Frank-Walter Steinmeier ist in der ukrainischen Hauptstadt angekommen. In der vergangenen Woche war die Reise des Bundespr\u00e4sidenten nach Kiew aus Sicherheitsgr\u00fcnden kurzfristig abgesagt worden. <\/p>\n
Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier befindet sich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew, um sich dort mit Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Das Treffen der beiden Staatsoberh\u00e4upter soll abends stattfinden. Steinmeier reiste am Morgen mit dem Zug an.<\/p>\n
Bei seiner Ankunft in Kiew sagte er: \u00bbMeine Botschaft an die Ukrainerinnen und Ukrainer ist: Wir stehen nicht nur an Eurer Seite. Sondern wir werden die Ukraine auch weiterhin unterst\u00fctzen \u2013 wirtschaftlich, politisch und auch milit\u00e4risch.\u00ab Seine Botschaft an die Deutschen zu Hause laute: \u00bbVergessen wir nicht, was dieser Krieg f\u00fcr die Menschen hier in der Ukraine bedeutet, wie viel Leid, wie viel Zerst\u00f6rung herrscht. Die Menschen in der Ukraine brauchen uns.\u00ab<\/p>\n
\u00bbMir war es wichtig, gerade jetzt in dieser Phase der Luftangriffe mit Drohnen, Marschflugk\u00f6rpern und Raketen ein Zeichen der Solidarit\u00e4t an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden\u00ab, sagte Steinmeier mit Blick auf seine Reise. \u00bbIch schaue wie viele Deutsche voller Bewunderung auf die Menschen hier in der Ukraine. Auf ihren Mut, auf ihre Unbeugsamkeit, die sie zeigen nicht nur an der Front, sondern auch in den St\u00e4dten, die beschossen werden, und auch im l\u00e4ndlichen Raum.\u00ab<\/p>\n
Steinmeier hatte urspr\u00fcnglich bereits am vergangenen Donnerstag mit Selenskyj in Kiew zusammenkommen wollen. Er verschob die Reise jedoch kurzfristig, da offenbar sowohl das Ausw\u00e4rtige Amt und das Bundesinnenministerium wie auch die Bundespolizei und weitere Beh\u00f6rden Sicherheitsbedenken hatten.<\/p>\n
Steinmeier und Selenskyj wollen nun nach Angaben des Bundespr\u00e4sidialamts einen gemeinsamen Appell an deutsche St\u00e4dte und Gemeinden richten, kurzfristig neue Partnerschaften mit ukrainischen Kommunen zu schlie\u00dfen und den Menschen dort \u00fcber den Winter zu helfen. Diese leiden besonders durch die Zerst\u00f6rungen an der Energie-Infrastruktur infolge der j\u00fcngsten russischen Drohnen- und Raketenangriffe.<\/p>\n
Die Reise des Bundespr\u00e4sidenten war auch deshalb mit Spannung erwartet worden, weil sie eine politisch heikle Vorgeschichte hat: Urspr\u00fcnglich hatte Frank-Walter Steinmeier schon im April eine Reise nach Kiew geplant, gemeinsam mit dem polnischen Pr\u00e4sidenten Andrzej Duda und den Staatschefs der baltischen Staaten. Doch die ukrainische Regierung hatte seine Mitreise damals kurzfristig abgesagt, was damals zu einem f\u00fcr diplomatische Verh\u00e4ltnisse ungew\u00f6hnlich scharfen Telefonat zwischen Wolodymyr Selenskyj und Steinmeier gef\u00fchrt hatte .<\/p>\n
An Steinmeiers Absage seiner Reise vor gut einer Woche hatte es Kritik sowohl aus der oppositionellen Unionsfraktion, als auch aus den Regierungsfraktionen gegeben. So schrieb die CDU-Politikerin Gitta Connemann auf Twitter: \u00bbWas f\u00fcr ein verheerendes Signal. Es ist besch\u00e4mend.\u00ab Auch die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte im Interview mit bei RTL\/ntv, eine Kiew-Reise w\u00fcrde Steinmeier \u00bbgut zu Gesicht\u00ab stehen. \u00bbUnd ich w\u00fcnschte mir, er w\u00fcrde es machen.\u00ab<\/p>\n
Kurz vor seiner Abreise nach Kiew am Montagnachmittag hatte der Bundespr\u00e4sident noch dem neuen ukrainischen Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, sein Beglaubigungsschreiben \u00fcberreicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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