

Die sp\u00e4te Kanzlerin Merkel denkt und handelt wegen der Coronakrise gro\u00df. Das gilt jetzt, ein paar Wochen nach Beginn der Krise, vor allem, wenn es um die Bew\u00e4ltigung der Pandemiefolgen f\u00fcr die Wirtschaft geht. Aber es stellen sich ja auch noch ganz andere Fragen.<\/p>\n

Mittwochnachmittag, Pressekonferenz mit Berlins Regierendem B\u00fcrgermeister Michael M\u00fcller im Kanzleramt, Merkel hat eben mit dem SPD-Politiker und den f\u00fcnf ostdeutschen Ministerpr\u00e4sidenten konferiert. Sie tut das seit Jahren regelm\u00e4\u00dfig zu ostspezifischen Themen – aber diesmal ging es nat\u00fcrlich viel um Corona, um die Regeln, die die Menschen im Kampf gegen das Virus befolgen sollten.<\/p>\n

Merkel hat mit allen Ministerpr\u00e4sidenten der Republik zeitweise im Wochenrhythmus dar\u00fcber beraten. Die Runden gestalteten sich allerdings zunehmend schwierig, weil beinahe jedes Land eigene Vorstellungen vom Ausma\u00df der Beschr\u00e4nkungen und vor allem deren Lockerungen entwickelte. Merkel hat das genervt, zuletzt \u00fcberlie\u00df sie ihrem Kanzleramtschef die Koordinierung mit den L\u00e4ndern, auch das mit m\u00e4\u00dfigem Erfolg.<\/p>\n

Aber an ihrer Meinung, dass die gesundheitlichen Gefahren mitnichten gebannt seien, hat sich nichts ge\u00e4ndert. "Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie", sagt Merkel nach dem Treffen mit den Ost-L\u00e4ndern. "Wir haben keinen Impfstoff, wir haben kein Medikament bis jetzt. Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen." Am liebsten w\u00e4re ihr, dass sich das auch im weiteren Vorgehen der L\u00e4nder und des Bundes abbildet, "dass wir in grunds\u00e4tzlichen Fragen eine \u00dcbereinstimmung haben".<\/p>\n

Sie hat sich zur\u00fcckgezogen aus dem t\u00e4glichen Krisenmanagement, aber sie ist nicht weg – so sieht das die Kanzlerin. Wann immer die L\u00e4nder den Wunsch h\u00e4tten, mit ihr zu sprechen, "dann wird das gemacht", sagt sie. Das n\u00e4chste regul\u00e4re Treffen mit den Ministerpr\u00e4sidenten ist f\u00fcr den 17. Juni geplant.<\/p>\n

Aber aus Merkels Sicht ist die Situation in Deutschland im Moment eben so stabil, dass sie sich den gro\u00dfen Fragen zuwenden kann, die jetzt anstehen: Wie h\u00e4lt man die EU zusammen und erh\u00e4lt den gemeinsamen Wirtschaftsraum? Und wie kommt Deutschland aus der Krise?<\/p>\n

Der Paradigmenwechsel beim Schuldenmachen und Geldausgeben ist aus Merkels Sicht bestens begr\u00fcndet: Denn am Ende profitiere Deutschland am meisten davon, wenn man L\u00e4ndern wie Italien und Spanien helfe, damit die EU \u00fcberlebt – allein wegen der Absatzm\u00e4rkte f\u00fcr deutsche Produkte. Ein unschlagbares Argument, findet die Kanzlerin, das haushalterische Bedenken sticht. In kleinerem Ma\u00dfe gilt das auch f\u00fcr das riesige Konjunkturpaket, das Merkels Koalition f\u00fcr Deutschland auflegen will. Auch dank ihrer neu gewonnenen politischen Autorit\u00e4t und Popularit\u00e4t bei den B\u00fcrgern glaubt sie: Das wird schon klappen.<\/p>\n

Innenpolitische Dominanz weckte Erwartungen<\/h3>\n

Ihre innenpolitische Dominanz zu Beginn der Krise hat allerdings Erwartungen geweckt. Weil sie wochenlang die oberste Krisenmanagerin war und die Eind\u00e4mmungsstrategie koordinierte, fiel es umso mehr auf, als auf einmal die Ministerpr\u00e4sidenten ihre Eigenst\u00e4ndigkeit wiederentdeckten und Vorgaben des Bundes auch mal ignorierten.<\/p>\n

Merkel wirkte beleidigt, wie eine Kanzlerin, die sich schmollend in die Ecke zur\u00fcckzieht. Sie echauffierte sich \u00fcber "\u00d6ffnungsdiskussionsorgien" und unterstellte den L\u00e4nderchefs Leichtsinn.<\/p>\n

Beide Zuschreibungen waren m\u00f6glicherweise \u00fcberzeichnet. Weder riss Merkel anfangs alles an sich, noch wurde ihre Autorit\u00e4t von den Ministerpr\u00e4sidenten zerst\u00f6rt. Aber weil sie so pr\u00e4sent war, hat sie selbst bei manchen, die nicht zu ihren Parteifreunden geh\u00f6ren, Erwartungen geweckt.<\/p>\n

Sogar unter den SPD-L\u00e4nderchefs gibt es den Wunsch nach mehr Koordination durch die Kanzlerin. "Ich werbe daf\u00fcr, dass sich die Regierungschefs der L\u00e4nder und die Kanzlerin weiter miteinander abstimmen", sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpr\u00e4sidentin Manuela Schwesig dem SPIEGEL. "Wir m\u00fcssen bei den Ma\u00dfnahmen gegen die Pandemie gemeinsam handeln. Die Menschen wollen eine klare Orientierung."<\/p>\n

Schwesig w\u00fcnscht sich mehr Koordinierung<\/h3>\n

Auch in dieser Woche h\u00e4tte sie sich eine Schalte der Regierungschefs mit Merkel gew\u00fcnscht, betont Schwesig. Dass die n\u00e4chste Ministerpr\u00e4sidentenkonferenz erst in drei Wochen stattfinden soll, h\u00e4lt sie f\u00fcr zu sp\u00e4t. "In Mecklenburg-Vorpommern gab es zuletzt mehrere Tage keine neuen Infektionen. Wenn die Zahlen sich so weiter entwickeln, kann ich nicht bis zum 17. Juni warten."<\/p>\n

Dass man sich selbst in der SPD nach Merkel-Ansagen sehnt, ist ein Indiz daf\u00fcr, wie sehr sich der Blick auf die Kanzlerin in den vergangenen Wochen ver\u00e4ndert hat. Vor Corona schien sie phasenweise selbst der eigenen Partei wie eine Fremde. Mittlerweile hat sie sogar wieder die Kraft, CDU und CSU einen EU-Solidarfonds und ein milliardenschweres Konjunkturpaket f\u00fcr Deutschland schmackhaft zu machen – beides passt so gar nicht zur bisher knausrigen Haltung vieler Unionspolitiker.<\/p>\n

Noch kann Merkel scheitern. Noch hat sie keinen Kampf gewonnen, weder den gegen Corona noch den f\u00fcr einen Weg aus der Krise. Aber dass die Union bald ohne Merkel wird laufen lernen m\u00fcssen, sorgt in Teilen von CDU und CSU fast schon f\u00fcr Panik. Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur m\u00fcssen bald entschieden werden, ob beides in einer Hand liegen wird oder eben nicht, ist v\u00f6llig offen.<\/p>\n

Fest steht: Merkels Abgang wird schwere Fliehkr\u00e4fte verursachen. Und je popul\u00e4rer sie bei ihrem Abschied ist, desto tiefer k\u00f6nnte das Loch werden, in das die Union zu fallen droht.<\/p>\n

Icon: Der Spiegel<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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